Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8861 08.06.2015 2 S.
Nachfragen zur Antwort auf die Kleine Anfrage 3197 (Drs 16/8376); Anzeigen, Ermittlungen, Strafverfahren, Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte 2012 bis 2014
Antwort MIK Drucksache 16/9161 03.07.2015 3 S.
Hinweis: Wir haben mehrere dieser kleinen Anfragen für mehrere Kreispolizeibehörden gestellt. Diese findest du unter folgendem Link.
Am Dienstag, 9. Juni 2015, treffen wir uns um 18 Uhr zum 10. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag NRW.
Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden mit Fußballfans bekommen alle beteiligten Gruppen wie Fanprojekte, Fans, Vertreter von Polizei und Vereinen die Möglichkeit, ihre Sicht auf die Situation in Fußballstadien und auf aktuelle Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Die Beiträge fließen in die Politik der Piratenfraktion ein, um langfristige Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Fußballstadien zu entwickeln. Denn unser Ziel ist es, im Dialog mit den Menschen Politik zu machen und nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg.
Diesmal nehmen wir das Ende der Saison zum Anlass, das letzte halbe Jahr Revue passieren zu lassen.
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Zu unserer Anfrage an die Landesregierung zum Verhalten von Zivilpolizist*innen bei Demonstrationen und zur Fragestellung, ob diese sich bei den Anmelder*innen zu erkennen geben müssen, erhielten wir eine verblüffende Antwort.
Die Kurzfassung: Die Landesregierung in NRW hat eine deutlich andere Rechtsauffassung als das VG Göttingen.
Schwierig zu werten, ist die Frage, ob mit der Praxis in NRW damit gegen Paragraf 12 Bundesversammlungsgesetz verstoßen wird.
Möchte wer klagen? (Dazu wäre es sinnvoll, zu dokumentieren, wenn sich anwesende Zivilpolizist*innen bei Demonstrationen nicht der Versammlungsleitung zu erkennen geben.)
Wir hatten bezüglich des Falles eines Politiklehrers aus Bonn eine Anfrage an die Landesregierung formuliert.
Hier liegt nun die Antwort vor, die ich zunächst mal unkommentiert lasse.
In diesem Fall habe ich den eigentlichen Text auf der Seite veröffentlicht, auf der verschiedene Autor*innen zum Thema Kollektive, Solidarökonomie, Anarchismus schreiben. Hier verweise ich dann mal nur darauf:
http://la-flora-negra.de/2015/06/01/rezension-ne-znam-zeitschrift-fuer-anarchismusforschung/
Ein paar noch nicht vollständig sortierte Stichpunkte zum Weiterfragen, Weiterdiskutieren etc.
Konkurrenz. Karriere. Menschen als Ressource scheint mir in Argumentationen sehr stark in Norwegen. (Deshalb Frauenquote, Förderprogramme, Familienpolitik etc.
Argumentation auch bei Geflüchteten, Facharbeiter*innen benötigt, deshalb finanzielle Unterstützung mit Bedingungen, z.B. Sprachkurse. Kaum Argumentation über Humanität. Gefühlt recht wenig Verständnis für Armut, Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit)
Alles für die Wirtschaft. Wirtschaftswachstum. Aus wirtschaftlichen Gründen.
Was ich recherchieren muss: Gibt es Kritik daran in Norwegen? Gibt es Studien, wie das Menschenbild, das Bild von Gesellschaft sich ändert mit mehr oder weniger Wohlstand in unterschiedlichen Ländern?
Beliebt in unserer Wohlstandsgesellschaft: Treten nach unten. Die Konkurrenzgesellschaft abfeiern. Die Sarrazins und Ronja von Rönnes. Der medienwirksam Ekel vor “Gutmenschen”, Lob den Ellenbogen als wahre Emanzipation. Das Verletzen von Menschen als mutig verkaufen. Ich weiß gar nicht. Aus Überzeugung? Weil sowas medial gut läuft in Zeiten von AfD und Pegida?
