Unsere Anträge mit Statements:
Schlagwort: Klimaschutz
Tagesordnung der 74. Plenarsitzung
Freitag, 5. Dezember 2014 Weiterlesen »
Kai Schmalenbach zum Wettbewerb im Klimaschutz
Freitag, 5. Dezember 2014
Top 2. Für fairen Wettbewerb, einen besseren Klimaschutz und wirksame Entwicklungshilfe – KfW-Kredite für Kraftwerksbauer müssen erhalten bleiben
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7395
direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Brockes, eigentlich wollte ich mich mit meinem Redetext nur kurz auf diesen Antrag beziehen. Aber das war gerade wieder ein denkwürdiger Satz von Ihnen: Eine 100-%-Versorgung kann es auch auf lange Sicht nicht geben. Hätten Sie stattdessen gesagt: „Was ich mir nicht vorstellen kann, kann es nicht geben“, wäre das zutreffender gewesen. Weiterlesen »
Kai Schmalenbach zur Abschaltung von Kohlekraftwerken
Donnerstag, 04. Dezember 2014
Top 3. Pläne des Bundeswirtschaftsministers zur Abschaltung von Kohlekraftwerken sind Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NRW
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7404
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Brockes, zunächst einmal: Ihr Antrag ist, wie wir gerade schon gehört haben, seit gestern überholt. Im Klimaschutzplan steht nichts von der Abschaltung von Kraftwerken. Das hat niemand tatsächlich vor,
(Dietmar Brockes [FDP]: Niemand will eine Mauer bauen! Vereinzelt Beifall von der CDU Zurufe von der SPD: Oh!)
auch wenn es möglicherweise die Konsequenz ist, die dabei herauskommt. Ihre Partei verkauft uns permanent, dass Sie zur Energiewende stehen. Die Energiewende und das EEG haben aber das Ziel, die Kraftwerke mit fossilen Energieträgern abzuschaffen.
(Beifall von den PIRATEN)
Es geht tatsächlich darum, dafür zu sorgen, dass wir die fossilen Energieträger nicht mehr benötigen.
(Zuruf von der CDU: Sagen Sie mal ein Datum!)
Das ist richtig. Das ist nicht nur energiepolitisch richtig, sondern das ist auch wirtschaftspolitisch richtig. Wie Frau Brems gerade schon ein Stück weit ausgeführt hat, führen die erneuerbaren Energien zu Arbeitsplätzen. Gerade im Energieland Nummer eins jeder betont, dass wir das sind entstehen, wenn wir den Wegfall von Kraftwerken mit fossilen Energieträgern kompensieren müssen, deutlich mehr Arbeitsplätze, als in der Industrie der fossilen Energieträger wegfallen. Weiterlesen »
Tagesordnung der 72. Plenarsitzung
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Simone Brand zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Unsere 2. Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download
Protokoll der Rede von Simone Brand
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Herr Rüße, das ist ganz toll. Es klingt nach einer Super-Zusammenarbeit, in zweieinhalb Jahren einen einzigen Antrag von uns anzunehmen. Wenn er nicht angenommen worden wäre, wäre das ökologischer Selbstmord gewesen. Dementsprechend war das zwingend erforderlich. Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz
Unser 1. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download
Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen am Stream! Auf der Tribüne sind leider keine Zuschauer mehr. In den Beratungen des Entwurfs im zuständigen Ausschuss A 17 für Klimaschutz, Umweltschutz, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz hatten wir diesem noch zugestimmt. Im Haushalts- und Finanzausschuss hatten wir ihn dann abgelehnt, und das werden wir auch hier im Plenum tun. Das verdient natürlich noch eine Begründung. Weiterlesen »
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 01.12.2014
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 17.11.2014
Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 03.11.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP