20 Piraten

Der Text ist lang, daher vorab ein tl;dr:
Die GDL hat Recht. Die Bahn ist für das Verhandlungschaos verantwortlich. Die SPD betreibt auch in der Regierung nur ihre Parteiinteressen und dabei ist ihr auch das Grundgesetz egal. Das Bundesverfassungsgericht wird das Tarifeinheitsgesetz kassieren.

Langversion:
Historisch betrachtet ist das Streben zu Arbeitnehmerzusammenschlüssen seit Mitte des 19. Jahrhunderts, besonders durch die Folgen der Industrialisierung, verstärkt betrieben worden. Daraus entstanden die Gewerkschaften. Umso stärker die Gewerkschaften wurden, je stärker wurde die Gegenbewegung von Seiten der Regierenden, was im 19. Jahrhundert im bismarckschen Sozialistengesetz gipfelte. Doch trotz aller Verbote, Behinderungen, Gleichschaltung zwischen 1933 und 1945 haben sich die Gewerkschaften behauptet. Trotz unterschiedlichster politischer Ausrichtungen. Und auch die Vielfalt der Gewerkschaftslandschaft war bisher nie Stein des Anstoßes. Es gab zwar immer Unmut der Betroffenen Unternehmen wenn „kleinere“ Gewerkschaften versucht haben ihre Interessen durchzusetzen, aber letztendlich hat man sich immer geeinigt. Auch mit der GDL, die es, mit Vorläuferorganisation, bereits seit 1867 gibt.

Der aktuelle Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und GDL ist dagegen anscheinend unendlich. Wenn man der Berichterstattung der Medien folgen möchte, liegt das ausschliesslich an einem Menschen, an Claus Weselsky. Selten wurde dermaßen polemisierend und einseitig über einen Menschen der aktuellen Politik berichtet. Allein bei SPON sind in den letzten Monaten weit über 100 Artikel über die GDL und Claus Weselsky erschienen. Mehr als zu jedem anderen Thema. In den meisten Artikeln geht es weder um neutrale Berichterstattung, noch um journalistische Sorgfalt, und schon gar nicht um die gekennzeichnete Trennung zwischen Kommentaren und Berichterstattung, das passiert nur teilweise. Von den „sonstigen“ Abschreiberlingen im Netz ganz zu schweigen. Da hat weder der privatwirtschaftliche, noch der staatsbetriebene Journalismus vom eigenen Debakel der Ukraineberichterstattung gelernt.

Die andere Seite der Verhandlungen wird selten bis nie beleuchtet. Oder kennt jemand den Namen des Verhandlungsführers der Bahn? Ulrich Weber, Personalvorstand der Deutschen Bahn AG. Beraten wird die Deutsche Bahn von Werner Bayreuther. Die Taktik, die Verhandlungen immer wieder scheitern zu lassen scheint durch diesen Berater herbeigeführt. Nicht durch Claus Weselsky und die GDL, die durchaus Forderungen stellen die einer Gewerkschaft nicht nur zustehen, sondern deren Durchsetzung die ureigenste Aufgabe von Gewerkschaften ist.

In meinen Augen darf man sich gerne an Ulrich Weber und Werner Bayreuther wenden, wenn man von der gefühlten „Unendlichkeit“ des Bahnstreiks betroffen ist. Diese beiden Menschen sind für die Endlostaktik verantwortlich, nicht die GDL und schon gar nicht Claus Weselsky persönlich.

