Monika Pieper zu den Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden.

Donnerstag, 18. Dezember 2014

 

Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“

Einbringung

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und Fraktion Bündnis 90/Grüne
Drucksache 16/7612
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der PIRATEN
Drucksache 16/7633
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7635
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Monika Pieper MdL / Foto A.KnipschildUnser Rednerin: Monika Pieper
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

 
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download

Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Besucher! Gleich vorweg: Liebe Kollegin Beer, ich habe an keiner Stelle gesagt, dass das, was die Bürgerinitiativen wollen, der Stein der Weisen ist. Ich habe immer ganz deutlich gesagt: Das ist nicht der Weg, den wir gehen wollen. Weiterlesen »

Lukas Lamla zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 9. Gesetz zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6637
Lukas Lamla | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören


Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download

Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit schon vor meiner Rede. Das Kulturfördergesetz – man kann es so sagen – ist eine geplatzte Blase. Es wurde der Kunst- und Kulturlandschaft als Mittel gegen den Druck aus Richtung der Finanzpolitik angekündigt. Viel wurde über Regelungen und die Absicherung von Kulturaufgaben im Land und in den Kommunen gesprochen, und viel wurde versprochen. Übrig geblieben ist nicht viel, teils aus nachvollziehbaren Gründen, die mit der Landesverfassung zu begründen sind. Dem Kulturfördergesetz die Zähne gezogen haben aber die rot-grünen Finanzpolitiker;

(Beifall von den PIRATEN – Vereinzelt Beifall von der FDP) Weiterlesen »

Bekenntnisschulen sind nicht mehr zeitgemäß

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15).

In der kommenden Woche debattiert der Landtag NRW das 11. Schulrechtsänderungsgesetz. Ein Schwerpunkt ist dabei die Zukunft der Bekenntnisschulen. Michele Marsching, Religionspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Die vorgeschlagenen Änderungen gehen uns nicht weit genug. Die öffentliche Bekenntnisschule ist nicht mehr zeitgemäß und gehört abgeschafft. Unsere Gesellschaft ist geprägt von vielen Kulturen und Religionen. Die Grundschulen in NRW müssen daher ausnahmslos allen Kindern offen stehen. Nur so kann dem Anspruch auf Integration und Inklusion Rechnung getragen werden.

#NoDügIdA: Wir sind alle NRW!

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage.

Düsseldorf steht für eine Willkommenskultur und Weltoffenheit

08.12.2014: Zur Demo der Anti-Islam-Initiative „Pegida“ kamen lediglich 400 anstatt der erwarteten 2000 Demonstranten. Hingegen erreichte die Zahl der Gegendemonstranten ein Vielfaches: Etwa 1100 Menschen nahmen an der Gegendemo #NoDügIdA teil. Die Polizei stand mit 1300 Beamten und Wasserwerfer bereit, um die Gruppen zu trennen und die Bannmeile um den NRW-Landtag zu schützen.

#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
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#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
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#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider
#NoDügIdA - Foto: Ingo Schneider

Video von der Demo

Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Freitag, 5. Dezember 2014

 

Top 6. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/7383

in Verbindung damit

Rot-grüne Verbotskultur in der Jagdrechtsnovelle schadet Natur- und Tierschutz – die Jagd nicht abschaffen!
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7400
MdL Hanns-Jörg Rohwedder/Foto A.KnipschildUnser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören


Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedderals Download

Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Aufgrund eines neuen Bundesjagdrechtes und weil das alte Landesjagdgesetz nach Verlängerung ausläuft, befassen wir uns heute mit dem Entwurf eines Jagdgesetzes mit ökologischem Anspruch. Es sind also nicht nur die angeführten formellen Gründe, die für ein neues Gesetz sprechen. Der Minister hat es schon gesagt: Die Gesellschaft und ihre Sicht der Dinge verändern sich ebenso wie die natürlichen Voraussetzungen der Jagd. Weiterlesen »

Frank Herrmann zur Hilfe für Flüchtlingen von den Kommunen

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 10. E i l a n t r a g

Ausverkauf der rot-grünen Politik für 100 Millionen Euro – Hilfe für die Kommunen muss auch bei den Geflüchteten ankommen!
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7467
Frank HerrmannUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören


Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, Sie werden wissen, was jetzt kommt. Für die anderen und für die verehrten Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream möchte ich den letzten Freitag kurz in Erinnerung rufen. Da gab es im Bundesrat in Berlin einen Höhepunkt politischer Standhaftigkeit leider nicht. Denn die rot-grüne Landesregierung stimmte dafür, dass europäische Freizügigkeitsrecht einzuschränken, um einen angeblichen Missbrauch desselben zu verhindern. Weiterlesen »

Frank Herrmann zur personellen Stärkung des LDI

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 9. Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7406
Direkte Abstimmung
MdL Frank Herrmann I Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmen
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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Ganz herzlichen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Die zweite Lesung des Haushalts 2015 ist gelaufen. Unsere Haushaltsanträge zur Erhöhung des Budgets des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wurden ohne Debatte abgelehnt. Mit diesem Antrag besteht jetzt das erste Mal die Möglichkeit, darüber zu sprechen. Das ist schade, und das ist keine gute Reihenfolge; denn natürlich sollte vor der Abstimmung über den Inhalt eines Haushaltsantrags diskutiert werden. Weiterlesen »

Lukas Lamla zum Schutz von öffentlicher Kunst

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 6. Ausverkauf von öffentlicher Kunst verhindern – Schutzschild für die Kultur Nordrhein-Westfalens schaffen

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7401
MdL Lukas Lamla I Foto A. KnipschildUnser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören


Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Wir unterhalten uns heute über den Antrag der FDP, der die Verkäufe von Warhol-Bildern zum Gegenstand hat.
Das ist nichts Neues. Wir haben bereits im letzten Plenum einen Antrag der Piratenfraktion zu diesem Thema beraten. Die Piratenfraktion hat zu diesem Thema sieben Pressemitteilungen geschrieben. Wir hatten eine Aktuelle Viertelstunde im Ausschuss für Kultur und Medien beantragt. Wir hatten eine Dringlichkeitsanfrage im Haushalts- und Finanzausschuss dazu.

Das heißt: Die Debatte lief schon. Es gibt eine Zusage der Ministerin, dazu einen runden Tisch einzurichten. Ich bin sehr gespannt, was daraus wird. Wir werden sie daran messen. Denn die Debatte ist eröffnet. Wir Piraten haben uns ganz klar positioniert: Was geschehen ist, war ein Unding. Das war ein Dammbruch. Die Büchse der Pandora wurde geöffnet. Das Schlimme und das Schäbige daran war die Intransparenz, mit der das im Hintergrund gelaufen ist. Denn beteiligt waren Mitglieder der Fraktionen der SPD, der Grünen und der CDU.
(Beifall von Dietmar Schulz [PIRATEN])
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herr Kollege, würden Sie eine Zwischenfrage des Kollegen …
Lukas Lamla (PIRATEN): Nein, momentan noch nicht.  Das heißt: Viele Personen wussten davon. Jetzt tut man so, als hätte man nichts davon gewusst. Sei’s drum. Zum Antrag selbst: Mir ist aufgefallen, dass im Antragstitel geschrieben steht, wir bräuchten einen Schutzschild. Das fand ich ganz bemerkenswert und eigentlich einen schönen Vergleich. Schutzschilde kenne ich eher aus dem Science-Fiction-Bereich, um genauer zu sein: aus dem Star-Trek-Universum. Da gibt es auch Schutzschilde. Ich glaube tatsächlich: Wir werden diese Schutzschilde brauchen, wenn ein wildgewordener Finanzminister mit seinem Schuldenraumschiff wild ballernd mit Photonentorpedos und Phasern einen Angriff auf die Kultur- und Kunstlandschaft in NRW startet.
(Beifall von den PIRATEN)
Ich glaube: Wir werden nicht nur Schutzschilde brauchen, sondern etwas anderes, das es ebenfalls bei den Raumschiffen gibt, nämlich Tarnvorrichtungen, zumindest im Falle eines Angriffs. Wenn die große Schuldenbremse auf dem Schirm auftaucht, wird man vielleicht auch für solche Kunst- und Kulturgüter in NRW Tarnvorrichtungen brauchen, um diese vor einer Inanspruchnahme zu beschützen.
In diesem Sinne danke ich recht herzlich der Ferengi-Fraktion  Verzeihung , der FDP-Fraktion in diesem Landtag für diesen Antrag. Es ist gut, dass wir im Ausschuss darüber reden können. Die Debatte muss auf jeden Fall weitergehen.  Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall von den PIRATEN)