Olaf Wegner

Olaf Wegner zum Einzelplan 15 – Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.1. Einzelplan 15 – Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Bereich Gesundheit
MdL Olaf Wegner I Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Kommen wir direkt zu dem Punkt, der uns Piraten im Einzelplan 15 der stärkste Dorn im Auge ist.

In Kapitel 15 044 Titelgruppe-62 geht es um die Altenpflegeseminare. Darin sind die Altenpflegeseminare mit 280 € pro Monat angegeben bzw. berechnet. Spätestens seit der Anhörung müssten auch Sie wissen, dass mit diesen 280 € nicht die Qualität zu erreichen ist, die notwendig wäre, um eine vernünftige Ausbildung für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger zu garantieren. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur nötigen Unterstüzung der Schulsozialarbeit

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7407
MdL Olaf Wegner | Foto Tobias M. EckrichUnser 1. Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Scheffler, ich möchte direkt auf Sie zukommen. Als Sie vorhin in Ihrer Rede zum Einzelplan 11 gesprochen haben, haben Sie gesagt: Der Kurs bleibt klar. Darüber hinaus haben Sie gesagt, wohin der Kurs gehen soll, nämlich zu mehr Gerechtigkeit. Im Weiteren haben Sie ausgeführt, dass dieser Weg hin zu mehr Gerechtigkeit für Sie über mehr Arbeitsplätze führt. Weiterlesen »

Olaf Wegner zum Ausbau des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag 06. November 2014

 

Top 8. Gesetz zum Ausbau des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen – Änderung des Heilberufsgesetzes (HeilBerG)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/4819
in Verbindung damit
Kinderschutz geht alle an –  Prävention stärken, Zusammenarbeit von Jugend- und Gesundheitshilfe ausbauen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7146
MdL Olaf WegnerUnser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
Antrag SPD/Grüne: Ablehnung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Frau Hack und auch Frau Asch, Sie haben vorhin gesagt, als Sie über Ihren Antrag gesprochen haben, es gehe um präventiven Kinderschutz. Richtig, so verstehe ich Ihren Antrag auch. Sehr wahrscheinlich haben Sie nicht so richtig erkannt, worum es in unserem Antrag geht. In unserem Antrag geht es um einen kleinen Bereich des Kinderschutzes, und zwar um das Erkennen und Beenden von Kindesmisshandlung. Das ist das Schrecklichste, das Perverseste, was wir uns vorstellen können. Dabei sind die Ärzte derzeit alleingelassen. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur Sicherung der Schulsozialarbeit 2014

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6849

Unsere Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Wegner das Wort. Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Aufgrund der Rückmeldung vieler Schülergruppen wissen wir, dass diese heute den Tagesordnungspunkt zur Schulsozialarbeit mit hohem Interesse verfolgen. Deshalb möchte ich heute auch ganz explizit alle Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen begrüßen und meine Rede an sie richten. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur Sicherung von Bedürftigen Menschen (GEPA NRW)

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 5. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und   Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3388

in Verbindung damit
Entwurf einer Verordnung zur Ausführung   des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI   (APG DVO NRW)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2165

in Verbindung   damit
Überarbeiteter Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungs-verordnung – WTG DVO)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2166

 

Unsere Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlungen: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Wegner das Wort.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Fangen wir mit dem an, was uns Piraten an diesem Gesetz gefällt, ja, sogar sehr gut gefällt: Wir finden es wunderbar, dass in Zukunft größere Anstrengungen unternommen werden, die Menschen zu Hause besser zu pflegen und zu versorgen. Diese Anstrengungen sind ja auch seit Langem überfällig, aber nicht, weil damit die Kosten für die Pflege gesenkt werden können, auch nicht, weil dadurch der Bedarf an stationären Einrichtungen sinken wird.

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Olaf Wegner zur finanziellen Sicherung der Kindertageseinrichtungen

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 11. September 2014

 

Top 6. Kindertageseinrichtungen nicht im Stich lassen – finanzielle Auskömmlichkeit der Kindpauschalen zügig evaluieren und anpassen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6680

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Asch.  Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Ich möchte mich jetzt nicht in die Reihe der Schuldzuweisungen meiner Vorredner und vor allem meiner Vorrednerin einreihen, wer die Verantwortung für die Lage in den Kitas trägt. Es geht mir hier nicht darum, welche Regierung zu welcher Zeit Dinge falsch oder richtig gemacht hat. Es geht mir darum, festzustellen, dass die Situation in den Kindertageseinrichtungen nicht gut ist und dass daran etwas geändert werden muss. Darin sind wir uns wohl alle einig. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur finanziellen Unterstützung der Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 3. Juli 2014

Top 14. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6092
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Und vor allem: Liebe Altenpflegerinnen und Altenpfleger! Liebe Landesregierung, liebe Frau Steffens, ich kann ja viele Ihrer Sachzwänge verstehen, nur finde ich Ihre Überlegungen manchmal doch etwas zu einfach. Ich habe das Gefühl, Sie sind gar nicht auf die wirklich bestehenden Probleme eingegangen. Weiterlesen »