Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/2581: Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund

Kleine Anfrage 1067

Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN

Drucksache 16/2581

11.04.2013

Antwort MBWSV Drucksache 16/3040 22.05.2013

Drs. 16/2706: Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich

Kleine Anfrage 1101

Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN

Drucksache 16/2706

23.04.2013

Antwort MWEJMH Drucksache 16/2985 15.05.2013

Plenarrede: Simone Brand zu Lebensmittelkennzeichnung

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung   – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Nachtrag zur Rede von Simone Brand (Video)

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

 

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Zuschauer! Schweinehaut im Frischkäse, Kälberlab in salzigen Snacks, Schweineborsten im Brot, Gelatine im Orangensaft: Haben Sie gewusst, was in unseren Lebensmitteln enthalten ist oder bei der Herstellung verwendet wird? Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Verbot vom Fracking

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 4. Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic-Fracturing-Methode (Fracking)

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block II
Direkte Abstimmung
Unsere 1. Redner : Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und – ich bin sicher, dass es draußen auch einige Zuschauer gibt, weil dieses Thema so wichtig und interessant ist – im Stream! Am 9. November 2012 haben wir schon den Antrag Drucksache 16/1266 behandelt, in dem es um die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen geht. Weiterlesen »

Nichtraucherschutzgesetz bevormundet Raucher und zerstört Existenzen

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen.

Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz, das am 1. Mai in Kraft tritt, sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Das neue Nichtraucherschutzgesetz ist ein Paradebeispiel, wie die rot-grüne Landes-regierung die Menschen in NRW bevormundet. Anstatt auf Respekt und Toleranz zu setzen Weiterlesen »

Der Fall Klausner – Verhalten der Landesregierung war „kriminell dämlich“

Veröffentlicht am von unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized.

„Die Causa Klausner stinkt gewaltig“, bilanziert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, die heutige Debatte im Landtag über die Rahmenverkaufsverträge des Landes NRW mit dem österreichischen Holzverarbeitungsbetrieb Klausner aus dem Jahr 2007. Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Causa Firma „Klausner“ vs. NRW

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Freitag, 26. April 2013

TOP 1. Unterrichtung durch Landesregierung (Minister Remmel)
Aktueller Sachstand über die Klage der Firma Klausner gegen das Land NRW über Holzlieferungen  – „Klausner-Vertrag 2007“

Unsere 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Fragestunde: Piratenfraktion befragt den Minister Walter-Borjans zum AKW Hamm-Uentrop

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 24. April 2013

 

TOP 9. Fragestunde

Mündliche Anfragen
Frage 14 ist in der neuen Drucksache 16/2650 an erster Stelle enthalten
Antragsteller: Dietmar Schulz

Das Wortprotokoll zur Fragestunde:
Ich rufe nun aus der letzten Fragestunde die
Mündliche Anfrage 14 des Abgeordneten Dietmar Schulz von der Fraktion der Piraten auf:
Zum Rahmenvertrag des Landes, des Bundes und der HKG GmbH in Bezug auf den THTR 300 Hamm Uentrop

In der letzten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 14.03.2013 hat sich das Finanzministerium zu den Fragen der Piraten geäußert. Dabei sind mehrere widersprüchliche Aussagen getroffen worden. Die wichtigste Frage im Zusammenhang mit dem THTR 300 blieb dabei unbeantwortet. Die Unstimmigkeiten in Bezug auf den Rahmenvertrag zwischen dem Bund, dem Land NRW und der HKG GmbH konnten nicht geklärt werden. Wir Piraten fordern eine Reduzierung der Zahlungen an die HKG GmbH. Gleichzeitig beruft der Finanzminister sich auf vertragliche Bedingungen, die eine solche Reduzierung unmöglich machen. Wir bezweifeln dies, da die Verhandlungen über die dritte Ergänzungsvereinbarung noch nicht abgeschlossen und seitens der Vertragspartner unterschrieben sind. Zudem weist die Bilanz der HKG eine uns nicht nachvollziehbare Forderung aus, die wir vom Finanzminister im Detail dargelegt bekommen wollen. Weiterlesen »