Joachim Paul, Mitglied der Enquetekommission „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“, zum Abschlussbericht der EK III: Der Kommissionsbericht der Enquetekommission III, Tragfähigkeit der Haushalte zwischen 2020 und 2030, enthält viele sinnvolle Handlungsvorschläge, springt aber insgesamt zu … Weiterlesen »
Joachim Paul
Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
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Mitarbeiter
Peter Rath-Sangkhakorn
Persönlicher Mitarbeiter von Dr. Joachim Paul
E-Mail:
peter.rath@landtag.nrw.de
Letzte Artikel
Von der Brücke in die Schiffsbibliothek …
sei ich gewechselt, twitterte vorgestern @schreibrephorm. Großartig. Hallo zusammen, wie inzwischen ja allgemein bekannt sein dürfte, bin ich nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Piratenfraktion im Landtag NRW angetreten. Und alle Interessierten haben ein verdammtes Recht darauf, dazu von mir direkt mehr zu erfahren, als das, was ich in der Fraktionssitzung schon gesagt habe. Kurz, […]
Netzpolitik.org: Generalbundesanwalt schießt in falsche Richtung
Zu den Ermittlungen des Generalbundesanwaltes Harald Range gegen die beiden Netzpolitik-Redakteure André Meister und Markus Beckedahl, sagt Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Was wir hier erleben, ist in puncto Gewaltenteilung ein Skandal. Mit den Ermittlungen gibt der Generalbundesanwalt Deutschland und die Pressefreiheit weltweit der Lächerlichkeit preis. Er lässt sich von der Bundesregierung … Weiterlesen »
Wie man Autonomie verteidigt
Und schon wieder hab‘ ich mal das mit den Büchern gemacht. War ja auch Sommerpause. Wer noch vorhat, sich an den Strand zu legen, findet hier vielleicht was Spannendes zum Lesen. <tl;dr>: Das Buch „Autonomie“ von Harald Welzer und Michael Pauen ist ein Turbo für jeden echten Demokraten. Von der Begriffsbestimmung über Beispiele bis hin […]
Zum 20sten Jahrestag des Sondervotums des Verfassungsrichters Ernst-Wolfgang Böckenförde zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vermögenssteuer …
Ich bitte um Entschuldigung. Der im Titel genannte Jahrestag war gestern vor einem Monat, am 22.06. Ich hab’s vergessen, sorry dafür. Am 22.06.1995 veröffentlichte Ernst-Wofgang Böckenförde sein Sondervotum zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vermögenssteuer. Anlass genug, zur aktuellen Situation in Deutschland und Europa daraus zu zitieren. Und zwar unkommentiert. Denken sollte jeder schon selbst. Sonst […]
Laschet-Notenaffäre heute Thema im Landtag
Der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung diskutiert heute über die Notenaffäre des Herrn Laschet (CDU) – es wurde ein Bericht der Landesregierung angefordert. Jo, kann man machen. Man kann sich aber auch den wirklich wichtig Themen des Landes widmen.
Zukunft der Ökonomie – Ökonomie der Zukunft
– von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft – Zusammenfassung & Interview // Berndpirat & Me Hinweis: Die Slides zu den Beiträgen finden sich verlinkt im Beschreibungsblock auf youtube. Begrüßung // Dr. J. Paul Dr. Ing. Lutz Martiny // Informatiker, Volkswirt Ein Rundumschlag der Abhängigkeiten John Martin Ungar // IT-Dozent, Autor Tech-Talk: Wie die „Technische Singularität“ immer […]
Ökonomie der Zukunft – Zukunft der Ökonomie
Die Piraten in NRW veranstalten einen Kongress zur Digitalisierung und Arbeitswelt mit unserem Vorsitzenden Joachim Paul, zu dem wir herzlich einladen: Von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft Zeit: 23. Mai 2015 – 9 bis 18:0017 Uhr Ort: Theater im Depot, Immermannstraße 29, 44147 Dortmund
Die Diäten steigen wieder – richtig so?
Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute Abend (20.05.2015) im Landtag alle Abgeordneten offiziell über die „Gehaltserhöhung“ informieren. Eine Debatte im Plenum … Weiterlesen »
Wir beantragen Wahl der vierten Vizepräsidentin: Monika Pieper
Zum kommenden Plenum (20./21. Mai 2015) soll der Landtag wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen. Die Piratenfraktion NRW schlägt Monika Pieper vor. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir haben beantragt, dass das Präsidium wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen soll. Wir schlagen dem Plenum vor, unsere Bildungspolitische Sprecherin Monika Pieper für dieses Amt zu wählen. … Weiterlesen »