Kommen wir zum nächsten Kritikpunkt. Mein Lieblingspunkt. In einem Betrieb darf es nur einen Tarifvertrag geben. Hmmmmmm… *durchatmen* Ja…aber nein. Schöner Grundsatz, hat noch nie für Regelungseinheit gesorgt. Angefangen von diversen Einzelverträgen (gerne außertariflich, AT, genannt), über Gruppenausnahmen (Ältere, Schwangere, Teilzeit, etc.) bis zu einzelnen, sozial begründeten Besonderheiten (Pflege von Angehörigen, etc.) gibt es eine Vielfalt von Regelungen die vom Arbeitgeber beachtet werden müssen. Auch bei der Deutschen Bahn. Man wirbt sogar damit. Und so gelten die unterschiedlichsten Regelungen parallel nahezu allen deutschen Unternehmen. Und das funktioniert. Ob das dann einen Tarifvertrag als Teilmenge beinhaltet oder mehrere ist dabei völlig egal. Und das schafft jedes größere Unternehmen in Deutschland, wenn die Deutsche Bahn das nicht abbilden kann gehören die Verantwortlichen gefeuert. Im Übrigen hat noch kein anderes deutsches Unternehmen darüber geklagt mehrere Tarifverträge im Unternehmen abbilden zu müssen. Da funktioniert das einfach, so wie beispielsweise bei den privaten Bahnunternehmen auch.

Und betrachten wir die Medaille auch ein mal von der anderen Seite. Was macht ein Arbeitgeber, wenn er verschiedene Mitarbeiterteilmengen im Betrieb unterschiedlich behandeln will? Er unterteilt sein Unternehmen einfach in so viele Betriebe wie er will. Selbstverständlich organisatorisch und räumlich getrennt. Wofür gibt es schließlich Türen im Gebäude. Dazu kann man sich gerne anschauen, in wie viele kleine Einheiten heutzutage Großunternehmen aufgeteilt sind.

Schauen wir uns das mal bei der Deutschen Bahn an: DB Bahn Fernverkehr, DB Bahn Regio, DB Arriva, DB Schenker Logistics, DB Schenker Rail, DB Netze Fahrweg, DB Netze Personenbahnhöfe, DB Netze, DB Energie, DB Dienstleistungen, DB ProjektBau GmbH, DB Dialog GmbH, DB Immobilien, DB Vertrieb, Deutsche Verkehrs-Assekuranz-Vermittlungs-GmbH (ohne DB, da war das Marketing im Urlaub), DB International GmbH, DB BahnPark GmbH. Das sind zumindest die auf der Webseite der Deutschen Bahn AG gelisteten Unternehmen. Eine erheblich  umfangreichere Liste findet man bei Wikipedia.

Grundsätzlich ist es sinnvoll ein Unternehmen organisatorisch verteilt aufzustellen. Nur steht es dem Unternehmen hierbei völlig frei wie es das tut, wann es das tut und welche Mitarbeiter davon betroffen sind. So richtig viel Einfluss haben dann auch die Betriebsräte nicht darauf. Und wer bei Umstrukturierungen dem Betriebsübergang nach §613a BGB widerspricht ist halt raus. Und es gibt durchaus Unternehmen die dieses Instrument immer wieder als Waffe gegen missliebige Gewerkschaften oder Betriebsräte nutzen.

Warum also bring eine Bundesarbeitsministerin der SPD ein Gesetz in den Bundestag ein, das Gewerkschaften behindern und die Vielfalt der Koalitionfreiheit einschränken wird und die so wider das Grundgesetz laufen das einem Angst und Bange wird um diese Demokratie?

Zum einen Parteiinteresse. Es geht darum der SPD-treuen EVG (im DGB organisiert) die SPD-ferne GDL (im DBB organisiert) vom Hals zu halten. Man verhält sich so, wie Wirtschaftsunternehmen das auch tun, man schafft ein Monopol um den Markt zu beherrschen. Nur geht es nicht um Waren, sondern um Bahnmitarbeiter denen man eine Mitgliedschaft verkaufen will. Unglaublich? Sollte es sein. Schaut man sich aber die Geschichte der EVG an, wird deutlich das bereits die Transnet die ab 2010 mit der GDBA zur EVG fusioniert ist beständig SPD-nah gearbeitet hat. Siehe z. B. Norbert Hansen (SPD). Die taz hat das noch mal schön zusammengefasst. Daher erklärt es sich auch das es bei der Abstimmung nur eine Gegenstimme in der SPD gab.

