Das Neueste

Fraktionssitzung vom 16.12.2014

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Piratenfraktion NRW unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage.

In dieser letzten im 2014 Sitzung bereiteten wir vor allem das kommende Plenum vor.
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 15.12.2014

Veröffentlicht am 15.12.2014 von Yaroslav Dimont unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP

Protokoll der Sitzung

Wochenrückblick von Frank Herrmann („Inneres und Kommunales“)

Veröffentlicht am 13.12.2014 von Yaroslav Dimont unter Das Neueste, Filme.

Bekenntnisschulen sind nicht mehr zeitgemäß

Veröffentlicht am 11.12.2014 von Michele Marsching unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15).

In der kommenden Woche debattiert der Landtag NRW das 11. Schulrechtsänderungsgesetz. Ein Schwerpunkt ist dabei die Zukunft der Bekenntnisschulen. Michele Marsching, Religionspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Die vorgeschlagenen Änderungen gehen uns nicht weit genug. Die öffentliche Bekenntnisschule ist nicht mehr zeitgemäß und gehört abgeschafft. Unsere Gesellschaft ist geprägt von vielen Kulturen und Religionen. Die Grundschulen in NRW müssen daher ausnahmslos allen Kindern offen stehen. Nur so kann dem Anspruch auf Integration und Inklusion Rechnung getragen werden.

Keine Wende in der Flüchtlingspolitik: Landesregierung fehlt Mut und Kraft

Veröffentlicht am 11.12.2014 von Frank Herrmann unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Heute wurde im Innenausschuss nicht eine Politik aus der Sicht der Flüchtlinge, sondern aus der Sicht der Landesregierung beschlossen. Statt eines Paradigmenwechsels wird die bereits gescheiterte Politik der Landesregierung zementiert, sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss:

„Die Landesregierung hätte heute die Möglichkeit gehabt, ihre Flüchtlingspolitik grundlegend im Sinne der Flüchtlinge zu ändern. Ministerpräsidentin Kraft hatte vor ein paar Wochen vollmundig ein Umdenken angekündigt. Doch am Ende ging die Puste aus!

Mit der heutigen Entscheidung hat sie die Chance vertan, dass sich die Situation für die Flüchtlinge strukturell und dauerhaft verbessert. Unsere Vorschläge für eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme, bei der die Kommunen klare Mindeststandards in den Einrichtungen erfüllen und die Unterbringung in Wohnungen ermöglichen müssen, wurden allesamt abgelehnt. Ihnen das Geld aber einfach nur zuzuschieben nach dem Motto ‚Macht mal!‘, führt nicht immer dazu, dass das Geld bei denen ankommt, die es dringend brauchen. Weiterlesen »

Morgen startet die Enquetekommission FINÖPV

Veröffentlicht am 11.12.2014 von Oliver Bayer unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen.

Morgen steht die erste und konstituierende Sitzung der Enquetekommission IV auf dem Programm: „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“

Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Lange haben wir darauf hin gearbeitet – morgen (12.12.2014) startet endlich die Enquetekommission, die sich mit den Finanzierungsmöglichkeiten eines künftigen öffentlichen Personenverkehrs in NRW beschäftigt. Wir starten einen offenen Dialog zu einem Thema, welches Millionen von Pendler in NRW tagtäglich betrifft: Werden wir zukünftig entspannt in den Tag starten können oder werden wir noch länger im Stau stehen. Werden wir unsere Freizeit mit Parkplatzsuche verbringen? Spielen noch Klimaschutzziele, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit eine Rolle?

In NRW stehen uns in den nächsten Jahren große Veränderungen im Verkehrsbereich bevor. Die Verkehrskonzepte des vergangenen Jahrtausends haben zu einem gigantischen Instandhaltungsrückstau geführt. Auf der anderen Seite eröffnen sich gerade völlig neue Möglichkeiten durch einen schnellen gesellschaftlichen sowie technischen Wandel. Diese Entwicklungen muss eine moderne Verkehrspolitik in Form neuer Konzepte zusammenbringen. Weiterlesen »

Angebot verbessern statt Rundfunkbeitrag senken

Veröffentlicht am 11.12.2014 von Daniel Schwerd unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen.

Wir haben heute gegen die geplante Senkung des Rundfunkbeitrags gestimmt. Warum?

Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Wir fordern strukturelle Verbesserungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir setzen uns für die Abschaffung der 7-Tage-Regel ein, damit Inhalte dauerhaft im Netz angesehen werden können. Wir wollen, dass mehr freie Lizenzen genutzt werden, damit die Inhalte auch kreativ weiterverwendet werden können. Werbung und Sponsoring sollten endlich der Vergangenheit angehören. All diese Dinge kosten Geld.

Man muss erst einmal die Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Anstalten den Anforderungen des 21. Jahrhunderts anpassen. ARD, ZDF & Co. bieten noch immer kein ausreichend barrierefreies Angebot an. Untertitel, Gebärdensprache… hier gibt es noch deutlichen Optimierungsbedarf, wofür man Geld benötigt. Deshalb lehnen wir die Senkung des Rundfunkbeitrags um 48 Cent ab. Diese Senkung ist ohnehin lediglich reine Symbolpolitik.

Wir sind alle NRW! #NoDügida Demo vom 08.12.2014 in Düsseldorf

Veröffentlicht am 09.12.2014 von Yaroslav Dimont unter Das Neueste, Filme, Homepage.

Fotostrecke von der Demo

Fraktionssitzung vom 09.12.2014

Veröffentlicht am 09.12.2014 von Yaroslav Dimont unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

In dieser Sitzung haben wir das anstehende Plenum vorbereitet sowie das vergangene nachbesprochen.
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#NoDügIdA: Wir sind alle NRW!

Veröffentlicht am 08.12.2014 von Piratenfraktion NRW unter Das Neueste, Homepage.

Düsseldorf steht für eine Willkommenskultur und Weltoffenheit

08.12.2014: Zur Demo der Anti-Islam-Initiative „Pegida“ kamen lediglich 400 anstatt der erwarteten 2000 Demonstranten. Hingegen erreichte die Zahl der Gegendemonstranten ein Vielfaches: Etwa 1100 Menschen nahmen an der Gegendemo #NoDügIdA teil. Die Polizei stand mit 1300 Beamten und Wasserwerfer bereit, um die Gruppen zu trennen und die Bannmeile um den NRW-Landtag zu schützen.

#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider

Video von der Demo