Ausbildungsordnung Grundschule

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Kleine Anfrage 119

Ausbildungsordnung Grundschule

Im Gesetz zur Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule (AO-GS) wird in §1 Abs. 3 geregelt wie bei einem Anmeldeüberhang zu verfahren ist.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Kommen bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisgrundschule für das Schuljahr 2012/2013 ausschließlich die unter §1 Abs. 3 der Ausbildungsordnung Grundschule (AO-GS) genannten fünf Kriterien zum Tragen?

2. Wenn andere Kriterien zum Tragen kommen, welche sind das?

3. Falls andere Kriterien zutreffen, wo sind eben diese Kriterien geregelt?

Monika Pieper

 

 Antwort

der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 119 vom 16. Juli 2012 der Abgeordneten Monika Pieper PIRATEN

Drucksache 16/236

Ausbildungsordnung Grundschule

Die Ministerin für Schule und Weiterbildung

hat die Kleine Anfrage 119 mit Schreiben vom 7. August 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerpräsi-dentin beantwortet.

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Im Gesetz zur Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule (AO-GS) wird in §1 Abs. 3 geregelt wie bei einem Anmeldeüberhang zu verfahren ist.

1. Kommen bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisgrundschule für das Schuljahr 2012/2013 ausschließlich die unter § 1 Abs. 3 der Ausbildungsordnung Grundschule (AO-GS) genannten fünf Kriterien zum Tragen?

Ja

2. Wenn andere Kriterien zum Tragen kommen, welche sind das?

3. Falls andere Kriterien zutreffen, wo sind eben diese Kriterien geregelt?

Abgesehen von den Kriterien in § 1 Abs. 3 AO-GS haben bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisschule Kinder, die dem Bekenntnis angehören, bei der Aufnahme einen Vorrang gegenüber den anderen Kindern (Nr. 1.23 der Verwaltungsvorschriften zur AO-GS – BASS 13-11 Nr. 1.2). Diese Klarstellung ergibt sich aus den Merkmalen einer Bekenntnis-schule, wie sie in Art. 12 Abs. 6 der Landesverfassung und § 26 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG) bestimmt sind. Sie ist der Anwendung der Vorschriften des § 46 Abs. 3 SchulG und des § 1 Abs. 2 und 3 AO-GS vorgeschaltet.

Stellenausschreibung persönlicher Mitarbeiter

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Kennziffer: 24-001

Zur Unterstützung meiner parlamentarischen Aufgaben suche ich, Simone Brand, baldmöglichst einen persönlichen Mitarbeiter beliebigen Geschlechts als erweitertes Gehirn, rechte Hand, Ordnungs-Mentor, Rückenfreihalter, Organisator, Arbeitwegschaufler, Zuarbeiter, Koordinator etc. – keinen Assistenten, sondern einen Mitstreiter.

Folgende Aufgaben werden auf Dich zukommen:

  • Administrative Tätigkeiten wie allgemeine Schreibarbeiten, telefonische und schriftliche Anfragenbearbeitung;
  • Organisation, Terminkoordination, Veranstaltungsplanung;
  • Strukturierung von Arbeit, selbständige Organisation eines MdL, Literaturrecherche;
  • Pressearbeit
  • Aufbereitung wichtiger Anfragen und Informationen;
  • Unterstützung bei allen Aufgaben, die im Zuge der Mandatstätigkeit anfallen.

Ideal wären folgende Eigenschaften und Kenntnisse:

  • ausgeprägte Kommunikations- und Organisationsfähigkeit sowie einen strukturierten selbständigen und effizienten Arbeitsstil;
  • Einen kommunikativen, team- und zielorientierten Arbeitsstil;
  • Gute Umgangsformen und kommunikative Fähigkeiten;
  • Fähigkeit zum interdisziplinären Denken und Handeln – Generalist statt Fachidiot;
  • Stets die Nerven und die Ruhe zu behalten, Gelassenheit, Belastbarkeit, Urteilsvermögen, Übersicht im Chaos und turbulenten Zeiten;
  • Sicheren Umgang mit gängigen Computeranwendungen sowie Bereitschaft und Fähigkeit, sich in neue Anwendungen einzuarbeiten.
  • Kenntnisse der Nordrhein-westfälischen Politik, der Inhalte der PIRATEN und politisches Gespür;
  • idealerweise Interesse an den Themenfeldern Verbraucherschutz und Innenpolitik
  • gute Englischkenntnisse – gerne auch eine andere Fremdsprache
  • gesunder Menschenverstand

Parlamentarische Erfahrung wäre ein Pluspunkt. Arbeitsorte werden Düsseldorf und Bochum sein. Zudem können Reisetätigkeiten in NRW und Deutschland anfallen. Teilzeitbeschäftigung ist möglich. Die Entlohnung und Arbeitszeit erfolgt nach Vereinbarung.

