So würde ich jedenfalls die PM des CDU-Abgeordneten Biesenbach interpretieren. Die Grünen NRW wollen Cannabis-Legalisierung zum Wahlkampfthema machen. Sven Lehmann sagt dazu: „Wir stehen für die Legalisierung von Cannabis und eine Präventionspolitik, die auf Mündigkeit setzt“. Eine Aussage, die ich als Pirat zu 100% unterstützen kann und ich bin sicher, dass man sie wortgleich aus … Weiterlesen »
Kai Schmalenbach
Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
Social Media
Mitarbeiter
Ansgar Flack
Persönlicher Mitarbeiter von Kai Schmalenbach
E-Mail:
ansgar.flack@landtag.nrw.de
Telefon: 0211 884-4627
Telefax: 0211 884-3718
Statement
Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.
Letzte Artikel
Was wird hier verkauft, Bürgeranleihen oder der Bürger für dumm?
Im vergangenen Jahr brachte Umweltminister Peter Altmaier die Beteiligung der Bürger am Ausbau des Stromnetzes ins Gespräch. Kurz darauf war Altmaier Gast im „Dicken Engel“ der Piratenpartei, einer ständigen Diskussionsveranstaltung auf dem Mumblesystem des LV NRW. Schon dort musste sich Altmaier einigen kritischen Nachfragen dazu stellen. Momentan können wir gut beobachten, was daraus wurde. Der … Weiterlesen »
Unsere Statements zur Aktuellen Stunde über Datteln IV im Plenum
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wir lehnen Datteln IV ab. Das ist Technologie von gestern. Wir müssen uns auf die Technologie von morgen konzentrieren.“ Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: „Kohlekraftwerke sind Luftverpester.
Energiewende, Bürgerbeteiligung und Druckgefälle
Speicherkapazitäten zu schaffen ist aktuell vielleicht die größte Herausforderung beim Umbau der Energieversorgung. Pumpspeicherkraftwerke (PSK) bieten neben der möglichen hohen Leistung auch eine große Speicherkapazität, beides zusammen ist derzeit ein Alleinstellungsmerkmal. Voraussetzung für den Bau ist ein geeignetes Gelände in dem sich zwei verbundene Wasserbecken realisieren lassen damit ein Druckgefälle entsteht. Naheliegend ist es vorhandene … Weiterlesen »
NiScHG die xte – Voll vorn Latz
Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg. Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit „was vor den Latz zu knallen“ und entziehen sich damit einigermaßen meinem politischen Verständnis. Mir war es daher ein besonderes Anliegen, darauf hinzuweisen, … Weiterlesen »
…und dann bekommst du eine Antwort…. und hast mehr Fragen als vorher
zugegeben, die kleine Anfrage zur E-Zigarette hätten wir deutlich früher machen können. Es gab über einen langen Zeitraum immer wieder Aussagen intern, die E-Zigarette sei nicht drin im neuen NiSchG, weil sie im Gesetz nicht erwähnt wird, gleichwohl ich immer der Meinung war sie sei drin, denn nichts in den parlamentarischen Diskussionen hatte auf etwas anderes … Weiterlesen »
Seltsame Moves bei der CDU
In seiner PM bezüglich Datteln IV von gestern äußert Thomas Kufen, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, die Landesregierung könne sich nicht weiterhin hinter Gerichtsurteilen verstecken. Die Piraten sind der Meinung, dass in einem Rechtsstaat die Unabhängigkeit der Justiz fundamental ist. Gerichtsurteile sind daher bedingungslos zu respektieren. Das gilt auch und insbesondere für Regierungen. Weiterhin sehe ich nicht, dass es „energie- und … Weiterlesen »
War: Warum die SMV-Ablehnung kein Weltuntergang ist Ist: Eine Ablehnung wäre kein Weltuntergang
Vorab: Ich habe in der Abstimmung 5 von 6 möglichen Kreuzen gemacht, obwohl ich große Bedenken habe. Ich will eine SMV, aber ich will sie nicht um jeden Preis und ich will vor allem, dass sie, wenn wir sie bekommen, nicht vor die Wand fährt so wie Liquid Feedback. Um klare Worte zu finden, das … Weiterlesen »
Sleepy after Japan
Am 23.2. morgens um 11 war es dann so weit, ich saß im Flieger nach Japan. Obwohl ich bis zum Freitagabend völlig ruhig war, habe ich die Nacht zuvor dann schlecht bis gar nicht geschlafen und ging schon einigermaßen müde „ins Rennen“. Zwar habe ich bereits mal einen Flug nach Thailand hinter mir, aber Japan … Weiterlesen »
Neverending Story heute: Bergbaubetroffene
Am 19.4.2013 fand im Landtag die Anhörung mit dem Titel: „Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen“ statt. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-290.html Wie leider bei Anhörungen oft üblich, werden von unterschiedlichen Sachverständigen teilweise völlig konträre Antworten auf die gleiche Frage gegeben. So wird die Aufarbeitung der Anhörung wohl einige Zeit in Anspruch nehmen. im Unterausschuss diskutieren wir derzeitig sehr leidenschaftlich die Risswerkführung. … Weiterlesen »