Mitschnitt der Sitzung anhören
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Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 10.12.13 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u.a. final über unsere Haushaltsänderungsanträge gesprochen.
Für das kommende Plenum haben wir folgende parlamentarische Anträge vorbereitet:
- Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen.
- Verbot der Haltung von Delphinen
- Nicht ohne Datenschutzbeauftragten!
- Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen
- Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder
- Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen
- Anhörung von Edward Snowden im Europäischen Parlament genau verfolgen und auswerten
- Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und nachhaltig unterstützen
- Breitbandausbau verstärken
Eigentlich hatten wir weit über ein Dutzend Anträge vorbereitet. Mit Blick auf die zur Verfügung stehende Plenum-Zeit (diesmal nur zwei Tage), werden wir einen Teil unserer Anträge in den Januar hineinschieben.
Ansonsten: Heute großer Medienalarm wegen den „Zombie-Bügeleisen“ http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/12/zombie-bugeleisen-aus-der-holle/ (u.a. Sat1: http://www.sat1nrw.de/Archiv/Angriff-der-Haushaltsgeraete/441d10531/ ) und unserem pinken Weihnachtsbaum („Wir sind halt angetreten, Dinge anders zu machen“) (u.a. Bild, RTL).
Am Freitag laden wir zum Themenabend „Schulsozialarbeit“ ein: am 13.12.2013, von 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr, Landtag NRW. Wir werden da mit Sozialarbeitern, Schulvertretern und weiteren Experten die Finanzierungsproblematik der Schulsozialarbeit diskutieren und nach gemeinsamen Lösungsansätzen Ausschau halten.
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/11/themenabend-schulsozialarbeit-in-nrw/
Protokoll: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.vP3ECc83Gr4Gjv7k
Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=c173da028c39c383f113e5f2feb9f91e&download]
Online-Fraktionssitzung
Heute (09.12.13) treffen wir uns wieder in „diesem Internet“: Auf Mumble besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben.
Darunter sind Anträge von A, wie Atomkraftwerk-Betreiber müssen ihre Rückbaukosten selbst übernehmen, über D, wie Delphinen ein artgerechtes Leben ermöglichen, bis Ö, wie ÖPNV sichern und dessen Infrastruktur-Verfall stoppen.
Beginn: heute Abend, Montag/09.12.13, um 20 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server.
Die Tagesordnung und zugleich das Live-Protokoll:
Wir freuen uns auf Euch!
NRW braucht mehr Durchblick – Diskussionsrunde zum Transparenzgesetz NRW
Mehr zur Veranstaltung und zur Anhörung
Fraktionssitzung vom 03.12.13 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung (03.12.13) haben wir die vergangene Plenarphase Revue passieren lassen. Außerdem haben über eine geplante Große Anfrage zur Funkzellenabfrage gesprochen: Nachdem unsere Kleine Anfrage vom September ergeben hat, das in NRW bis zu 10 Funkzellen-Abfragen pro Tag erfolgen, ist es Zeit, genauer nachzuhaken. Wir wollen die Große Anfrage noch vor Weihnachten einreichen.
Zum geplanten Urenco-Verkauf findet am Donnerstag, 05.12. ab 10 Uhr eine öffentliche Anhörung im holländischen Parlament statt. Wir werden teilnehmen.
Die vier Piraten-Fraktionen treffen sich das nächste Mal vom 7. bis 9. Februar 2014, dieses Mal in NRW.
Außerdem laufen die Vorbereitungen für unsere #SnowdenArt-Kunstausstellung auf Hochtouren. Wir haben viele Einsendungen erhalten. Es haben uns aber auch zahlreiche Künstler angesprochen, dass der Einsendeschluss sehr knapp bemessen war und sie mehr Zeit bräuchten. Daher verlängern wir den Einsendeschluss nun und planen die Vernissage für Januar 2014.
Audiomitschnitt der Sitzung anhören:
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=094019091afffcf43bac9e0693119935&download]
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Piratenstunde mit Daniel Schwerd, Daniel Düngel und Torsten Sommer vom 02.12.2013
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 02.12.2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
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Arbeitskreis 1: Sitzung vom 02.12.2013
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege, Alter, Familie, Kinder, Jugend, Integration
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 02.12.2013
Themen des Arbeitskreses: Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP
Fraktionssitzung vom 26.11.13 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir die anstehenden Plenartage (27.-29.11.13) vorbereitet und festgelegt, welcher Abgeordnete zu welchem Thema spricht. Außerdem waren unsere Haushalts-Änderungsanträge ein großes Thema.
Final betrachtet, gehen wir mit 8 Anträgen und einer von uns beantragten Aktuellen Stunde in die anstehende Plenarphase:
- Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen
- Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen
- Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen
- Vorratsdatenspeicherung stoppen
- Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland
- Aktuelle Stunde zur US-Militärforschung an NRW-Hochschulen
- Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben
- Offene Zugänge zum Internet schaffen
- Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership
Zusammenfassungen und Drucksachen-Unterlagen zu unseren Anträgen findet ihr hier
Tagesordnung und Live-Protokoll der Fraktionssitzung vom 26.11.13: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.uow35zsauX0NC5En