Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomtransporten über NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 12. Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen

Antrag PIRATEN
Block I
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
„Gebetsmühlenartig versichert die Regierung in den Antworten, sie wolle die Transporte minimieren, abschaffen, verhindern. Zu sehen ist nichts. Das Unterbinden von Atomtransporten ist ein wichtiger Schritt zum Ausstieg. Die Atomtransporte sind die Achillesferse der „friedlichen“ Nutzung der Atomenergie, das verbindende Glied, ohne das nichts mehr läuft. Wird bekannt und öffentlich diskutiert, wie viele Transporte es wirklich gibt, steigt der Druck, denn die Transporte sind ein Spiel mit dem Feuer.“
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft  und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen  dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.

 

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Plenarrede: Simone Brand zu Kontrolle der Biolebensmittelproduktion

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 10. Arbeit der Biokontrollstellen überprüfen. Lebensmittelsicherheit stärken

Antrag CDU
Block I

Direkte Abstimmung

Unsere Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Bei Einzelabstimmung kann man dem letzten Punkt zustimmen, ansonsten abzulehnen

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

 

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Plenarrede: Simone Brand zu Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 8. Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine

Gesetzentwurf Landesregierung
Beschlussempfehlung / Bericht: Drucksache 16/3252
2. Lesung

Block I

Unsere Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

Antrag: Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

19.06.2013

Über Atomtransporte durch NRW informieren

Im Schnitt fahren jeden Tag ein Uran-Lkw und alle zwei Wochen ein Uran-Zug quer durch Nordrhein-Westfalen. Durch die jährlich rund 10.000 Transporte radioaktiven Materials von oder zur Urananreicherungsanlage Gronau besteht ein extrem hohes Gefahrenpotential für die Bürger. Es gibt aber keinerlei Auskunft über Stützpunkte für Atomtransporte, Routen, Fahrzeiten und Vorabinformation der Feuerwehren, Krankenhäuser und Rettungsdienste. Neben umfassender Information der Menschen in NRW fordern wir einen „Masterplan Atomausstieg“ mit konkreten Schritten für einen Stopp der Atomtransporte durch NRW und ein Gefahrgut-Informationssystem.

Urheber: Piraten

Drucksache 16/3242

Antrag: Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern

Veröffentlicht am von unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

19.06.2013

Energiewende – Projekte von Bürgern fördern statt verhindern

Bereits jetzt leisten auf kommunaler und regionaler Ebene viele Bürger einen wichtigen Beitrag zu einer Energieversorgung auf Basis erneuerbarer Energien. Erst durch das direkte Mitentscheiden und die Möglichkeit des Mitverdienens von Privatpersonen an der Energiewende ist die Akzeptanz und Identifikation der Menschen in Bezug auf den notwendigen Umbau der Energieversorgung langfristig gesichert. Der Ausbau und die Förderung dieser Beteiligung erweitern die Möglichkeiten für mehr Wertschöpfung im Rahmen der Energiewende.

Urheber: Piraten

Drucksache 16/3241