Donnerstag, 2. Oktober 2014
Search Results for: flüchtlinge
Joachim Paul zu den Übergriffen auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal
Donnerstag, 2. Oktober 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes in Verbindung damit Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6909 in Verbindung … Weiterlesen »
Frank Herrmann zu den Übergriffen auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal
Donnerstag, 2. Oktober 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes in Verbindung damit Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6909 in Verbindung … Weiterlesen »
Lukas Lamla zum Ausbau von freiem W-LAN in NRW
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 3. Freies WLAN für ganz NRW – Freifunk unterstützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6850 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Lukas Lamla Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Wir kommen zu: 3 Freies WLAN … Weiterlesen »
Unsere Anträge im Oktober-Plenum
Wir kümmern uns um freies WLAN, die Wasserwege, die WestLB, die Flüchtlinge, die Jokertage und Sozialarbeiter an Schulen. Unsere Anträge in der Übersicht
Katastrophale Situation in allen Flüchtlingsunterbringungen aufklären
Mit einem Eilantrag und einen Antrag auf eine Aktuelle Stunde setzen sich die Piraten dafür ein, dass sich der Landtag noch in dieser Woche mit der Flüchtlingssituation in NRW auseinandersetzt. Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die aktuellen Medienberichte sind erschreckend: Die Umstände in unseren Flüchtlingsunterbringungen sind verheerend und schlimmer, als jemals … Weiterlesen »
Wir appellieren an die Landesregierungen im Bundesrat, nicht für die Verschärfung des Asylrechts zu stimmen
Heute entscheidet der Bundesrat über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung will die Abschiebung nach Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina noch weiter erleichtern, indem Flüchtlingen aus diesen Ländern pauschal kein Asyl mehr gewährt wird. Alle Asylanträge sollen als offensichtlich unbegründet gelten. Insbesondere dem Schutzbedarf der verfolgten Minderheiten aus diesen Herkunftsländern, … Weiterlesen »
Das System der Flüchtlingsaufnahme in NRW ist mangelhaft
Heute diskutierte der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über die aktuelle Situation in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes. Es ist ziemlich offensichtlich, dass das System der Flüchtlingsaufnahme in NRW immer noch mangelhaft ist und z.B. schon wenige Krankheitsfälle, wie sie auch in jeder Schule oder jedem Kindergarten vorkommen, nicht verkraftet. In Dortmund mussten in der letzten Woche … Weiterlesen »
Plenarübersicht 65., 66., 67. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Tagesordnung der 67. Plenarsitzung
Freitag, 12. September 2014