Ich biete eine interessante, herausfordernde und abwechslungsreiche Tätigkeit im Zuge meines Mandats im Landtag NRW. Wir werden viele Arbeitswege gemeinsam kennenlernen müssen. Du kommst in keine von mir vorgefertigte Struktur. Dadurch hast du die Möglichkeit dir einen großen Teil deines Arbeitsalltags selbst zu gestalten.

Wir Piraten sind ein bunter Haufen verschiedenster Charaktere, die angetreten sind, vieles an der Art und Weise zu verändern, wie Politik gemacht wird. Wir wollen mutig jede menge Neues probieren, Bewährtes verbessern und Überkommenes abschaffen. Du hast also die Möglichkeit mit uns neue Wege zu finden, zu gestalten, zu verändern und zu verbessern.

Wenn du dir vorstellen kannst, mich mit Freude und Begeisterung bei den auf uns zukommenden Aufgaben zu unterstützen und den Anforderungen weitgehend entsprichst, sende bitte eine aussagekräftige Bewerbung samt Lebenslauf, Arbeitszeugnissen mit Gehaltsvorstellung und der Angabe des frühestmöglichen Dienstbeginns.

per E-Mail in einer einzigen PDF-Datei an

sbrand (ät) piratenfraktion-nrw (punk) de

oder per Post an

Simone Brand

Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Wie ist denn so die parlamentarische Arbeit?

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….wurde ich letzte Woche von einer Journalistin gefragt.
Ich lachte hysterisch auf – innerlich – nach außen gab es ein freundliches Lächeln.
Was wir die letzten 2 ½ Wochen gemacht haben, hat so gar nichts mit parlamentarischer Arbeit zu tun.
Wer denkt, dass man nach dem Einzug in den Landtag Montag darauf anfangen kann politisch zu arbeiten, der hat sich gewaltig geschnitten.
Wir haben ab dem 14.Mai begonnen eine komplett neue Fraktion aus dem Boden zu stampfen vom Startpunkt Zero aus.
Wir hatten nichts, nada außer einem kleinen Raum in den wir mit 20 Piraten gerade so rein passten und  vier Tage später dann zum Glück einen Konferenzsaal, in dem wir mit mehr Luft unsere Sitzungen abhalten.
Ich denke, dass die meisten von uns die Vorstellung hatten, dass wir neben den persönlichen Mitarbeitern zusätzlich noch ein Sekretariats-Team einstellen und gut ist. Weit gefehlt!
Wir werden hier in den kommenden Wochen eine Busladung von Leuten einstellen von der Schreibkraft über den Justiziar bis zum Fachreferenten.
Wir haben uns eine Geschäftsordnung gegeben, brauchen noch eine Finanzordnung und müssen uns entscheiden, wen wir in welche Ausschüsse entsenden.
Die ersten beiden Wochen waren für uns besonders anstrengend, da einige von uns noch arbeiten mussten. Das führte regelmäßig zu Sitzungen bis in die späten Abendstunden – 13 Stunden Tage waren keine Ausnahme.
Ich bin froh, dass wir zwei Interimsgeschäftsführer eingestellt haben, die uns bis Ende August helfen werden die Fraktion auf arbeitsfähige Füße zu stellen. Personalentscheidungen treffen wir letztendlich zwar selbst, aber sie sichten und suchen und machen Vorschläge und haben mit ihrer Erfahrung in der parlamentarischen Arbeit viele Ratschläge und Hilfestellungen zu bieten.
Unsere Sitzungen sind alle hier  zu finden, den link zum stream findet ihr dort auch, ich möchte Euch daher hier nicht mit Details langweilen.
Letztendlich geht die eigentliche „parlamentarische Arbeit“ erst nach der Sommerpause los – ja, find ich auch traurig – die Mühlen mahlen hier langsam. Für uns als Frischlinge gibt es aber dadurch die Chance gut aufgestellt zu sein, bevor es dann richtig losgeht.
Daher bitte ich Euch etwas Geduld zu haben, bevor wir von kleinen und großen Anfragen, von Gesetzesentwürfen und Ausschussergebnissen berichten.
Wir sind herzlich empfangen worden, sowohl von den anderen Abgeordneten, als auch insbesondere von der Verwaltung, wir hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Der Wille über die Fraktionen hinweg zusammen zu arbeiten, wie es in der Zeit der Minderheitsregierung erforderlich war,  ist bei vielen vorhanden.
Auf geht’s – ich habe ein gutes Gefühl!

mein Weg nach Düsseldorf – 3.Teil

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- viel Fernsehen und ein paar Tränen -

