Unser 1. Redner : Oliver BayerSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Autofahrer im Saal, am Stream, bei Tempo 200 auf der Autobahn, die Sie vielleicht gerade zuschauen! Weiterlesen »
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Tempolimit erklärt Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:
„Wir lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab. Statt mal wieder den Holzhammer rauszuholen, sollte die Politik lieber zum Schraubendreher greifen Weiterlesen »
Aus den Fraktionen
Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt uns der Weg?
Wie muss eine Verkehrspolitik für die kommenden Jahrzehnte aussehen? Wir wagen einen Blick in die Zukunft und laden vom 24. bis 26. Mai 2013 zur Verkehrswendekonferenz in die Räumlichkeiten der Fachhochschule Düsseldorf ein. „Die Veranstaltung soll Fachwissen, Ideen und Konzepte zusammenführen, um Prognosen und Lösungen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur zu entwickeln“, erklärt Oliver Bayer, Verkehrsexperte und baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion.
Neben dringend notwendigen Alternativen zum Straßenverkehr wird es ein wichtiges Thema der Verkehrswendekonferenz sein, Finanzierungsmöglichkeiten für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik zu finden. Insgesamt wird künftig immer weniger Geld für alle Verkehrsträger zur Verfügung stehen. Darüber waren sich die Sachverständigen in der von der Piratenfraktion im Landtag initiierten Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einig. „Einen Lösungsansatz sehen wir in einem ticketlosen ÖPNV, bei dem die Kosten über eine pauschale Umlage abgedeckt würden“, erläutert Bayer. „Dass dieses Konzept auch die anderen Verkehrszweige entlastet, zeigen die Erfahrungen in der estnischen Stadt Tallinn. Sogar ganz ohne flankierende Maßnahmen hat dort ein teilweise entgeltfreier ÖPNV zu einem Rückgang des Autoverkehrs in der Innenstadt von 15 Prozent geführt.“
Diese und viele andere Ideen werden wir mit Workshops, Vorträgen und zahlreichen Diskussionsrunden weiterentwickeln. Dazu haben wir eine Reihe externer Referenten eingeladen, die den Teilnehmern fundierte Informationen vermitteln werden. Wir freuen uns auf alle, die mitmachen möchten. Mehr Infos gibt es auf: www.verkehrswendekonferenz.de.
Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt uns der Weg?
Schlag auf Schlag: „Landtag Intern“ macht den Aufschlag, die Abgeordneten retournieren
Ausgabe komplett
Für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik ist eine völlige Daten-Transparenz unabdingbar. In der heutigen Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Mehrheit der Experten diese Piraten-Überzeugung untermauert. Weiterlesen »
Auf unsere Initiative hin beschäftigt sich jetzt am Montag der Verkehrsausschuss mit dem Antrag: „Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW“. Zu dieser Anhörung sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„Uns interessiert grundlegend, wie der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Land aufgestellt ist Weiterlesen »
Der Tag der politischen Arbeit (TdpA) ist inzwischen bei den nordrhein-westfälischen Piraten ein beliebtes Brauchtum – so nennt man im Rheinland Veranstaltungen, die bereits öfters als vier Mal stattfanden. Hier treffen sich Parteimitglieder und Interessierte in einer konferenzartigen Arbeitsumgebung, um die NRW-Piraten inhaltlich voranzubringen – oft Schlüsselveranstaltungen zur Gestaltung von Wahlprogrammen. Am vergangenen Samstag fanden sich in Düsseldorf auch ohne den Druck eines Landeswahlprogramms rund 150 Piraten zu mehr als 20 Themen zusammen.
Auch der nordrhein-westfälische Arbeitskreis Bauen und Verkehr diskutierte mit vielen Neuinteressierten vor allem die Themen Fahrscheinloser ÖPNV, Wohnungspolitik, Zersiedlungsproblematik und Einkaufszentren. Alle diese Themen wurden grundlegend und mit großem inhaltlichen Konsens diskutiert und werden im Mumble noch vor der Antragsfrist zum Landesparteitag weiterverfolgt.
Der Fahrscheinlose ÖPNV soll über die geplante Verkehrswendekonferenz im Mai hinaus auch im Wahlkampf durch Aktionen an die Öffentlichkeit gebracht werden. Die Veranstaltung in Hannover soll ein Vorbild sein, nicht jedoch die dort verwendeten Begrifflichkeiten, die im nicht sehr intuitiven Twitter-Hashtag #blau gipfelten. Auch über die von mir bereits hier erwähnte Begriffsproblematik bzgl. des “fahrscheinlosen” wurde diskutiert, die “Flatrate” jedoch als Alternative auch verworfen.
Was nun? Wir machen das mit dem Crowdsourcing und suchen mittels eines Piratenpads:
Auch die anderen Slots des TdpAs waren gut besucht – allerdings nicht immer programmatisch: So beschäftigte sich mein Vormittagsslot mit dem kommenden Wahlkampf, Agenda-Setting und dem Briefing der Direktkandidaten zu Fachthemen. Das Foto zeigt ein verwirrendes Tafelbild (mein Werk) zu einem Teil der Diskussion.
Wer den Ruhrbarone-Gastbeitrag von Oliver Bayer bisher verpasst hat, kann diesen hier nachlesen. Die Ruhrbarone fragten nach der “Alternative kostenloser Nahverkehr”. Daher behandelt der Abgeordnete in dem Fachartikel grundlegende Finanzierungsmöglichkeiten von Mobilität in NRW. Zudem erklärt er die bevorstehende Verkehrswende mit einem attraktiven öffentlichen Nahverkehr.
Schlagworte: ÖPNV-Flatrate, Kraftstoffabgabe, City-Maut, Demographischer Wandel, Klimawandel, Güterverkehr, Soziale Gerechtigkeit, Verkehrswende
Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet. Details sind hier zu finden: https://20piraten.piratenpad.de/220
Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt:
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-11
Einige Themen der Sitzung:
Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet.
Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt:
Open Government
Datenschutz
Bürgerbeteiligung
Liquid NRW
Verkehrswende / ÖPNV
Open Data im Allgemeinen
Das Protokoll der Fraktionssitzung