Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten Kleine Anfrage 1182 Robert Stein Drucksache 16/2833 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3084 / Anlage 03.06.2013
Piratenfraktion NRW
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Drs. 16/2832: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver Kleine Anfrage 1181 Robert Stein Drucksache 16/2832 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3083 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2831: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Werl
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Werl Kleine Anfrage 1180 Robert Stein PIRATEN Drucksache 16/2831 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3082 / Anlage 03.06.2013
Unsere Anträge am Mittwoch, 19. Juni 2013
Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:
Drs. 16/2708: Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW
Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW Kleine Anfrage 1103 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2708 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3180 03.06.2013
Drs. 16/2877: Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher?
Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher? Kleine Anfrage 1221 Simone Brand Drucksache 16/2877 07.05.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3122 03.06.2013
Fraktionssitzung vom 18.06.13 – das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung sind wir sämtliche Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarphase durchgegangen; haben unsere Redner festgelegt und haben die Abstimmungsempfehlungen besprochen. Außerdem haben wir unsere eigenen Anträge final besprochen. Wir haben für die kommenden drei Plenartage insgesamt 11 Anträge eingereicht: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/plenum-diese-antrage-haben-wir-vorbereitet/ Die nächste Fraktionssitzung (25.06.13) findet im Ausland statt: die Fraktion trifft sich in Brüssel … Weiterlesen »
Beamtenbesoldung: Kraft ist gescheitert
Robert Stein, Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Anhörung zum Gesetz der Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014: Die Anhörung zum vorliegenden Gesetzesentwurf war eindeutig. Der Wortbruch der Landesregierung führt zu einem massiven Vertrauensverlust der Beamten gegenüber dem Fehltritt dieser Landesregierung.
Plenum: Diese Anträge haben wir vorbereitet
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (19.-21. Juni 2013).
Drs. 16/2668: Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs
Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs Kleine Anfrage 1094 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2668 18.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3079 31.05.2013