Es ist Karfreitag am Nachmittag und ich komme endlich wieder dazu etwas zu schreiben.
Was für eine Woche!
Ich werde Euch nicht langweilen und über jedes Interview und die ganzen anderen Aktivitäten schreiben, die hinter mir liegen, sondern mich auf die Ereignisse konzentrieren, die mich selbst am meisten beeindruckt haben.
Letzten Freitag hatten wir im Wahlkampfbüro in Essen in Form von Nick Leifert und seinem Team das ZDF zu Besuch.
Ich hatte erst keinen Parkplatz gefunden und kam abgehetzt an und da stand er auch schon mitten im Raum und strahlte mich an. Der überaus sympathische erste Eindruck von Herrn Leifert sollte sich im Laufe der nächsten Stunden als nicht falsch erweisen.
Nach einem Rundgang durch die Räumlichkeiten des g2a setzten wir uns mit ihm im Besprechungsraum zusammen.
Seinen ursprünglichen Plan , im Gespräch ein paar O-Töne einzufangen und zum Schluss das Kamerateam dazu zu holen, welches die Wahlkampfaktivitäten in dem anderen Raum abfilmte, veränderte er sehr schnell, nachdem er die ersten Statements von uns gehört hatte. Rasch holte er nach den ersten Minuten sein Team dazu, um von Anfang an zu drehen.
Er hatte schon vor dem Treffen viel von den uns leitenden Grundideen verstanden und stellte daher gute Fragen und hörte sehr interessiert zu. Wir unterhielten uns 1 ½ Stunden und bekamen hervorragend Raum, um unsere Inhalte und Überzeugungen darzustellen.
Am Ende war Herr Leifert tief beeindruckt.
Er hatte wohl nicht damit gerechnet so viele „zeigewürdige“ Aussagen von uns zu erhalten. Mit tiefsten bedauern äußerte er, dass er für den Bericht doch nur 3 ½ Minuten Zeit hätte und er so gerne viele unserer Statements als O-Ton bringen würde.
Ich bemerkte, es wäre dann wohl bald mal Zeit für eine Sondersendung, was er dahingehend kommentierte, das könnte in der Tat bald notwendig sein.
Wir verabschiedeten uns in bestgelaunter Stimmung und ich denke beide Seiten gingen mit einem sehr guten Gefühl aus dem Termin.
Am Nachmittag kam dann der Besuch von der ARD.
Das Ganze lief wesentlich unspektakulärer und routinierter ab. Man wollte nur mit dem „Spitzenkandidaten“ sprechen und so wurde Joachim alleine interviewt. Nach einer knappen Stunde war alles vorbei.
Nach einem weiteren Wochenende mit Infostand, Arbeit und dem Tag der politischen Arbeit, machte sich am Sonntagabend eine erste Erschöpfung bei mir breit. Seit vier Wochen hatte ich kein Wochenende mehr gehabt und ich bin wahnsinnig müde um 21:00 Uhr ins Bett gekrochen.
Montag war mein letzter Arbeitstag in meiner Firma, bevor ich meinen Jahresurlaub antrat.
Ich hatte am Samstagnachmittag bereits einen Beitrag in unser Intranet gestellt, um die Mitarbeiter von meinen Plänen zu unterrichten, was dazu führte, dass im Laufe des Tages immer wieder jemand in der Tür stand um sich zu verabschieden.
Die Supervisoren kamen direkt als ganze Gruppe mit einem riesigen Blumenstrauß und meine Kollegin hatte auch eine nette Überraschung besorgt. Ich hatte mindestens ein Dutzend Mal Tränen in den Augen, der Abschied ist mir nicht leichtgefallen. Viele habe ich damit versucht zu trösten, dass wir ja erst mal die 5% erreichen müssen und ich vielleicht ab dem 14.Mai wieder in meinem Büro sitze. Na, ja daran glauben tut niemand wirklich.
Ab Montag schlich sich dann wider langsam der kleine Troll Adrenalin bei mir ein, denn am Mittwoch sollte das aufregendste Ereignis seit der Nominierung in Münster erfolgen: Mein erster Liveauftritt im Fernsehen hier.
Ich sah am Nachmittag mit Schrecken, dass nun überraschenderweise neben Herrn Müller-Vogg und Herrn Kleinert auch Peter Tauber von der CDU an der Runde teilnehmen sollte.
Planten die ein 3 gegen 1 Szenario? Sollte ich live filetiert werden?
