Wir haben zwei Aktuelle Stunden beantragt, die heute bestätigt wurden: Nun gibt es Mittwoch eine Aussprache zum gescheiterten Polizei-Einsatzkonzept der Kölner Hooligans-Demonstration und am Donnerstag sprechen wir im Plenum über das geplante Überwachungssystem „PKW-Maut“.
Piratenfraktion NRW
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Warhol: Dringliche Frage für mehr Transparenz
Wir thematisieren den bevorstehenden Verkauf zweier Warhol-Kunstwerke morgen (Donnerstag, 30.10.14) im Haushalts- und Finanzausschuss. Wir haben eine Dringliche Frage beantragt. Dietmar Schulz, unser Haushalt- und Finanzpolitische Sprecher, wird folgende Fragen an die Landesregierung stellen: Hat die Landesregierung und – wenn ja – wann in Gremien der NRW.Bank respektive der Westspiel der beabsichtigten Veräußerung der beiden … Weiterlesen »
Warhol: Offener Brief mit vielen Fragen
Mit einem Offenen Brief haben wir uns heute an das Auktionshaus Christie’s, das Finanzministerium NRW und die Westdeutsche Spielbanken GmbH & Co. KG (WestSpiel) gewendet: Wir fordern Akteneinsicht in die Verträge, die die Versteigerung der beiden Warhol-Kunstwerke „Triple Elvis“ und „Four Marlons“ ermöglichen sollen. Es ist weder klar, warum man beim Finanzministerium NRW von einer … Weiterlesen »
Mumbelt mit uns!
Interesse an sozial/gesellschaftlichen Themen? Am Donnerstag, 30. Oktober 2014, besprechen wir ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Diesmal geht es unter anderem um Inklusion im Sport und um Kinderschutz. Wir freuen uns auf eure Fragen, Hinweise und Vorschläge! Kommt um … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 28.10.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung stimmten wir final die Anträge ab, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben.
Fußball: Pilotprojekt muss weiter gehen!
Pilotprojekt muss weiter fortgeführt werden, Grundlagen und Konzept können noch verbessert werden Zu der heutigen Aktuellen Viertelstunde „Zwölf verletzte Polizisten nach Massenschlägerei auf Schalke: Ist Innenminister Jägers neues Einsatzkonzept gescheitert?“, sagt Dirk Schatz, Mitglied im Innenausschuss: „Vorab: Das Pilotprojekt zur Reduzierung der Polizeikräften bei Fußballspielen hat sich insgesamt als positiv dargestellt. Dass Gewalt zwischen gewaltbereiten … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 21.10.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung sprachen wir u.a. über die aktuelle Flüchtlingsproblematik und über die Anträge für das nächste Plenum, die aktuell in Vorbereitung sind.
Drs. 16/6550: Kontrolle von Atomtransporten in NRW
Kontrolle von Atomtransporten in NRW Kleine Anfrage 2594 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6550 14.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6870 23.09.2014
Drs. 16/6525: Wie sichert die Landesregierung die Druckkammerversorgung für Notfallpatienten mit CO-Vergiftung in NRW?
Wie sichert die Landesregierung die Druckkammerversorgung für Notfallpatienten mit CO-Vergiftung in NRW? Kleine Anfrage 2584 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6525 11.08.2014 Antwort MGEPA Drucksache 16/6801 16.09.2014
Drs. 16/6498: War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend?
War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend? Welche Ergebnisse brachte die Evaluierung der Sicherheitsauflagen der Spiele des Wuppertaler SV in der vergangenen Saison der Oberliga Niederrhein? Kleine Anfrage 2571 Frank Herrmann und Daniel Düngel Drucksache 16/6498 05.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6720 05.08.2014