Berufskrankheiten von Lehrerinnen und Lehrern
Kleine Anfrage 2098
Olaf Wegner und Monika Pieper
17.03.2014
Antwort MSW Drucksache 16/5790 07.05.2014
Berufskrankheiten von Lehrerinnen und Lehrern
Kleine Anfrage 2098
Olaf Wegner und Monika Pieper
17.03.2014
Antwort MSW Drucksache 16/5790 07.05.2014
Schadstoffbelastung in der Gesamtschule Kierspe und in der Grundschule Neschen in Odenthal
Kleine Anfrage 2096
Olaf Wegner, Monika Pieper und Lukas Lamla
17.03.2014
Antwort MSW Drucksache 16/5803 08.05.2014
Beratungsleistungen der BAD GmbH
Kleine Anfrage 2097
Olaf Wegner, Monika Pieper und Lukas Lamla
17.03.2014
Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5649 24.04.2014
18.03.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5279.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
Ausgelagerte Arbeiten der zuständigen Ministerien für die Bereiche Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Kleine Anfrage 1925
Olaf Wegner und Daniel Düngel
28.01.2014
Antwort der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Drucksache 16/5216 11.03.2014
11.03.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5229.pdf
Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.
Antrag der Fraktion der FDP
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Vizepräsident Oliver Keymis:
Herzlichen Dank, Frau Ministerin Schäfer.
Nun hat sich für die Piratenfraktion noch einmal Herr Kollege Wegner zu Wort gemeldet.
Olaf Wegner (PIRATEN) : Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
(Unruhe Glocke )Frau Schäfer, ich muss schon sagen, dass ich sehr verwundert bin. Sie haben hier vorne gestanden und meiner Meinung nach sehr nach Argumenten gerungen. Was Sie gerade in Bezug auf die kleinen Nuancen gesagt haben, sei dahingestellt; darüber kann man vielleicht noch diskutieren. Mich wundert allerdings, dass diese Diskussion nicht im Ausschuss von den regierungstragend en Fraktionen vorgebracht wurde. Dann hätte man dort wahrscheinlich darüber reden können.
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP) Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
und
Entschließungsantrag Fraktion der CDU Fraktion der FDP Fraktion der Piraten
Drucksache 16/xxxx
Abstimmungsempfelung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Vizepräsident Oliver Keymis:
An das Rednerpult tritt als Nächster der Redner Wegner für die Piratenfraktion.
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Auch ich werde mich relativ kurz fassen wie meine zwei Vorredner, die zum sachlichen Ablauf im Ausschuss und zum Werdegang des Antrags schon alles gesagt haben. Trotzdem möchte ich noch kurz beschreiben, warum wir nach meiner Einschätzung überhaupt in diese irrsinnig paradoxe Situation gekommen sind, dass wir jetzt zwei Anträge haben, die praktisch identisch sind und trotzdem von verschiedenen Fraktionen hier vorliegen. Weiterlesen »
Drucksache 16/4821
Direkte Abstimmung
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Maaßen. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Wegner.
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Alda, ich muss sagen, ich habe mich schon sehr, sehr gewundert, dass Sie vorhin Herrn Schneider, den Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, mit angeführt haben. Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich bei ihm zumindest auch ganz klare Konzepte, wie wir es demnächst machen könnten. Wenn Sie sich diesen Konzepten anschließen können, bin ich direkt wieder bei Ihnen. Aber ich schätze, dazwischen liegen Welten. Weiterlesen »
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Die Änderung des Heilberufsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zu mehr Kinderschutz in NRW. Es ist notwendig, dass sich Kinderärzte bei einem hinreichenden Verdacht auf Kindesmisshandlung interkollegial austauschen können, ohne Angst vor einer strafrechtlichen Verfolgung haben zu müssen. Aber dies ist nur eine erste Maßnahme, weitere müssen folgen.
Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. Für die Piratenfraktion spricht jetzt der Kollege Wegner.
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne und im Stream zu Hause! Es geht bei diesem Antrag um eine wirklich ernste und wichtige Sache, und zwar den Kinderschutz.Ich habe noch ganz seltsame Gefühle bei der Erinnerung an das, was letztens im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend passiert ist. Ich kann es auch immer noch nicht nachvollziehen. Aber egal, was in der Vergangenheit passiert ist: Vergessen wir es! Gucken wir nach vorne! Weiterlesen »