Dirk Schatz

Drs. 16/931: Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen.

Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW
Kleine Anfrage 468
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/931 19.09.2012

Maßnahmen zur Einbeziehung von zugewanderten Roma in folgende Bereiche: Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnraumsituation, Gesundheitsfürsorge, soziales Leben; Zusammenarbeit von Behörden und Organisationen in Städten Nordrhein-Westfalens; Einrichtung einer „Lenkungsgruppe Roma“ nach Berliner Vorbild; muttersprachliche Hilfe zur Integration

Antwort MAIS Drucksache 16/1459 20.11.2012

Drs. 16/930: Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate
Kleine Anfrage 467
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/930 19.09.2012

Gegenüberstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) mit der Strafverfolgungsstatistik, 2008-2009; Enthalten von Berufungs- oder Revisionsentscheidungen in Statistiken von gerichtlichen Entscheidungen und Auswirkungen

Antwort MIK Drucksache 16/1137 15.10.2012

Drs. 16/859: „Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
Kleine Anfrage 430
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012

Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW

Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012

Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Kleine Anfrage 409
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012

Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am Beamtenstatusgesetz
Antwort MIK Drucksache 16/1135 15.10.2012

Drs. 16/612: Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?
Kleine Anfrage 328
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/612 13.08.2012

Medienberichte über die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages und von einigen Landesparlamenten durch Verfassungsschutzbehörden, stets Beobachtung von Oppositionspolitikern, ähnliches Vorgehen in Diktaturen, auch durch Gestapo und Stasi; Beobachtung von Mitgliedern des Landtages NRW oder eines anderen Parlamentes durch den Verfassungsschutz NRW und von Mitgliedern des Landtages NRW durch andere Verfassungsschutzbehörden seit Beginn der 15. Wahlperiode

Antwort MIK Drucksache 16/905 17.09.2012

Drs. 16/153: Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14).

Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?
Kleine Anfrage 91
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/153 29.06.2012

Existente und geplante Nutzung sozialer Netzwerke, Sicherstellung der Persönlichkeits-, Datenschutz-, Zeugen- und Beschuldigtenrechte, bundesweite Standards zur Nutzung der Netzwerke

Antwort MIK Drucksache 16/457 27.07.2012