Mit riesen Schritten näherte sich der Mittwochabend und egal ob unter der Dusche, beim Zähneputzen oder beim Autofahren immer wieder stellte ich mir mögliche Fragen und Situationen während der Sendung vor. Der Tag kam und mit Ausschlafen war leider nichts. Ich hatte kurzfristig noch einen Interviewtermin für 10:00 Uhr morgens in Essen gelegt bekommen – egal, mittlerweile schaffen solche Zeitungsinterviews mich vom Stress abzulenken.
Mein Zug kam um 17:49 Uhr. Als ich gerade losgefahren war, bat mich Stefan Urbach per twitter schöne Grüße an Peter Lauber auszurichten und wie das bei twitter nun mal so ist, kommunizierte ich kurz danach mit Peter selbst und ich dachte, so schlimm kann es heute Abend ja gar nicht werden. (Die genaue Erklärung zu Bibern und Ottern bist Du mir noch schuldig, Peter!)
Am Maintower angekommen begrüßte mich eine Dame vom Sicherheitsdienst und sagte: Bitte fahren Sie in die 53. Etage! Schluck! Klar war mir bewusst, dass der Turm hoch ist und ich hatte mir ja schon eine Sendung der Meinungsmacher angeschaut, aber 53. Etage ist ziemlich hoch, für jemanden, der bisweilen etwas Höhenangst hat. (Ich bekämpfe das seit Jahren erfolgreich mit Bungee- oder Tandemfallschirmsprüngen dann und wann – Konfrontationstherapie vom feinsten.)
Oben angekommen werde ich freundlich empfangen und nach einer Begrüßung mit Herrn Müller-Vogg direkt zur Maske befördert. Die Dame dort klagte mir ihr Leid mit der HD-Technik und den größer gewordenen Anforderungen an ihre Schminkkünste. Es ist ja auch wirklich erschreckend, wie verkratert plötzlich manche Leute aussehen, wenn sie in HD gesendet werden.
Zurück in der Lounge traf ich auf die restlichen Teilnehmer der Sendung. Zusätzlich war unser Musikpirat mit von der Partie, was mich sehr erfreute.
Die nächste halbe Stunde unterhielten wir uns ganz entspannt über unterschiedlichste Dinge, aber auch bereits über Piraten, Urheberrecht und wie ich zu der Partei gekommen bin. Alle sprachen mir Mut zu, das wäre alles nicht so schlimm. Peter und ich mussten uns dann, auf Wunsch von Herrn Müller-Vogg, für die Sendung wieder siezen, was schon komisch war.
Fünfzehn Minuten vor Sendebeginn ging es hoch ins Studio. Hier war es ganz ruhig und fast gemütlich. Wir wurden verkabelt und unterhielten uns die ganze Zeit weiter.
Eine Minute vor der Sendung dann kurz wieder der Fluchttrieb, den ich aus früheren Prüfungssituationen kenne. Ich dachte: Ich will hier jetzt sofort raus, was mache ich hier eigentlich!
Wir gingen auf Sendung.
Es ist immer wieder das gleiche bei mir: Nach wenigen Minuten wurde ich ganz ruhig, auch wenn natürlich die Grundspannung während der Sendung anhielt.
Ich hatte das Gefühl für alle Fragen gewappnet zu sein und hatte ein trotziges „Frag mich doch, frag mich doch!“ im Kopf.
Die Situation entspannte sich dann völlig, als Peter Tauber präzise die Problematik des veralteten Urheberechts im digitalen Zeitalter und das Recht auf die Privatkopie erläuterte und er damit in wahrer Piratenmanier argumentierte. Man konnte sich fast entspannt zurücklehnen.
Gegen Ende konnte ich noch die Untersuchungen zu dem Musikerwerb von filesharern platzieren, wonach dann prompt das Thema gewechselt wurde und dann war die Zeit auch schon um. Letztendlich hatten sich die analoge und die digitale Welt gegenüber gesessen, aber nicht, wie ich befürchtet hatte, im Verhältnis 3:1 sondern 2:2. Als die Kameras aus waren, sprach Herr Müller-Vogg Peter Tauber auch direkt darauf an, was das denn jetzt war.
Danach plauschten wir noch alle zusammen eine halbe Stunde bei einem Glas Wein in der Lounge als ob nichts gewesen war.
Fazit: Ein bisschen Aufregung und Adrenalin ist sicher nicht verkehrt vor einem Auftritt, aber macht Euch nicht verrückt, wenn ihr demnächst mal ins Fernsehen müsst – ist alles halb so schlimm, und gebissen wird nur vor der Kamera.
Feuertaufe bewältigt – ich fühle mich gut.
Auf zu neuen Wahlkampftaten!

