Arbeitskreis 4: Sitzung vom 09.03.2015

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Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP

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Protokoll der Sitzung

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 23.02.2015

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Themen des Arbeitskreises:
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP

Das Hauptthema dieser Sitzung war der Besuch von „Das Netzwerk gegen Lärm, Feinstaub und andere schädliche Immissionen e.V.“. Im Mittelpunkt stand die Initiative zum Bau eines Autobahntunnels auf der A1 in Leverkusen als Alternative zum Neubau einer neuen vergrößerten Autobahnbrücke.

Protokoll der Sitzung

Regierungserklärung 2015: Antworten auf welche Fragen?

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Ministerpräsidentin Kraft begann den heutigen Plenartag mit einer Regierungserklärung für NRW, die eher so eine Art Krimskrams-Kiste mit „MagaCool“-Aufdruck war. Beim Jahresauftakt erwähnte sie zu Beginn Ihrer Rede noch einmal den Landesentwicklungsplan und den Klimaschutzplan. Es war ein letzter Hinweis auf die alten, bereits verdrängten Ziele der Landesregierung von 2012. Heute dazu kein Wort mehr, […]

Daniel Schwerd zur Stärkung von Wohlstand in NRW

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Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 6. Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden –  Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum,   Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken

Große Anfrage 12 der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6609

Antwort der Landesregierung
Drucksache 16/7350

MdL Daniel Schwerd | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Die Landesregierung hat mit einem 150-seitigen Kompendium plus Anhang auf die Fragen der FDP-Fraktion geantwortet. Zudem liegen verschiedene Studien von privatwirtschaftlichen Organisationen vor, die sich mit den wirtschaftspolitischen Herausforderungen beschäftigen. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 4. Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen

Antrag der Fraktion der   SPD der Fraktion der   CDU und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/7770

direkte Abstimmung
MdL Hanns-Jörg Rohwedder | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Wir debattieren heute über einen gemeinsamen Antrag von Regierungsfraktionen und CDU zur Kraft-Wärme-Kopplung. Es ist erfreulich, dass man zu einem gemeinsamen Antrag hat finden können. Das ist genauso erfreulich wie die Kraft-Wärme-Kopplung selbst.

Ich zitiere einmal aus unserem Wahlprogramm: Weiterlesen »

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 12.01.2015

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP

Morgen startet die Enquetekommission FINÖPV

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen.

Morgen steht die erste und konstituierende Sitzung der Enquetekommission IV auf dem Programm: „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“

Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Lange haben wir darauf hin gearbeitet – morgen (12.12.2014) startet endlich die Enquetekommission, die sich mit den Finanzierungsmöglichkeiten eines künftigen öffentlichen Personenverkehrs in NRW beschäftigt. Wir starten einen offenen Dialog zu einem Thema, welches Millionen von Pendler in NRW tagtäglich betrifft: Werden wir zukünftig entspannt in den Tag starten können oder werden wir noch länger im Stau stehen. Werden wir unsere Freizeit mit Parkplatzsuche verbringen? Spielen noch Klimaschutzziele, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit eine Rolle?

In NRW stehen uns in den nächsten Jahren große Veränderungen im Verkehrsbereich bevor. Die Verkehrskonzepte des vergangenen Jahrtausends haben zu einem gigantischen Instandhaltungsrückstau geführt. Auf der anderen Seite eröffnen sich gerade völlig neue Möglichkeiten durch einen schnellen gesellschaftlichen sowie technischen Wandel. Diese Entwicklungen muss eine moderne Verkehrspolitik in Form neuer Konzepte zusammenbringen. Weiterlesen »