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Projektmanager „Aktionen“ – beliebigen Geschlechts –

Stellenausschreibung Wir treten ein für mehr Transparenz des Staates, gegen eine Überwachung der Bürger, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Die Piratenfraktion ist seit Mai 2012 im Landtag NRW vertreten. Wir möchten künftig unsere Themen stärker mit politischen Aktionen, … Weiterlesen »

AK1-Mumble

Habt Ihr Interesse an sozialen und gesellschaftlichen Theman? Dann diskutiert mit uns bei Mumble. Am morgigen Donnerstag, den 3. April ab 19 Uhr, besprechen wir bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Diesmal geht es unter anderem um

Fraktionssitzung vom 01.04.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u. a. die bevorstehende Plenarphase vorbereitet. Unsere Anträge wurden final besprochen und abgestimmt (sofern sie noch nicht bei der vergangenen Online-Fraktionssitzung verabschiedet wurden). Tagesordnung und Protokoll   Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=24c5191bc86ba85e632d27316e4b0b1b&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Außerdem haben wir heute beschlossen, Cannabis und den Cannabisanbau in NRW legalisieren … Weiterlesen »

Projektmanager „Aktionen“ – beliebigen Geschlechts –

Stellenausschreibung Wir treten ein für mehr Transparenz des Staates, gegen eine Überwachung der Bürger, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Die Piratenfraktion ist seit Mai 2012 im Landtag NRW vertreten. Wir möchten künftig unsere Themen stärker mit politischen Aktionen, … Weiterlesen »

Online-Fraktionssitzung am 28.03.2014

Heute treffen wir uns mit euch: Bei unserer Online-Fraktionssitzung am Freitag, 28.03.14, besprechen wir mit euch die Anträge, die wir für die April-Plenarphase (09./10. April 2014) vorbereitet haben. Seid dabei – diskutiert mit – Eure Meinung ist gefragt! Die vorbereiteten Themen und Antragstexte im Download: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Bürgermeisterabwahl vereinfachen Gesetzentwurf: … Weiterlesen »

Einspruch gegen Rüge

Weil sie Laptops im Plenarsaal benutzt haben, haben Michele Marsching, Torsten Sommer, Olaf Wegner und Kai Schmalenbach Rügen durch Frau Landtagspräsidentin Carina Gödecke ausgesprochen bekommen. Hiergegen haben sie noch gestern Abend schriftlich Einspruch erhoben. Hier der Wortlaut des schriftlichen Einspruchs:

Laptop-Verbot im Plenarsaal? Grüße aus der Steinzeit…

In der vergangenen Legislaturperiode – vor mehr als drei Jahren – hatten sich fünf Fraktionen darauf verständigt, keine Laptops mit mechanischen Tastaturen im Plenarsaal nutzen zu wollen. Fünf Fraktionen: SPD, Grüne, CDU, FDP und Linke. Diese fünf Fraktionen hatten in irgendwelchen geheimen Sitzungen – ohne jegliches Protokoll und Stream – gesagt, dass Laptops mit mechanischen … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 25.03.2014 – Das Wichtigste in Kürze

Mit acht Anträgen gehen wir in die kommende Plenarphase (26.-28. März 2014). Unsere Themen: Mobilität für alle! / Hebammenbetreuung / Videoüberwachung / Schulsozialarbeit  / Bundesberggesetz / Wirtschaftsförderprogramme  / Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP / Selbstverwaltende Justiz. Alle unsere Anträge findet ihr jeweils kurz beschrieben und zum Download hier Für unsere IT suchen wir derzeit einen … Weiterlesen »

Unsere Anträge im März

Mit acht Anträgen gehen wir in die kommende Plenarphase (26.-28. März 2014). Unsere Themen: Mobilität für alle! / Hebammenbetreuung / Videoüberwachung / Schulsozialarbeit  / Bundesberggesetz / Wirtschaftsförderprogramme  / Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP / Selbstverwaltende Justiz

Keine Aktuelle Stunde zur Spendenpraxis der Evonik AG

Wir haben heute eine Aktuelle Stunde zur Spendenpraxis der Evonik AG gestellt. Leider wurde dieser Antrag abgelehnt. Wir bleiben aber an dem Thema dran und halten Euch auf dem Laufenden.   Antrag auf eine Aktuelle Stunde: Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Seit wenigen Tagen steht die Evonik AG öffentlich … Weiterlesen »

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