Meine Rede zu TOP 3 am 12. Mai 2016, Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln! – Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11899 Plenarprotokoll folgt …
Joachim Paul
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Peter Rath-Sangkhakorn
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Ein Beitrag aus der Reihe – Sternstunden des Parlamentarismus
Sternstunden des Parlamentarismus – TOP 7 am 11. Mai 2016 – Hanns-Jörg Rohwedder aka Danebod zerlegt den FDP-Antrag „Möglichkeiten des Jagdrechts nutzen. Verbreitungsgebiete für Wölfe festlegen“ Drucksache 16/11901 Plenarprotokoll folgt ….
TTIP-Verhandlungen müssen beendet werden
Dr. Joachim Paul, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für die Piratenfraktion NRW erklärt: Dieses so genannte Freihandelsabkommen ist mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Dass es wieder einmal zivilgesellschaftlicher Courage bedurfte, um die Verhandlungsinhalte der Öffentlichkeit und vielen gewählten Politikern bekannt zu machen, spricht bereits Bände.
NRW braucht mehr Investition in seine Zukunft – aber nicht über zwielichtige ÖPP-Projekte
Dr. Joachim Paul, wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zum Antrag der CDU-Fraktion „Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln!“: Die Ursache für die derzeitige wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens liegt vor allem in einem enormen Investitionstau und fehlenden Aufwendungen in Forschung und Entwicklung. Ministerpräsidentin Kraft hat in ihrer Regierungserklärung … Weiterlesen »
Offener Brief an einen potenziellen AfD-Wähler
Sehr geehrter Herr Vorname Name, am 24.4. erhielt ich die unten unter dem Strich stehende Email von Ihnen an meine Landtags-Email-Adresse, die Bezug nimmt auf einen Artikel in der Neuss-Grevenbroicher Zeitung mit dem Titel: „Piraten kämpfen um Zukunft im Landtag“. Mit cc an meinen Neusser Kollegen Lukas Lamla und an diverse Adressen der Rheinischen Post […]
Im Kosovo hat die Wirklichkeit viele Wahrheiten …
Hallo zusammen, ich werde hier nicht viel von meinen persönlichen Einschätzungen und Eindrücken preisgeben, die ich auf der Reise des Ausschusses für Europa und Eine Welt – AEEW – des Landtages von NRW in den Kosovo gewonnen habe, denn, wie der Titel schon sagt, es gibt viele Wahrheiten in diesem Land. Und ich möchte nicht […]
TOP 1, 21.04.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Wirtschaftswachstum in NRW, 1. und 2. Rede
Meine erste Rede zu TOP 1 am Donnerstag, den 21. April 2016 zur Aktuellen Stunde – Schwache Wirtschaft in den NRW-Regionen, Einbruch der Industrieproduktion, Nullwachstum, Wirtschaftskrise – Sprach- und strategielose Landesregierung gefährdet Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/11754 in Verbindung damit Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün muss […]
TOP 12, 20.04.2016 – LT NRW – Lehrerausbildungsgesetz
Meine Rede zu TOP 12 am Mittwoch, den 20. April 2016, Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/9887 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/11714 (Neudruck) Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/11768 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11771 Entschließungsantrag der […]
TOP 11, 20.04.2016 – LT NRW – BVerfG-Urteil zur Akkreditierung von Studiengängen
Meine Rede zu TOP 11 am Mittwoch, den 20. April 2016 zu unserem Antrag „Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen“, Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11690 Plenarprotokoll folgt ….
Piraten beantragen Aufklärung über Hörsaalüberfüllung und Probleme mit dem Brandschutz an Kölner Uni im Landtag NRW
Nach dem Bekanntwerden der massiven Probleme der Universität zu Köln mit der Unterbringung von Seminarteilnehmern hat die Landtagsfraktion der Piraten einen Sachstandsbericht der Landesregierung für den nächsten Wissenschaftsausschuss am 04.05.2016 beantragt. Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Studierende, die einen festen Platz in den Pflichtseminaren hatten, mussten abgewiesen werden. Das ist für uns … Weiterlesen »