in Auszügen als Rede gehalten auf der Trauerfeier für Harald Wiese am 11. Mai 2015 in Neuss. Harald Wiese, Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW, verstarb nach schwerer Krankheit am 27. April 2015. Liebe Karin, liebe Trauergemeinschaft, liebe Freunde von Karin und Harald, liebe Freunde von den Piraten, liebe Freunde von den Linken, ob ich hier […]
Joachim Paul
Mitglied des Landtags Nordrhein-WestfalenMitarbeiter
Letzte Artikel
Zahltag auf der Republica 2015 – ein Rant aus aktuellem Anlass
Anmerkung des Verfassers: Dieser Rant wurde mit allem gebotenen Respekt gegenüber den darin erwähnten Personen und der größtmöglichen Sorgfalt angefertigt. Dennoch kann er Spuren von Polemik enthalten. Aber es geht hier nicht um Argumente ad hominem sondern um Argumente ad rem. Da diese aber politische Positionierungen von Personen betreffen, die möglicherweise Ausdruck einer in der […]
BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe
Bundesvorsitzender fordert Rücktritt von BND-Chef Gerhard Schindler Mitglieder der Piratenfraktion NRW stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2] [3]. Maßgeblich stehen im Verdacht: als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de … Weiterlesen »
Wir trauern um Harald Wiese
Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Fraktionsgeschäftsführer Harald Wiese. Er ist heute nach langer Krankheit verstorben. Wir verlieren einen sehr motivierten und geschätzten Mitarbeiter. Wir haben ihm sehr viel zu verdanken. Bis zuletzt hat er sich unermüdlich und beispiellos für die Fraktion eingesetzt. Diejenigen, die das Glück hatten, mit ihm … Weiterlesen »
Noam Chomsky über demokratische Debatten – ein smart guy über eine smarte Strategie, oder: Was hat der Mann mit Netzpolitik zu tun?
Noam Chomsky ist ohne Zweifel einer der bekanntesten Sprachwissenschaftler der Gegenwart. Zudem gilt er als profunder Kritiker nicht nur der US-amerikanischen Politik. Seine Stimme wird gehört. Besonders spannend wird es für mich immer dann, wenn der Linguist und Erfinder der “Chomsky-Grammatik” sich zu den Beziehungen von Sprache und Macht, von Macht und Kommunikation und zum […]
Die Sache mit der Souveränität ….
Dieser Beitrag war zuerst als Gastbeitrag bei peira.org veröffentlicht. Herrje, schon wieder so was Abgehobenes! Wird’s jetzt womöglich wieder philosophisch? Kannst du, könnt ihr Piraten euch nicht mal zu konkreten politischen Problemen äußern? Solchen, die die Menschen auch berühren? Ganz genau. Es verhält sich nur so, dass Kompliziertheit da nicht immer herauszuhalten ist. Das Universum […]
Die Party Crasher von der Piratenfraktion NRW
Die Berliner GroKo feiert gerade ihre sogenannte „Investitionsoffensive für finanzschwache Kommunen“. Und diese Party machte auch vor dem Landtag NRW nicht Halt: In der Plenardebatte am Donnerstag, den 19. März überschütteten sich SPD und CDU mit viel Lob für die angekündigten milliardenschweren Zuwendungen aus Berlin. Dabei ist noch gar nicht sicher, was hier in NRW […]
Jagd-Reform: wir sehen weiteren Änderungsbedarf
Mehrere Tausend Jäger haben heute vor dem Landtag NRW demonstriert. Sie haben ihrem Ärger über das geplante neue Jagdrecht der rot-grünen Landesregierung Luft gemacht. Mit Jagdhörnern haben sie der Landesregierung sprichwörtlich den Marsch geblasen. Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul war als Gast auf der Bühne und hat zu den Jägern gesprochen. Änderungen in den faktischen Verhältnissen, … Weiterlesen »
Zur Kategorie “Politische Informationssendung” im deutschsprachigen Fernsehen
Yep. Fernsehen lohnt wieder. Seit einiger Zeit hat die Kategorie der politischen Informationssendungen eine völlig neue Qualitätsstufe erreicht. Die durchschnittliche Belast- barkeit der dargebotenen Informationen, die Qualität der Kommentare sowie der Wahrheitsgehalt der Recherchen nahm erheblich zu durch zwei Sendeformate, die ihresgleichen suchen. Erstaunlich: Beide Formate haben ihre Heimat im ZDF, die “Heuteshow” und “Die […]
Wir stehen ein für Demokratie und Vielfalt
Mit der gemeinsamen Resolution setzen alle fünf Fraktionen ein Zeichen gegen die Morde von Paris. Mit dem Antrag solidarisiert sich NRW mit Frankreich und bekennt sich als Einwanderungs- und Integrationsland. Alle Menschen gehören zu NRW, ganz gleich ob sie glauben oder nicht glauben, ob sie Juden, Muslime oder Christen sind, einer anderen Religion angehören oder … Weiterlesen »