Dirk Schatz

Donnerstag, 5. Juni 2014

Top 4. Einsatz von Mini-Schulterkameras (Body-Cams) bei der Polizei Nordrhein-Westfalen erproben

Antrag der Fraktion der  CDU
Drucksache 16/5923
Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

Protokoll der Rede von Dirk Schatz (folgt)

Donnerstag, 27. März 2014

Top 8. Polizeiliche Kriminalstatistik 2013 liest sich wie ein Versagensbericht der rot-grünen Landesregierung

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5269

Unser Redner: Dirk Schatz

Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Dirk Schatz (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Lieber Herr Golland! Im Grundsatz haben Sie ja recht. Wir wären sicherlich eine schlechte Opposition, wenn wir das nicht ansprächen. Aber ganz ehrlich: Tun Sie als CDU nicht so scheinheilig. Wenn Sie jetzt hier in der Regierungsverantwortung säßen, sähe das Ergebnis auch nicht besser aus, und vermutlich berieten wir hier und heute exakt den gleichen Antrag, mit dem einzigen Unterschied, dass nicht die Fraktion der CDU, sondern die der SPD als Antragsteller darüber stünde. Das ist zugleich auch das große Problem, das ich mit dem Antrag habe und weshalb ich ihm auch nicht zustimmen kann. Auch wenn Sie im Kern nicht unrecht haben, so ist dieser konkrete Antrag dennoch völlig inhaltslos und eigentlich reiner Populismus. Jedes Jahr derselbe Mumpitz! Ich bin schon auf 2015 gespannt, wenn die PKS für 2014 erscheint. Wahrscheinlich holen Sie wieder den gleichen Antrag aus der Schublade, ändern kurz das Datum, und gut ist’s. Weiterlesen »

Mittwoch, 26. März 2014

Top 7. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – Prüfung  von Lohntestverfahren zur Feststellung von Lohnunterschieden zwischen Frauen  und Männern im Öffentlichen Dienst –

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5284

Unser Redner: Dirk Schatz

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Alda.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Schatz.

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier im Saal! Der Equal Pay Day wurde bereits mehrfach erwähnt. Darauf brauche ich nicht explizit einzugehen. Dass es hier in Deutschland immer noch einen Lohnunterschied von 22 % zwischen Frauen und Männern gibt, wurde auch schon erwähnt. Noch nicht erwähnt wurde, dass Deutschland damit immer noch zu den Schlusslichtern in Europa zählt. 22 % ist eine verdammt große Zahl. Die Frage ist, woran es liegt, dass Frauen hier so viel weniger Lohn als Männer erhalten. Männer und Frauen sollten doch eigentlich gleichberechtigt sein, und zwar in allen Belangen, auch beim Lohn. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen hier, wie häufig, weit auseinander  und das eben nicht nur beim Lohn. Weiterlesen »

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3334

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 16/4596

Unser Redner: Dirk Schatz