Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Kinder, Sport, Integration
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 17.11.2014
Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP
Podcast zur Einsetzung des NSU Untersuchungsausschusses
Birgit Rydlewski wird unsere Fraktion im Untersuchungsausschuss vertreten.
Am 03.11.2014 hat sie zusammen mit Torsten Sommer und weiteren Beteiligten einen Podcast gemacht, in dem die Einsetzung und die Ziele des Untersuchungsausschusses in Detail besprochen wurden.
Podcast anhören:
[audio:http://birgit-rydlewski.de/files/2014/11/2014-11-03-NSU-Untersuchungsausschuss.mp3]Monika Pieper zur Rückkehr zu den Noten für Arbeits- und Sozialverhalten
Donnerstag 06. November 2014
Top 2. Chancen zur Profilierung eröffnen – Abschaffung von Noten für das Arbeits- und Sozialverhalten rückgängig machen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6862
Unsere 2. Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download
Protokoll der Rede von Monika Pieper
Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Ich hatte eigentlich gar nicht vor, mich noch einmal zu melden. Aber ich möchte noch etwas zu den Betrieben sagen. Meine Erfahrung ist, dass sich Schüler in der Schule völlig anders benehmen als im Betrieb. Weiterlesen »
Torsten Sommer zur Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetz
Donnerstag 06. November 2014
Top 16. Novellierung statt Evaluierung – Landesregierung muss Tariftreue- und Vergabegesetz zügig überarbeiten
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download
Videomitschnitt der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Lukas Lamla zum Fall der Mauer vor 25 Jahren
Donnerstag 06. November 2014
Top 3. 25 Jahre nach dem Fall der Mauer – Nordrhein-Westfalen würdigt Polen als Ausgangspunkt einer europäischen Freiheitsbewegung
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download
Protokoll der Rede von Lukas Lamla
Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Generalkonsul und Herr Vizekonsul! Anna Walentynowicz war eine Mitarbeiterin der Danziger Leninwerft. Sie war eine herausragende Schweißerin und zugleich eine unbequeme Person. Mal setzte sie sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern ein, mal kämpfte sie für bessere Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden, mal kritisierte sie die Veruntreuung von Geldern. Weiterlesen »
Kai Schmalenbach zur Ermöglichung von Elektromobilität
Donnerstag 06. November 2014
Top 15. Elektromobilität ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/4827
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer!
(Zuruf: Lauter!)
Okay, ich versuche einmal, lauter zu reden. Es wäre auch möglich, dass Sie leiser werden. Dann kann man mich auch besser verstehen. Das Ergebnis ist ungefähr gleich.
(Vereinzelt Beifall bei den Piraten)
Herr Brockes ist traurig, sagt er. Normalerweise kriegt Herr Brockes bei Fragen, die die Energiepolitik tendieren, immer ein bisschen etwas auf die Nase von uns. Aber eigentlich hat er Recht.
(Dietmar Brockes [FDP]: Ich habe immer Recht!)
Haha!
Er hat sich etwas geschauspielert hingestellt und künstlich aufgeregt. Aber im Kern hat er Recht. Die Energieagentur NRW ist der Meinung, dass wir etwas tun müssen. Der Bund ist der Meinung, dass wir etwas tun müssen. Rot-Grün stellt sich hin und glaubt, dass sie etwas tun. Wir liegen in den Zahlen dahinter. Aber Rot-Grün sagt: Es ist alles schick. Das sehe ich anders. Da bin ich tatsächlich ausnahmsweise bei CDU und FDP und gucke einmal, wie es im Einzelnen aussieht. Weiterlesen »
Dietmar Schulz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014
Donnerstag 06. November 2014
Top 14. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6700
Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Stream! Gestern hatte ich gesagt: Mal sehen, was sich bis heute ergibt. Das Ei des Kolumbus steht nicht hier. Es hat sich also gegenüber gestern nichts Wesentliches verändert. Allerdings berichtet die Presse heute über eine außerordentlich schlechte Halbzeitbilanz der Landesregierung auch in haushalts- und finanzpolitischer Hinsicht. Das geht quer durch die gesamte Presselandschaft. Letztendlich wird das auch durch den uns vorliegenden und hier zur dritten Lesung anstehenden Nachtragshaushalt dokumentiert. Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zur Gebührenfinanzierung in der Lebensmittelüberwachung
Donnerstag 06. November 2014
Top 11. Abstand nehmen von der Gebührenfinanzierung der Regelkontrollen in der Lebensmittelüberwachung
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7167
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer, sparsam im Saal, hoffentlich noch ein paar mehr draußen! Ohne Kontrollen würde im Lebensmittelbereich sofort ein Wettlauf zu den niedrigsten Standards oder sogar zu einer Unterschreitung der Standards einsetzen. Ob es um das Alter der verarbeiteten Lebens- oder Futtermittel geht, um Schadstoffbelastung oder andere Qualitätskriterien: Dass Kontrollen nötig sind, steht außer Zweifel sogar bei der FDP. Weiterlesen »
Joachim Paul zur Nutzung der BAföG-Entlastung zur Unterstüzung von Kindern, Schülern und Studierenden
Donnerstag 06. November 2014
Top 10. BAföG-Entlastung des Bundes dauerhaft für Kinder, Schüler und Studierende einsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7161
direkte Abstimmung
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte jetzt nicht der intellektuellen Versuchung erliegen, Ihnen zu erläutern, was man in Piratenfachkreisen einen „Troll-Antrag“ nennt. Das ist nämlich ein solcher Antrag ein Antrag, der bei Licht betrachtet zu Stein erstarrt und dann sozusagen zerbröselt, damit er niemandem mehr im Weg herumsteht. Weiterlesen »