Fraktionssitzung vom 18.02.2014

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In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor.

Außerdem haben wir die neuen Termine der Online-Fraktionssitzungen (via Mumble) festgelegt. Diese Online-Fraktionssitzungen finden nun ab sofort immer am zweiten Freitag vor einer Plenarphase statt (in der Vor-Vorplenarwoche). Das sind (bis zur Sommerpause) folgende Termine:

  • Freitag, 14. März 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 28. März 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 02. Mai 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 23. Mai 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 20. Juni 2014, 19 Uhr

Protokoll der Sitzung

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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=bf85e0a20f3628d999553bc37e4c7643&download]
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Fraktionssitzung vom 11.02.14 – Das Wichtigste in Kürze

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Heute ist Antragsdienstag: bis heute Mittag mussten wir unsere Anträge für das nächste Plenum einreichen. Nach der gestrigen Online-Fraktionssitzung waren es nun folgende Anträge:

  • Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten
  • Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren!
  • Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln
  • Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen
  • Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre

Inhaltliche Kurz-Zusammenfassungen dieser Anträge findet ihr hier: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Frasiprotokolle/Protokoll_Fraktionssitzung_20140210

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir v.a. Interna besprochen (weitere Stellenausschreibungen, Klausurtagung etc.)

Spannend wird diese Woche noch der Mittwoch (12.02.): Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Thema Inklusion) und Integrationsausschuss (Unser Antrag „Bekämpfung von Menschenhandel“. Donnerstag: Hauptausschuss (unser Antrag Karenzzeit für Regierungsmitglieder) Weiterlesen »