auf dem Weg nach Düsseldorf – Tag 2 und 3

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Ja so schnell kann es gehen. Da nimmt man sich die tägliche Berichterstattung hier im blog vor und schwupp ist Tag 4 und die Zeit rennt und treibt einen vorwärts.
Dienstag stand erst mal nichts an, bis ich dann auf eine sms aus der Nacht reagierte und so von unserem Termin mit der BILD am Nachmittag in Düsseldorf erfuhr.
Nach einigem hin und her war man übereingekommen den Termin mit dem Spitzenquintett durch zu führen, auch wenn zunächst nur unser Spitzenkandidat Joachim wiedermal ran sollte.
Nach dem Einwurf von uns: „Wir fünf oder es kommt gar keiner!“ erklärte man sich einverstanden.
Wir würden gerne die Arbeitsbelastung noch weiter unter uns fünf aufteilen und hoffen bei den nächsten Terminen mit unseren Spezialgebieten, beruflicher Qualifikation oder was auch immer auch als einzelner Teil des Quintetts für ein Interview angefragt zu werden.
Die Arbeitsbelastung für Joachim macht uns Sorge – jede Entlastung täte ihm sicher gut, auch wenn er aktuell vor guter Laune gerade zu sprüht.
Wir trafen uns mit der Journalistin der BILD auf einem Restaurantboot am Düsseldorfer Rheinufer.
Fazit war dann ein Gruppenfoto (ja, hust, mit Kanone und Schatzkiste) und ein Interview, welches vornehmlich doch mit unserem „Spitzenkandidaten“ geführt wurde. Wir saßen allerdings drum herum und warfen hier und da Antworten bezüglich der Fragen zum Programm ein.
Das ganze wird am Freitag veröffentlicht, man darf gespannt sein, was von zwei Stunden Interview letztendlich übrig bleibt.
Während wir noch auf dem Boot saßen, klingelte mein Handy. Der Bundespressesprecher fragte, was ich denn so am Donnerstagabend vorhätte, man suche noch jemanden für Maybritt Illner in Berlin und Herr Rösler und Frau Kraft wären wohl auch dort.
Ja richtig, mein Gesicht verlor in dem Moment trotz der strahlenden Sonne einiges an Farbe und das noch vom Wochenende vertraute Adrenalin meldetet sich wieder und trieb meinen Herzschlag gehörig in die Höhe.
Ich erklärte mich bereit. Irgendwann ist ja immer das erste Mal und wenn es denn so sein soll, dann bitte schön.
Etwas später hatte ich dann ein längeres Gespräch mit einer Dame aus der ZDF-Redaktion. Wir verblieben so, dass wir am nächsten Tag noch einmal final meine Teilnahme klären wollten.
Der Abend war entsprechend konfus. Die ganze Zeit schwirrten mir Ideen durch den Kopf, was ich alles sagen würde in der Sendung und wie sich ein worst case scenario gestalten könnte.
Vom souveränen Durchmarsch bis zu „mein größter fail im Wahlkampf“ spielte ich alle Möglichkeiten immer wieder durch.
Am nächsten Vormittag gab es dann die vorläufige Absage. Es hatten so viele Gäste umdisponiert, dass nun das ganze Thema umgestellt worden war und ich thematisch nicht mehr reinpasste. Sie brauchten jetzt jemand mit Parlamentserfahrung und haben sich für Christopher Lauer entschieden.
Wir verblieben bei der Option, dass mich die Redaktion für nachfolgende Sendungen gerne noch einmal kontaktieren kann.
Keine halbe Stunde später war dann auch schon der Hessische Rundfunk auf dem Plan. Ich habe jetzt am 4.April um 21:45 Uhr meine erste Live-Talkshow zum Thema Piratenpartei.
Letztendlich fühle ich mich bei der Reihenfolge der Termine nun doch wohler. Nicht das ich auch vor der Talkshow beim HR gehöriges Lampenfieber haben werde, aber es ist mit dem Thema Piratenpartei doch ein sicheres Terrain und für meinen ersten Fernsehauftritt sicher besser als die ZDF-Talkrunde.
Gestern Abend betrat ich das erste Mal unser neues Wahlkampfbüro. Es ist großartig! Ein anonymer Spender stellt uns bis zur Wahl großzügige Räumlichkeiten in Essen-Steele zur Verfügung.
Wir haben genug Platz für unsere Wahlkämpfer, die PC´s, Telefone und Drucker stehen bereit.
Ein Besprechungsraum und eine Dachterrasse runden das Bild ab.
Wenn ich da an unseren Wahlkampf 2010 denke, oh wow, was für ein Unterschied. Wir haben damals in einer kleinen Privatwohnung gesessen, in der bis unter die Decke Kisten mit Flyern standen und am Esstisch mit Küchenwaagen die Flyer Pakete abgewogen.
Na, ja das mit dem Flyer abwiegen machen wir heute auch noch so, aber ansonsten unterscheidet sich das doch schon gewaltig von dem letzten Wahlkampf.
Beeindruckt bin ich auch von den ganzen Menschen, die hier aktiv sind, die meisten davon agieren im Hintergrund, sie designen, formulieren, transportieren, installieren und und und und
An dieser Stelle schon einmal ein erstes dickes Dankeschön an alle!
In meiner Firma wird es langsam ernst. Zwei Kolleginnen standen in den letzten beiden Tagen schon bei mir im Raum und hatten Tränen in den Augen und als ich eben vor einer ersten Gruppe von Mitarbeitern saß, die ich informiert habe, ging es mir genauso.
Ich habe meine Arbeit sehr gerne und auch wenn ich mich unglaublich freue, wenn wir es schaffen in den Landtag einzuziehen, so gehe ich doch mit einem lachenden und einem weinenden Herzen aus meinem Unternehmen.
Morgen haben wir dann erst ZDF und dann ARD in unserem Wahlkampfbüro G2 – ich werde berichten!

auf dem Weg nach Düsseldorf – Tag 1

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Heute ist der erste Tag nach diesem wunderbaren, epischen Sonntag, den wir gemeinsam in Münster verbracht haben.
Ich habe geschlafen wie ein Stein. Der Adrenalinausstoß und die wenigen Stunden Schlaf in den beiden Nächten davor haben sich bemerkbar gemacht.
Als ich aufwachte, war alles noch so unwirklich – wie ein Traum. Doch ich werde schnell in der Realität ankommen müssen – es gibt viel zu tun.
Wir werden das Wahlprogramm fertigstellen, den Straßenwahlkampf stemmen und auf möglichst vielen weiteren Wegen versuchen die Menschen mit unseren Inhalten und Zielen erreichen.
Ich habe das bereits am Wochenende in meiner kurzen Vorstellung betont:
Unser großes Ziel für die nächsten Wochen und Monaten muss es sein unsere Inhalte zu transportieren.
Das heißt auf der einen Seite den Menschen in NRW unser Programm verständlich zu erläutern und den Nutzen unserer Forderungen für das Land und für seine Bürger herauszustellen.
Auf der anderen Seite wollen wir dann im Landtag in der Debatte mit dem politischen Gegner Überzeugungsarbeit leisten.
Letzteres wird schwer werden, sagt sich jetzt vielleicht der ein oder andere, aber ich werde nicht aufhören es zu versuchen, wenn ich im Landtag in den Ausschüssen sitze.
Das Presseteam NRW war so nett mir den heutigen Tag noch freizuhalten, so wurde ich von Anrufen seitens der Medien noch verschont.
Mir war es heute zunächst wichtig mit meinem Geschäftsführer die aktuelle Situation zu klären, was ich auch getan habe. Ich werde ab nächste Woche meinen kompletten Jahresurlaub nehmen und so bis zum 13.Mai frei haben. Was danach kommt wird man sehen.
Die heutige Telefonschonzeit hat es mir ermöglicht mit den angesprochenen Inhalten zu beginnen und für mich heißt das jetzt als allererstes Verbraucherschutz.
Ich verfolge das Thema natürlich die ganze Zeit, weil es mir am Herzen liegt, aber es ist schon ein Unterschied ob man sich mit Literatur und der Berichterstattung in den Medien auf dem Laufenden hält oder sich –wie jetzt – langsam in die Gesetzestexte ein fräst.
Die Seite des Ministeriums Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen http://www.umwelt.nrw.de/verbraucherschutz/index.php ist neben unserem Wahlprogramm zur LTW 2010 http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 meine erste Anlaufstelle.
Bei dem Namen des Ministeriums wird sofort klar, was hier als erstes nicht stimmt. Wie kann das gleiche Ministerium die Interessen der Erzeuger (Landwirtschaft) und der Verbraucher vetreten?
Ich habe mir darüber schon lange Gedanken gemacht und sehe hier auch einen ersten neuen Programmpunkt :
Der Verbraucherschutz benötigt ein eigenes Ministerium um Interessenskonflikte auszuschließen.
Ich habe erfreut zur Kenntnis genommen, dass im Sommer des letzten Jahres bereits ein umfassendes Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine in NRW auf den Weg gebracht worden ist. Was leider noch fehlt ist dieses Recht für Verbraucherschutzverbände.
Damit kann unter diese Forderung aus dem alten Wahlprogramm schon mal ein Häkchen gesetzt werden.
Durch das Lesen weiterer Text u.a. von Thilo Bode (food watch) sind mir einige neue Programmideen eingefallen, die ich am Tag der politischen Arbeit am kommenden Sonntag vorstellen werde.
Die ganze Thematik um Tierschutz, Aufklärung und Lobby-Einflüsse, wenn es um unsere Nahrung geht, ist in unserem Programm noch nicht detailliert genug dargestellt.
Insgesamt wünsche ich mir mehr Proaktivität, statt dem aktuellen Hinterherhecheln nach jedem weiteren Lebensmittelskandal. So schwebt mir eine Datenbank vor in dem die komplette Medikamentation in der Tieraufzucht dokumentiert wird.
Ich werde an der konkreten Formulierung noch arbeiten.
So das war es erst einmal von einem eher unspektakulären ersten Tag nach dem Tag X. Ich bin gespannt wie es weiter geht.