Dazu kommen wirtschaftliche Interessen der Bundesregierung. Die an den Bund ausgeschüttete Dividende ist zwar von 500 Mio € in 2011 auf 700 Mio € in 2014 angewachsen, aber wenn die Bundesregierung mehr Geld ohne Steuerhöhungen einnehmen kann, wird sie die Gelegenheit dazu nutzen. Es geht also auch hier einfach nur ums Geld. Und es kann da auch noch um das ganz große Geld gehen, wenn durch den wirtschaftlichen Aufschwung und die guten Zahlen der Deutschen Bahn der geplante Börsengang dann doch mal wieder Thema wird. Die Pläne dazu sind nicht endgültig abgesagt, sondern nur ausgesetzt. Auch wenn viele der Argumente gegen die Privatisierung immer noch Gültigkeit haben. Das geht aber wohl nur mit einer mundtot gemachten GDL. Und daran arbeitet die SPD fleißig.

Letzter Punkt und letzte Rettung wird, mal wieder, das Bundesverfassungsgericht. Ich zitiere mit Genehmigung des Internetpräsidenten den Artikel 9 des Grundgesetzes vollständig:

1. Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
2. Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
3. Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Meine Interpretation:
Das heute verabschiedete Tarifeinheitsgesetz schränkt das Recht zu Arbeitskämpfen ein und behindert damit schon die Bildung von Gewerkschaften, da diese die Interessen ihrer Mitglieder nicht werden durchsetzen können. Das Streikrecht darf in dieser Art und Weise und durch diese Begründung nicht eingeschränkt werden.

Karlsruhe, bitte übernehmen!

Update:
Es wird auch rein praktisch sehr spannend, denn wie weiß ein Unternehmen welche Gewerkschaft die Mehrheitsgewerkschaft im Betrieb ist? Die Gewerkschaft darf einzeln nicht nachweisen welcher Mitarbeiter bei ihr Mitglied ist und der einzelne Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber gegenüber seine Mitgliedschaft ebenfalls nicht offenbaren. Und so kann keine Gewerkschaft nachweisen das sie Mehrheitsgewerkschaft ist. Dieses Gesetz ist nicht nur mit böser Absicht geschrieben, sondern auch noch handwerklich schlecht!

Torsten Sommer - Bürgerrechte muss man wählen!

Triggerwarnung: Im folgenden Text geht es um Suizid, Freitod. Auch durchaus mit konkreten Bezügen und Gedanken dazu.

Darf man eigentlich als Politikerin überhaupt über Selbsttötung schreiben? Ach. Die geneigten Leser*innen werden ahnen, dass ich davon nicht abhängig mache, ob ich über ein Thema schreibe. Und dieses Thema ist wichtig. Ich empfinde es oftmals als Tabuthema in der Gesellschaft, in der Schule, im Sport, in der Politik, sogar im Freundeskreis. 

Es gibt durchaus ein weiteres Problem für mich, Selbsttötungsgedanken zu thematisieren. Es gibt diverse Typen, die mir den Tod wünschen. Die mit den Morddrohungen, mal weniger, mal mehr offen. Die mit den Vergewaltigungsdrohungen. Und so weiter. Mal aus der eigenen Partei. Mal von den Neonazis. Mal von anonymen Typen. Ich muss euch enttäuschen. Wegen euch springe ich mit großer Wahrscheinlichkeit nirgendwo runter. Vermutlich bin ich doch mit der Zeit ein wenig abgebrühter geworden.  

Ich denke, es gibt verschiedene Ebenen für mich, mich dem Thema “Selbstmord” zu nähern. (Der Begriff ist gängig, juristisch aber ist “Mord” nicht zutreffend und auch sonst passt der Begriff nicht, weshalb ich versuche, den Begriff zu vermeiden.)

