Die Diskussion „Auswirkungen des Transatlantischen Handelsabkommens TTIP auf die Kommunen und das Land NRW“ fand am Donnerstag, 17. April 2014, um 19 Uhr im Amphisaal des Harenberg City Centers in Dortmund statt.
Podiumsgäste:
Stephen A. Hubler, US-Generalkonsul
Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie NRW
Julia Reda, Piratenpartei Deutschland
Moderation: Manon Heiland
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir unter anderem unseren Fraktionshaushalt besprochen und die bevorstehenden Plenartage vorbereitet.
Wir gehen mit Anträgen zu folgenden Themen in das April-Plenum (9./10. April 2014):
Alle Anträge haben wir hier kurz zusammengefasst.
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Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u. a. die bevorstehende Plenarphase vorbereitet. Unsere Anträge wurden final besprochen und abgestimmt (sofern sie noch nicht bei der vergangenen Online-Fraktionssitzung verabschiedet wurden).
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Außerdem haben wir heute beschlossen, Cannabis und den Cannabisanbau in NRW legalisieren lassen zu wollen und hierfür mit gutem Beispiel voranzugehen:
Wir möchten Cannabis als Genussmittel, vor allem aber zu therapeutischen Zwecken im Landtag einsetzen. Weiterlesen »
Mit acht Anträgen gehen wir in die kommende Plenarphase (26.-28. März 2014). Unsere Themen: Mobilität für alle! / Hebammenbetreuung / Videoüberwachung / Schulsozialarbeit / Bundesberggesetz / Wirtschaftsförderprogramme / Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP / Selbstverwaltende Justiz. Alle unsere Anträge findet ihr jeweils kurz beschrieben und zum Download hier
Für unsere IT suchen wir derzeit einen IT-Systemadministrator beliebigen Geschlechts – befristet für 6 Monate (Stellenausschreibung)
In Kürze werden wir zudem die Stelle eines Projektmanagers in der Pressestelle ausschreiben. (Stellenausschreibung hier in Kürze)
Am Freitag Abend (28.03.2014) treffen wir uns um 19 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die April-Plenarphase (09./10. April 2014) vorbereitet haben.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge.
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Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
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Protokoll der Sitzung
Themen des Arbeitskreises: Gesundheit, Soziales, Arbeit, Pflege, Kinder, Familie, Jugend, Sport, Integration
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP
In dieser Sitzung ging es u.a. um den geänderten „Hebammen-Antrag“ von Olaf Wegner und den Giga-Liner Antrag von Nico Kern sowie Nutzung von Abstimmungstools/Redmine während der Plenarphase.
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In dieser Fraktionssitzung ging es u.a. um die Beauftragung eines externen Projektmanagers und ein möglicher Dienstleister hat sein Konzept anhand einer Präsentation vorgestellt, darüber hinaus fand die Präsentation zum Thema „freiwilliges Sozialesjahr in der Politik“ statt.
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