Liebe Freunde, liebe Familie…

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Sicherlich hab ihr es mitbekommen. Heute hat sich der NRW-Landtag also die Landesregierung in NRW aufgelöst. Laut Gesetz muss in den nächsten 60 Tagen neu gewählt werden. Eine junge und unerfahrene Partei, zu deren Mitgliedern ich gehöre, hat nun die einmalige Möglichkeit die Politik in unserem Land zu verändern, indem sie mit über 5% in den Landtag einzieht. Die Piraten stehen weniger für ein bestimmtes Thema, viel mehr sind sie ein Werkzeug um das verkrustete Parteiensystem aufzubrechen. Mein Wunsch ist es, euch alle zu ‘Politikern’ zu machen. Wir alle sollten die Möglichkeit haben, uns dauerhaft an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und nicht nur alle 4-5 Jahre wählen zu dürfen, wem man die Verantwortung abgibt. Denn genau das führt zu Frust und Politikverdrossenheit und endet irgendwann mit dem Spruch “Bringt doch eh nichts, die da oben machen doch eh was sie wollen.”
Lasst uns diesen Zustand ändern! Die nächsten 60 Tage werden verdammt anstrengend. Unsere Partei hat inzwischen knapp 22.000 Mitglieder. Es gibt keine einzige Person, die für ihr Handeln Geld bekommt. (Bis auf die 15 Abgeordneten in Berlin) Es ist ein Großunternehmen getragen durch rein ehrenamtliche Arbeit. Wahlprogramme müssen geschrieben werden, der Wahlkampf muss organisiert werden, Plakate, Flyer, Webseiten, dass alles muss entworfen und umgesetzt werden. Man wird sich Fragen von Journalisten und Bürgern stellen und so manch eine Antwort wird nicht perfekt sein, wie ihr es von den anderen Parteien gewohnt seid. Aber wir haben nicht den Anspruch perfekt zu sein, wir sind keine aalglatten Berufspolitiker, wir sind ganz normale Menschen aus allen Bereichen unserer Gesellschaft.
Auch ich werde fast meine gesamte Freizeit damit verbringen, diesen ‘Traum’ wahr werden zu lassen und die Sensation zu schaffen. Ich werde oft genervt, oft müde und oft verzweifelt sein. Bitte habt Nachsicht mit mir. Ich werde selten an Feierlichkeiten und gemeinsamen Unternehmungen teilnehmen, bitte verzeiht mir das. Wenn ihr sehen solltet, dass es mir schlecht geht, helft mir, ich werde vermutlich nicht in der Lage sein, es zu erkennen.
Aber ich bin mir sicher, nach diesen 60 Tagen wird wieder alles zur Normalität zurückkehren! Möglicherweise in einer etwas anderen Form als bisher ;-)

Viele Grüße
euer Lukas

Sigmar Gabriel – mein Liveeindruck von einem Politikprofi

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Am Dienstag war ich bei der Veranstaltungsreihe „Wissenschaft und Politik“ der Fakultät der Sozialwissenschaften der Ruhruniversität Bochum.

http://www.sowi.rub.de/news/11/00216/index.html.de

Gastredner war Sigmar Gabriel,  SPD Parteivorsitzender, zu dem Thema „Herausforderungen der Demokratie im 21.Jahrhundert“.

Wir waren (meines Wissens nach)drei Piraten und betraten eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn den schon gut gefüllten Hörsaal, der sich nach und nach bis zum Bersten füllte.
Die besten Plätze in der ersten und zweiten Reihe waren für Politiker und Mitgliedern der Fakultät reserviert, ich konnte u.a. einen SPD-Abgeordneten des NRW Landtags aus Bochum erkennen.
In die oberen Reihen hatten sich auch einige SPD-Fanboys gemischt, die kleine SPD-Fähnchen schwangen, als Herr Gabriel in Begleitung dreier Bodyguards den Raum betrat.
Die Veranstaltung wurde von Dr. Straub, Dekan der Fakultät für Sozialwissenschaften eröffnet, der sich damit einen Bärendienst erwies. Gerade im direkten Vergleich mit dem nachfolgenden Sigmar Gabriel kamen mir seine ca. 10 Minuten Redezeit wie eine Ewigkeit vor. In monotonem Singsang vorgetragen, konnte ich den Inhalten auch bei großer Konzentration nicht folgen. Meine Gedanken schweiften immer wieder ab und das ging mir nicht alleine so – eine Qual.