Von der Ebene meiner Ausbildung aus. Ich habe unter anderem auch Psychologie studiert (neben dem Lehramtsstudium). Ich habe mich fortgebildet bezüglich Beratung und einige Jahre in der Beratung und der Krisenintervention in meiner ehemaligen Schule gearbeitet. Wir hatten leider in dieser Zeit Schüler*innen, die sich selbst getötet haben und welche, die Selbsttötung als Option zumindest in Gesprächen erwähnten.

Es gibt sicherlich nicht den einen richtigen Weg, um damit umzugehen.

Aber Suizid ist bei Jugendlichen Thema. Es ist die zweithäufigste Todesursache nach Unfällen. Professionell kann ich damit umgehen. Ich kann Menschen beraten, Hilfsoptionen anbieten, vor allem kann ich und sollten Institutionen und deren handelnde Menschen deutlich machen, dass Probleme, Fehler, Ängste eben nicht Tabu sein dürfen in Schulen, am Arbeitsplatz, in der Gesellschaft etc. 

Schwieriger sind persönliche Erfahrungen. Ich war selber mehrfach suizidal im Leben. Das hatte unterschiedliche Ursachen. Das Gefühl, alleine zu sein in Krisenphasen. Der Druck in der Politik. Die Intrigen. Die Machtspielchen. Das, was in der Partei läuft, um “Linksbizarre” loswerden zu wollen. Stress mit Medien. (Selten sind es aber konkrete Drohungen. Die machen mich eher wütend und trotzig.)

Aber mitunter nimmt einfach das Gefühl der Feindschaft mit der Welt, mit der Gesellschaft, mit den Ungerechtigkeiten und der daraus resultierenden Ohnmacht überhand. So eine Leere verbunden mit dem Gefühl von Hilflosigkeit, die sich wie ein Schleier über alles legt und dem Leben die Farbe entzieht. 

Triggerwarnungen empfinde ich übrigens als sehr wichtig. (Ich achte aber selbst leider auch nicht oft genug darauf. Ich muss ebenfalls lernen, was alles für andere Menschen triggernd sein könnte. Manchmal sieht man das selber gar nicht.) 

(Erläuterung für Leser*innen, die sich mit dem Thema noch nicht detailliert beschäftigt haben: Als Trigger werden Auslöser bezeichnet, die dazu führen, dass man sich in eine Situation aus der Vergangenheit versetzt fühlt und dann auch entsprechend fühlt und eventuell handelt. Trigger können von anderen als Kleinigkeiten empfunden Eindrücke sein, wie ein bestimmter Geruch oder ein Geräusch. Die dann entstehenden (wiedererlebten) Gefühle können aber für Betroffene sehr heftig sein.) 

Triggerwarnungen bedeuten für mich, dass man eben nicht ohne Vorwarnung mit einem Thema konfrontiert wird. Jede/r muss selber entscheiden können, ob das Thema gerade ok ist. Ob man sich aktuell damit beschäftigen kann. Und das ist eventuell auch ein Punkt für Schulen/Lehrer*innen. Zu oft haben Schüler*innen in Schulen, im Unterricht nicht die Wahl, ob und wie sie sich wann mit einem Thema beschäftigen. Das halte ich für ein großes Problem, gerade bei sensiblen Themen. Ich wünsche mir da die Freiheit für Schüler*innen, jederzeit entscheiden zu können, aus dem Unterricht oder einem Gespräch gehen zu dürfen. 

Bei mir persönlich ist es sehr unterschiedlich, was mich wie triggert. Es gab Phasen, an denen Bahnhöfe Problem waren wegen der Möglichkeit, vor so einen Zug zu springen. Das hatte so einen Sog. 

