Wir haben uns intensiv dem Thema Kinderrechte gewidmet. Bereits in den Beratungen zum Kinderbildungsgesetz haben wir eine Festschreibung der UN-Kinderrechtskonvention beantragt. Mit unserem darauffolgenden Antrag im Plenum haben wir für die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention in allen Einrichtungen plädiert.
Gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen haben wir einen gemeinsamen Antrag gegen Kindeswohlgefährdung gestellt. Der Antrag sollte bewirken, dass Ärzte sich in Verdachtsfällen untereinander beraten können, um Kindeswohlgefährdungen zu erkennen und ihnen entgegen wirken zu können. Dass dieser Antrag aus Oppositionsreihen kam war für die regierungstragenden Fraktionen sehr unangenehm. Nach langer Verzögerung der Abstimmung über diesen Antrag brachten die regierungstragenden Fraktionen einen eigenen Antrag ein und lehnten unseren Antrag ab.
2015: Wir werden das Thema Kinderrechte weiter voranbringen. Auch die Beschäftigung mit der Enquetekommission Familienpolitik wird interessant werden. Dort können zentrale Forderungen aus dem Piratenwahlprogramm eingebracht werden: Familie bezieht sich auf alle Lebensgemeinschaften, welche füreinander Sorge tragen.
Unser Redner: Olaf Wegner