Das Gegenteil führte dann Sigmar Gabriel vor: 45 Minuten gute Unterhaltung!
Die Rede war nach dem Prinzip „Ist, Ziel und Weg“ aufgebaut. Der Vortragende sprach mit ruhiger tragender Stimme, wechselte sowohl Lautstärke und Modulation, betonte an den richtigen Stellen und setzte bedeutungsschwangere Pausen, wo es angemessen war.
Gewürzt wurde das Ganze mit zwei, drei witzigen Bemerkungen, die das Auditorium zu dankbarem Lachen animierte.
Etwas Lob heischend wirkte die offensichtliche Lüge, er habe die fertige Rede zu Hause vergessen und würde hier gerade frei heraus plaudern, was ihm so zum Thema einfällt. Mit seinen ganzen Blättern auf dem Pult und bei der Qualität des Vortrags war dies ein völlig unnötiges und plattes rhetorisches Stilmittel um extra zu punkten.
Ein kleiner Schnitzer gegen Ende war seine Rechnung, dass ein Wachmann bei 300 Stunden Arbeit zu 4,- € die Stunde auf einen Bruttoverdienst von 1000,-€ kommt, aber wir waren ja nicht in der Fakultät der Mathematiker, der Schnitzer sei ihm verziehen.
Die Inhalte der Rede waren in keinster Weise neu oder gar innovativ. Im „Ist-Teil“ ging es um die Politikverdrossenheit der Bürger und die Bedeutung Europas aus seinen historischen Ursprüngen heraus.
Im „Weg-Teil“ beschwor er die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit aller europäischen Länder, als ein „Muss“ für die zukünftige Bedeutung Europas im globalen Zusammenhang und –man höre und staune – mehr direkte Demokratie, mehr Bürgerentscheide und Transparenz bei politischen Entscheidungen als Rezept gegen Politikverdrossenheit. Letzteres kommt mir irgendwie bekannt vor – allerdings von einer anderen Partei.
Damit war es umso beeindruckender, dass er mit mehr oder weniger Altbekanntem seine Zuhörerschaft eine ¾ Stunde gut unterhalten konnte. Keine neue Erkenntnis:
Eine gute Rede, wie die gehörte,  zeichnet sich nicht unbedingt dadurch aus, dass man das Rad jedes Mal neu erfindet, sie ist dann eindrucksvoll, wenn sie einen guten Aufbau mit rotem Faden hat, klare Worte findet und mit Abwechslung glänzt.

Anschließend gab es eine Fragerunde.
Auch in diesem Teil der Veranstaltung brillierte Herr Gabriel meistens mit guten, wohl formulierten Antworten oder auch mal ganz lässig mit einem „Nö, kann ich nicht versprechen!“ Leider verfiel er aber auch immer häufiger in Phrasen, die eher auf ein Wahlkampfplakat gehört hätten, so dass wir den Hörsaal letztendlich 10 Minuten vor Ende verließen.

Nebenbei war es interessant zu Beobachten, wie die drei Leibwächter agierten.  Sie hatten sich an unterschiedlichen Stellen der Bühne positioniert und scannten die ganze Zeit das Auditorium. Dabei schauten sie natürlich nach Bewegungen im Raum, aber vor allen Dingen blickten sie den Zuhörern die ganze Zeit in die Augen, einem nach den anderen, Reihe für Reihe und wieder von vorne.
Ich habe dann irgendwann Mitleid bekommen.
Was für ein Job: Den ganzen Tag rumstehen, jederzeit bereit sein Leben einzusetzen und sich dabei Vorträge anzuhören, die sich sicher wiederholen und mal mehr und mal weniger unterhaltsam sind.

Mein Fazit:
Wir haben den Vortrag eines Politikprofis gesehen, dem man seine 30jährige Erfahrung auf dem politischen Parkett anmerkt.
Ich habe aber auch den Eindruck, dass er im Gegensatz zu einigen anderen Politikern in Deutschland  ein relativ tiefes Fachwissen von den Themen hat, über die er spricht.
Dabei kam Herr Gabriel meistens sehr sympathisch rüber und selten (wie bei der Lüge) blitzte etwas Anbiederndes durch.
Mein Eindruck war, dass es ihm sichtlich Freude gemacht hat vor vornehmlich jungen Leuten in einem Hörsaal zu sprechen und diese Stimmung spiegelte sich zwischen Redner und Zuhörerschaft gegenseitig.

Hallo Welt!

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