Plenarsitzung 16, TOP 6, 30. November 2012
Schlagwort: Graspirin
Abstimmungsverhalten Plenum 16/16
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
16. Sitzung
30.11.2012
1. Putzhilfen-Bonus: Ein neues Element im familienpolitischen Chaos
Aktuelle Stunde
auf Antrag der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1546
- entfallen -
2. Unterrichtung durch die Landesregierung
Sozialbericht Nordrhein-Westfalen 2012
Einbringung
Landesregierung 15 Minuten
Aussprache
SPD 20 Minuten
CDU 20 Minuten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16 Minuten
FDP 16 Minuten
PIRATEN 16 Minuten
Landesregierung 20 Minuten
3. Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1471
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
4. Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1467
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Kurz abwesend (Mittagessen)
5. Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich
Antrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1473
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
6. Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1273
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1435
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Kommunalpolitik, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
1. Lesung
Abstimmungsverhalten
Überweisung
16. Plenarsitzung, Freitag 30. November 2012
16. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 30.11.2012
Heute geht es im Landtag NRW unter anderem um den Sozialbericht 2012, Ladenöffnungszeiten und Datenschutz bei der Telekommunikation.
Hier geht´s zur vollständigen
Tagesordnung
Für alle TOPs mit den dazugehörigen Dokumenten, Reden und Mitschnitten der 20 Piraten hier Weiterlesen »
Nichtraucherschutzgesetz
André hat sich darüber ausgelassen, wie eigentlich Programm, Fraktion und eigene Meinung zusammenpassen oder auch nicht.
Den gesamten Text findet ihr hier:
Konkret geht es darum, dass ich erwäge beim Nichtraucherschutzgesetz entgegen dem beschlossenen Positionspapier ( http://t.co/0ayAaHOB ) für das Gesetz zu stimmen.
Warum ich dafür bin, habe ich schon anderweitig begründet. Ich halte Nichtraucherschutz in dem Fall tatsächlich für wichtig. Ich stimme an anderen Stellen mit unseren Ideen zur Drogenpolitik überein. Ich sehe das individuelle Recht, Drogen zu verwenden. Das bedeutet aber nicht, dass jemand auch das Recht hat, andere/Dritte zu schädigen.
Nun muss so ein Nichtraucher halt nicht in eine Kneipe gehen. Es geht mir aber bei den Piraten um Teilhabe und ich sehe den derzeitigen Nichtraucherschutz aufgrund der diversen Ausnahmen als gescheitert an. Nichtraucher werden also von Veranstaltungen ausgeschlossen. Das finde ich nicht sinnvoll.
Weiterhin geht es um den Schutz der Arbeitnehmer. Ein Kneipenbesitzer kann für sich erscheinen, ob er sich dem aussetzen möchte. Eine Angestellte mitunter nicht, weil sie auf den Job und das Geld angewiesen ist.
Weiterhin sehe ich in dem Fall nicht einmal, dass es ein grober Verstoß gegen die Positionen der Piraten ist.
Wir haben uns klar gegen Fraktionszwang und imperatives Mandat ausgesprochen. Ich habe mich bisher immer an den beschlossenen Positionen orientiert. In dem konkreten Fall widerspreche ich aber dem Positionspapier.
Weiterhin ist die Sinnhaftigkeit des Positionspapiers anzuzweifeln. Ich bin nicht ganz sicher, meine mich aber zu erinnern, dass das Ding gegen Ende des Parteitages mit sehr wenig Beteiligung beschlossen wurde. In dieser Frage dürft ihr mich gerne korrigieren, aber ich meine, ich hätte da schon abgebaut.
Außerdem sehe ich einen Widerspruch zum Grundsatzprogramm der Bundespartei, welches sich ausdrücklich dafür ausspricht beim Konsum von Drogen Dritte/Nichtkonsumenten zu schützen. ( http://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/index.html ) Ich teile nicht Andrés Auffassung, dass das allen bewusst war bei der Abstimmung. Und ich teile weiterhin nicht die Auffassung, dass das Positionspapier höherwertig ist. Eher das Gegenteil ist der Fall: Siehe auch: notwendige Mehrheiten.
André hat mir bis zu Rücktritt mehrere Sachen vorgeschlagen, wenn ich nicht bereit
wäre, die Positionen der Partei zu vertreten, zum Beispiel könnte ich ja den Saal bei der Abstimmung verlassen. Oder mich enthalten. Damit ich nicht gegen die abgestimmte Position der Basis handele.
Verdrücken als gangbarer Weg? Ich weiß nicht….
Als ihr mich gewählt habt, muss euch klar gewesen sein, dass ich als Marionette nicht so tauge….
Ich bin gut, wenn ich Inhalte mit Leidenschaft vertrete. Das ist bei fast allen Pirateninhalten der Fall. Es wird Ausnahmen davon geben. Deal with it.
Ich zitiere mal ein paar der DMs:
“Dann hast du schlicht vergessen wofür Du angetreten bist. Schade. Ich habe Dir mehr zugetraut als Dein eigenes Ego”
“Wie sollten wir Politik machen, wenn eh egal ist was wir beschliessen und nur zählt was Du willst… ? Wie soll das funktionieren ?”
“Du erhebst Dich über alle anderen Piraten. Das ist genau das was wir nie wollten.”
“Und: Du darfst es anders sehen.Und entsprechend dafür streiten.Aber Du bist angetreten um die Interessen der Piratenpartei NRW zu vertreten.”
“Solltest Du Deiner Verantwortung nicht gerecht werden können, könntest Du a) fernbleiben, Dich b) enthalten”
“Wenn Du das wofür Du gewählt wurdest gar nicht vertreten kannst, solltest Du zurücktreten. Dann bist Du die Falsche für die Aufgabe.”
KellerCast #004 vom 19.10.2012
Wir haben es wieder nicht geschafft unter den 10 Minuten zu bleiben – es sind 15 Minuten geworden. Anmerkung für das nächste Mal: Großmutters Untersetzer machten Ihren Sinn, nur machte sie nie Podcasts, sodass die Schwingungen vom Mikro aufgezeichnet wurden – wird zur nächsten Ausgabe bedacht.
In der vierten Folge des KellerCast reissen @teilerdoehrden und @grmpyoldman die Themen Datenschutz, E-Mails, Beschneidung, Piratenfraktionen und China an. Allerdings ohne den Sack Reis und auch ohne Drogen.
Teil 1:
Teil 2:
DirektKellerGang#004 bei Metacafé