Sind das Kulturunterschiede?
Beispiel Reise Syrien/Irak: Kriegsgebiet, viele Termine, trotzdem Wohlfühlen sehr wichtig (überall gab es viel Essen, immer Tee/Kaffee, immer Fragen, ob es uns gut geht, ob wir duschen wollen etc.) Solidarität ist dort wichtig. Versorgung aller wichtig. Sozialismus als Vorstellung sehr präsent. Beispiel: Es sollen keine einzelnen Menschen von Öl profitieren, sondern Gemeinschaft.
Reise Norwegen: Hintergrund natürlich anderer, aber der Wohlfühlfaktor ist gering. Effektivität wichtig. Beispiel: 1. Tag. Alle nachts losgefahren. Kein Essen bis zum spätem Nachmittag.
Ausnahme: letzter offizieller Termin. Unternehmerinnen: Tischdeko, Bewirtung, Freundlichkeit, Gastfreundschaft
Ich merke für mich, was mir gut tut. Was mir nicht mehr gut tut. Ich weiß nicht, ob mir dies überhaupt aufgefallen wäre, wenn ich nicht in der linken Szene gelandet wäre. Wenn ich nach meinem Wirtschaftsstudium in irgendein großes Unternehmen gegangen wäre. Ich habe das Glück, ein Gefühl dafür entwickeln zu dürfen, was an Alternativen möglich wäre. Es tut mir immer ein wenig weh, wenn ich sehe, wie wenig Horizont viele Menschen haben. Wie sie ihr Hamsterrad lieben. Ich verzweifele lieber ab und an an der Gesellschaft.
– von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft –
Zusammenfassung & Interview // Berndpirat & Me
Hinweis: Die Slides zu den Beiträgen finden sich verlinkt im Beschreibungsblock auf youtube.
Begrüßung // Dr. J. Paul
Dr. Ing. Lutz Martiny // Informatiker, Volkswirt
Ein Rundumschlag der Abhängigkeiten
John Martin Ungar // IT-Dozent, Autor
Tech-Talk: Wie die „Technische Singularität“ immer näher kommt
Pavel Mayer // IT-Unternehmer, MdA
Wirtschaft und Wirtschaftspolitik – 10 verbreitete Fehlannahmen und Trugschlüsse
Prof. Günther Moewes // Architekt, Volkswirt
Arbeit zwischen Verherrlichung und Entwertung
Prof. em. Dr. rer. nat. Eberhard von Goldammer // Biophysiker, Kybernetiker
Anmerkungen zu André Gorz: Welches Wissen? Welche Gesellschaft? Von der Lohnarbeitsgesellschaft zur Tätigkeitsgesellschaft
Moderation
Dr. Joachim Paul // Biophysiker, Medienpädagoge, MdL, Fraktionsvorsitzender Piratenfraktion NRW
Very special thanks & credits -> Videoschnitt & Interviews: Berndpirat // Streaming & Kamera: Arndt Heuvel // Vorbereitung: L. Martiny, J.M. Ungar, S. Martiny, P. Rath-Sangkhakorn, J. Paul, Dortmunder Stammtisch, Landesvorstand NRW
Viel Spaß und Anregung damit, Nick H. aka JP
In Norwegen wird Elektromobilität sehr stark gefördert. Ein solches Auto kostet deutlich weniger, denn beim Kauf entfallen die sonst zu zahlenden fast 100 Prozent Zuschläge. Weiterhin ist das Aufladen an den zahlreichen Ladestationen in Oslo kostenfrei. Es fallen also kaum laufende Kosten an nach dem Kauf. Man darf außerdem kostenfrei parken und kann die Busspuren benutzen. Dies führt dazu, dass mittlerweile 50.000 Elektroautos zugelassen wurden.
Bestbewahrte Festungsstadt Nordeuropas.
Ein paar Touribilder:
