Schule und Weiterbildung (A15)

Änderungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15).

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 (Neudruck)

16.10.2013

Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf

Änderung von § 19 – Erleichterung für die Beantragung eines Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, § 20 – Einrichtung von Orten für eine sonderpädagogische Förderung, § 132 – keine Schließung von Förderschulen, die die Mindestgröße erreichen, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes – Verleihung von Schulleitungsämtern auch an Sonderpädagogen

Plenarrede: Monika Pieper zu Problem des Analphabetismus

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Mittwoch, 16. Oktober 2013

 

TOP 7.   Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Unsere Rednerin: Monika Pieper
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Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich kann mich zunächst den Ausführungen der Kolleginnen anschließen. Auch ich finde es richtig, dass wir uns endlich diesem sehr wichtigen Thema im Landtag widmen.

14,5 % der erwerbsfähigen Menschen in Deutschland können nicht richtig schreiben und lesen. Obwohl wir das im Grunde wissen, schockiert einen diese Zahl doch wieder. Der Begriff „Bildungswüste Deutschland“ bekommt bei den Zahlen eine ganz neue Dimension. Jeder siebte Erwachsene ist nicht in der Lage, die Tageszeitung oder auch nur ein Straßenschild zu lesen, über Wahlzettel oder Arbeitslosengeld-II-Anträge möchte ich lieber gar nicht erst nachdenken. Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

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16.10.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432

Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4224.pdf

Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens: Vorlage eines Berichtes über die Planungen zur flächendeckenden Bereitstellung von sonderpädagogischen Fachkräften; Gewährleistung von Förderdiagnostik im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen an allen Grundschulen; Einbindung der deutschen Gebärdensprache als Regelfach in den Ausbildungsgang des Förderschwerpunkts Hören und Kommunikation; Sicherstellung von Klassengrößen und Lehrerstellenzuweisungen für inklusive Klassen an weiterführenden Schulen entsprechend der Integrierten Lerngruppen; Verhandlungen mit Vertretern der Schulträger um Maßnahmen zur Förderung des Ausbaus des Gemeinsamen Lernens; Bereitstellung von entsprechenden Finanzmittel im Landeshaushalt 2014

Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusionsgesetz

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Mittwoch, 16. Oktober 2013

 

TOP 2.  Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

Drucksache 16/4167

Änderungsantrag der Fraktion derSPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4217

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4222

Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4223 (Neudruck)

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4218

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4220

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4224

2. Lesung

Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung
Änderungsantrag Piraten: Zustimmung
Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Römer sagte gerade, dies sei ein guter Tag für NRW. Ich sage Ihnen ganz ehrlich, für mich ist es kein guter Tag. Dieses Gesetz – der Prozess der Inklusion – war für mich der wichtigste Grund, mich überhaupt um ein Landtagsmandat zu bewerben, in der Hoffnung, da konstruktiv, sachlich und fachlich Verbesserungen herbeizuführen. Ich stelle heute fest, sowohl das Verfahren als auch das Ergebnis sind weder gut noch zufriedenstellend. Weiterlesen »

Inklusion – „Eine gefährliche Reise mit ungewissem Ausgang“

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Zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz erklärt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung:

„Eigentlich heißt es ja ,Was lange währt, wird endlich gut‘ – leider gilt das nicht für dieses Gesetz. Und das liegt vor allem an der Ignoranz von Rot-Grün. Weiterlesen »

Plenarrede: Monika Pieper zum schlechten Abscheinden der NRW Schüler im Bundesvergleich

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 16. Oktober 2013

 

TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e

Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der  CDU
in Verbindung   damit
Katastrophales Abschneiden Nordrhein-Westfalens   beim Schulleistungsvergleich muss Kurswechsel der rot-grünen Schulpolitik zur   Folge haben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der  FDP
Unsere 2. Rednerin: Monika Pieper
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

 

 


Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte nur zwei Dinge ergänzen: Ich freue mich, dass wir uns einig sind, dass es unsere gemeinsame Verantwortung ist, hier Abhilfe zu schaffen. Es sind viele wichtige Dinge gesagt worden, einige Dinge fand ich nicht ganz so wichtig, aber wir sind uns einig, dass wir wesentliche Verbesserungen bei den Schulleistungen nur dann erreichen können, wenn der Stellenwert der Bildung in unserer Gesellschaft wieder steigt,

(Beifall von den PIRATEN)

und zwar auch in finanzieller Hinsicht. Weiterlesen »