(Auf der anderen Seite kann ich normalerweise auch schnell in einen professionellen Modus schalten. Ich hatte zum Beispiel mal ein Erlebnis mit einer Frau bei einer Fahrt nach Berlin. Diese Zugfahrt wurde wegen eines “Personenschadens” für zwei Stunden unterbrochen. Der Zug wurde an einem kleinen Bahnsteig geöffnet, so dass man auf dem Bahnsteig herumlaufen konnte. Eine Frau in meiner Nähe war in einer akuten, persönlichen und beruflichen Krise und durch diese Situation ausgelöst dachte sie selber wieder darüber nach, ob sie sich umbringen soll. Es war Zufall, dass sie sich mir anvertraut hat. Aber, solange ich selber emotional stabil bin, kann ich Menschen durch eine solche Situation begleiten.)

Was habe ich als hilfreich empfunden und was als störend?

Hilfreich: Freund*innen, Ärzt*innen, mit denen man aufrichtig reden kann. Nicht dieses Herumgeeiere. Für viele Menschen ist die Eröffnung, dass man schon mal ernsthaft darüber nachgedacht hat, offenbar so schockierend, dass sie vor allem hilflos werden und nicht wissen, wie sie reagieren sollen. Das kann ich im Grunde nachvollziehen, fand es für mich aber immer einfacher, wenn man das dann zumindest sagt. (“Hey, ich kann das gerade nicht leisten.” “Mich überfordert das.” “Ich möchte nicht, dass Dir was passiert, aber weiß nicht, wie ich Dir helfen kann.”) Schwieriger fand ich, wenn so gar keine Reaktion kam. Ignoriert zu werden. 

Ich habe das (durchaus etwas tragische) Glück, dass ich einen Freundeskreis habe, in dem wir zusammen vor einigen Jahre die Erfahrung gemacht haben mit Suizid im engen Kreis (durch Heroin). Glück ist das deshalb, weil wir sehr offen miteinander reden können über unsere Gefühle bezüglich des Themas Selbsttötung, über eigene Ohnmacht, Unsicherheiten, auch eigene emotionale Instabilität. Sport hilft mir. Auspowern. Die Nähe von Tiere. Das Gefühl, etwas “Sinnvolles” zu tun.

Vielleicht geht es oft tatsächlich auch darum, im Alltäglichen Momente der Selbstermächtigung zu schaffen. Allerdings ist mein aktuelles Leben ein privilegiertes. Eine echte Wahl zu haben, was man tun will mit seinem Leben in einer auf Zwang (Hartz IV) aufgebauten Arbeitswelt, ist ein Privileg, das nur noch sehr wenigen Menschen zugestanden wird. Der Druck, einen Job ausüben zu müssen, um Miete, Lebensmittel etc. bezahlen zu können, macht Menschen krank. Wie viele gehen denn morgens gerne arbeiten? Wie viele machen eine Arbeit, die sie erfüllt? Mit Menschen, die sie inspirieren? Was löst ständige Konkurrenz aus? Oder Mobbing?

Ich erwarte nicht, dass diese Welt (auch gerade im Internet), die an zu vielen Stellen auf Hass, Diskriminierung, psychische Verletzungen von Menschen kaum adäquate Antworten hat, in nächster Zeit so gravierende Änderungen erfährt, dass alles gut wird. Aber wir haben jeden Tag überall, sei es im Internet oder da draußen,  die Entscheidung, wie wir miteinander umgehen. Wo wir uns wie positionieren. Wie wir einander unterstützen. Mit wem wir uns solidarisieren. Welche Worte wir verwenden. Wo wir schweigen oder eben nicht. Wie achtsam wir miteinander umgehen. Wo wir hinhören. Wem wir Hilfe anbieten. Und da können wir schon etwas verändern. 

Und für uns selbst? Ich muss auch immer wieder darauf achten, was mir gut tut und was nicht. Ich bin nicht immer gut darin, dann daraus auch entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Aber solange ich mit blutigen Knien wieder aufstehe, kann ich versuchen, daraus zu lernen… Es ist ok, nicht immer zu funktionieren. Es ist ok, nicht immer stabil zu sein. Es ist ok, jemanden um Hilfe zu bitten.