Auf 95 Seiten haben wir heute im Landtag NRW einen Gesetzentwurf präsentiert, der die Hochschullandschaft reformieren soll. Vier Schwerpunkte sind enthalten:
Unser 2. Redner: Oliver BayerVizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Berger. Für die Fraktion der Piraten spricht Kollege Bayer.
Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Apropos Gegenvorschläge! Frau Ministerin Schulze, hier die versprochene Horizonterweiterung: Wir sollten an dieser Stelle nicht nur über Hochschulautonomie, sondern auch über Wissenschaftsautonomie reden und die Unterstützung und Stärkung durch den Gesetzgeber. Frau Minister Schulze, in Ihrer Aufzählung des bestehenden Hochschulgesetzes fehlte noch: keine Fragen zur Veröffentlichung und Verbreitung der Forschungsergebnisse und Wissen.
Es geht in unserem Antrag um Open Access. Es geht um die Weiterlesen »
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Unser 1. Redner: Joachim Paul
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Ministerin Schulze. Als nächster Redner spricht für die Fraktion der Piraten der Fraktionsvorsitzende, Herr Dr. Paul.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Da ist er endlich, der lang ersehnte Hochschulgesetzentwurf. Zum Glück, kann man sagen, nur ein Entwurf; denn das, was wir da lesen müssen, hat mit Hochschulzukunft leider nicht wirklich viel zu tun.
(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und Dr. Stefan Berger [CDU])
Ach! Warten Sie mal ab! Zaghafte Anstrengungen zur Demokratisierung der Hochschulen sind zwar zu erkennen, werden allerdings nicht klar formuliert, sondern eher auf die Grundordnungen der Hochschulen abgewälzt. Weiterlesen »
Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in das April-Plenum (9./10. April 2014): Partizipation auf Kommunalebene, Finanzierung der Entsorgung von Atomanlage, Evonik-Parteispendenaffäre, Cannabis legalisieren, Open Access im Hochschulgesetz, Transparenz und Informationsfreiheit in NRW, Bürgerbeteiligung im Landtag NRW einführen. Alle Anträge kurz zusammengefasst… Weiterlesen »
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir unter anderem unseren Fraktionshaushalt besprochen und die bevorstehenden Plenartage vorbereitet.
Wir gehen mit Anträgen zu folgenden Themen in das April-Plenum (9./10. April 2014):
Alle Anträge haben wir hier kurz zusammengefasst.
Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/04/2014-04-08_pfnrw_frasi.mp3]
01.04.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5476.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Heute treffen wir uns mit euch: Bei unserer Online-Fraktionssitzung am Freitag, 28.03.14, besprechen wir mit euch die Anträge, die wir für die April-Plenarphase (09./10. April 2014) vorbereitet haben. Seid dabei – diskutiert mit – Eure Meinung ist gefragt!
Die vorbereiteten Themen und Antragstexte im Download: