Plenum

14. Plenarsitzung, 28. November 2012

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14. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch 28.11.2012

 

Tagesordnung

 

TOP 1. Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern.

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1543
Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Redeprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach

 

Unser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

in Verbindung damit:
Eilantrag: MKULNV – oder wie die Energiewende misslingt
Drucksache 16/1544

TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung

Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz

 

Unser Redner: Robert Stein
Manuskript der Rede von Robert Stein
Mitschnitt der Rede von Robert Stein
Video der Rede von Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz – GFG 2012)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
3. Lesung

in Verbindung damit
Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/176
3. Lesung

TOP 3. Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1258 (Neudruck)
Unser Redner: Oliver Bayer
Manuskript der Rede von Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/57
2. Lesung
Unser Redner: Oliver Bayer
Manuskript der Rede von Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer

Gemeinsamer Änderungsantrag des Ausschusses: Zustimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

TOP 5. Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen – Fernverkehr verbessern

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1474
Unser Redner: Stefan Fricke
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Manuskript der Rede von Stefan Fricke
Video der Rede von Stefan Fricke

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 6. Fragestunde

Mündliche Anfragen
Drucksache 16/1494

TOP 7. Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1272
Unser Redner: Olaf Wegner
Manuskript der Rede von Olaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 8. Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1252
Unsere Rednerin: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Nachtrag zur Rede von Simone Brand

Video der Rede von Simone Brand
Video des Nachtrags von Simone Brand
Protokoll der Rede und des Nachtrags von Simone Brand

 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 9. Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Drucksache 16/1469
Unser Redner: Marc Olejac
Redeprotokoll zur Rede von Marc Olejak
Mitschnitt der Rede von Marc Olejak
Video der Rede von Marc Olejak
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

TOP 10. Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemangel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1475
Unser Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 11. Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK

Gesetzentwurf der Landesregierung
2. Lesung
Drucksache 16/743
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1483
Änderungsantrag der Piratenfraktion:
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz
Änderungsantrag PIRATEN:
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, sofern unser Änderungsantrag angenommen wird, falls nicht angenommen wird: Enthaltung

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13. Plenarsitzung, 9. November 2012

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13. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 9. November 2012

 

Tagesordnung

TOP 1.
Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309
Unsere Redner: Olaf Wegner, Daniel Düngel

Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von OIaf Wegner

 

 

Mitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Video der Rede von Daniel Düngel

 

 

TOP 2.
10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnen

 

TOP 3.
Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047
Unser Redner: Kai Schmalenbach

Video der Rede von Kai Schmalenbach

 

TOP 4.
Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1267
Drucksache 16/1047

Abstimmungsempfehlung: Annehmen > Ausschussüberweisung
Ohne Debatte

TOP 5.
Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Unser Redner: Joachim Paul

Video der Rede von Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

 

TOP 6.
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257

Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla

Abstimmung: Annehmen (Piratenantrag, Ausschussüberweisung)

TOP 7.
Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276

Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

TOP 8.
Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866
in Verbindung damit
Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266

Drucksache 16/866
Unserer Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmung: Annehmen der Regierungsvorlage

 

TOP 9.
Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Video der Rede von Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

 

Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Anke Knipschild

12. Plenarsitzung, 8. November 2012

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12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012

Tagesordnung

1.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012), Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/12
1. Haushalt
Drucksache 16/300
Finanzplanung 2011-2015
Drucksache 16/301
Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 – GFG 2012
Drucksache 16/302
Stärkungspaktfondsgesetz
Drucksache 16/176

Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 02: Ablehnung

a) Einzelplan 02
Unser Redner: Michele Marsching
Manuskript der Rede von Michele Marsching
Mitschnitt der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching

b) Einzelplan 02 b
Unser Redner: Michele Marsching
Mitschnitt der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching

 

c) Einzelplan 02 c
Unser Redner: Nico Kern
Mitschnitt der Rede von Nico Kern
Video der Rede von Nico Kern

 

d) Einzelplan 02 d
Unser Redner: Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Manuksript der Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd

 

e) Einzelplan 14 a
Unser Redner: Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Manuskript zur Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd

f) Einzelplan 14 b
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Manuskript zur Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach

Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 14: Ablehnung

g) Einzelplan 07 a
Unser Redner: Daniel Düngel
Mitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Manuskript der Rede von Daniel Düngel
Video der Rede von Daniel Düngel
h) Einzelplan 07 b
Unser Redner: Frank Herrmann
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Manuskript der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann

i) Einzelplan 07 c
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lulas Lamla
Manuskript der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla

Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 07: Ablehnung

j) Einzelplan 11 a
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer

 

k) Einzelplan 11 b
Unser Redner: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Manuskript der Rede von Simone Brand
Video der Rede von Simone Brand

l) Einzelplan 11 c
Rede: Olaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Manuskript zur Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 11: Enthaltung
m) Einzelplan 15 a
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Manuskript zur Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla

n) Einzelplan 15 b
Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski
Mitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski
Video der Rede von Birgit Rydlewski
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 15: Enthaltung

o) Einzelplan 09 a
Unser Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer

 

p) Einzelplan 09 b
Unser Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 09: Ablehnung

2. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
Drucksache 16/1264

Wabwasseranlagenüberwachung
Drucksache 16/1265

Dichtheitsprüfungen

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

 

3. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie
Drucksache 16/1277

Ohne Debatte

4. Freie Lernmaterialien fördern!

Drucksache 16/1253

Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung -> Ausschussüberweisung
Ohne Debatte
5. Neuausrichtung der EU-Strukturförderpolitik für NRW nach 2013
Drucksache 16/1263
Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Video der Rede von Stefan Fricke

 

6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG)
Drucksache 16/1167

Unser Redner: Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung -> Ausschussüberweisung
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla

 

7. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Drucksache 16/1188

Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung -> Ausschussüberweisung

 

Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Tobias M. Eckrich.

11. Plenarsitzung, 7. November 2012

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11. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Mittwoch, 7. November 2012


Tagesordnung

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Haushalt
Drucksache 16/300
Drucksache 16/301
Drucksache 16/302
Drucksache 16/176
a) Gemeindefinanzierungsgesetz
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Robert Stein
Video der Rede von Robert Stein

 

b) Einzelplan 12/20
Unsere Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz

c) Einzelplan 03
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz
Manuskript der Rede von Dirk Schatz

 

d) Einzelplan 05
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Manuskript der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper

e) Einzelplan 06
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Manuskript der Rede von Joachim Paul
Mitschnitt der Rede von Joachim Paul
Video der Rede von Joachim Paul

f) Einzelplan 10 a, b und c
Unsere Rednerin: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Manuskript der Rede von Simone Brand
Video der Rede von Simone Brand

i) Einzelplan 10 d
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

j) Einzelplan 04
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz

k) Einzelpläne 13/01 ohne Debatte
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

2. Fragestunde
Drucksache 16/1285

TOP 3:
Gesetz zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen (8. Schulrechtsänderungsgesetz)
Drucksache 16/815
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Manuskript der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper

TOP 4:
Europäische Bankenunion darf das dreigliedrige Bankensystem in Deutschland nicht schwächen
Drucksache 16/1045
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Nico Kern
Manuskript der Rede von Nico Kern
Video der Rede von Nico Kern

TOP 5.
Stärkungspakt für Gymnasien – Ganztagsorganisation an den weiterführenden Schulen flexibilisieren und Kampagne für Ganztagsgymnasien starten
Drucksache 16/1269
Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski
Video der Rede von Birgit Rydlewski

TOP 6:
Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag – Erster GlüÄndStV)
Drucksache 16/17
Unser Redner: Michele Marsching
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt zur Rede von Michele Marsching
Manuskript der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching

TOP 7:
Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe – BAG-JH)
Drucksache 16/128
Unser Redner: Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner

TOP 8:
NRW braucht ein Transparenzgesetz!
Drucksache 16/1254

Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann
Nachtrag zur Rede von Frank Herrmann
Video des Nachtrags zur Rede von Frank Herrmann

TOP 9
Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen
Drucksache 16/1260

Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer

TOP 10:
Kommunalfinanzberichte: Die Landesregierung muss endlich ihre respektlose Informationszurückhaltung gegenüber dem Parlament beenden
Drucksache 16/1271

Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Die Reden wurden zu Protokoll geben.

TOP 11:
Gegen Randalierer im Zusammenhang mit Fußballspielen konsequent vorgehen
Drucksache 16/1268

Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Manuskript der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann

TOP 12:
Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein-Westfalens darf nicht blockiert werden

Drucksache 16/1262
Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Video der Rede von Stefan Fricke

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