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Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Dietmar Schulz zu TOP 6: NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1472

Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1591

Redeprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und im Stream! Ich stehe heute hier für den erkrankten Kollegen Stein und befasse mich kurzfristig mit dem Antrag der FDP, der sich im Wesentlichen an eine Kleine Anfrage des Kollegen Stein für unsere Fraktion vom 7. November anlehnt. Erbeten wird genau das, auf das alle ganz sehnsüchtig warten, Herr Minister, nämlich die Zahlen, die nicht vorliegen und die Sie möglicherweise nicht vorlegen werden, weil Sie sie nicht vorlegen können, da die Städte und Gemeinden die Zahlen nicht vorgelegt bzw. erarbeitet haben.

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Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Joachim Paul zu TOP 1: Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1545

In Verbindung mit:

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1255, erste Lesung

Und: Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen, Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1190

Redeprotokolle der 1. und 2. Reden von Joachim Paul

1. Rede

Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf den Zuschauerrängen und im Netz! Herr Minister Jäger – leider ist er heute nicht da – hat gestern so etwas wie eine parlamentarische Initiative gestartet: Mehr Latein im Parlament. – Da sind wir Piraten dabei. Denn es gibt viele lateinische Zitate, die Bezüge zum Heute haben und vieles in seltener Schönheit und Klarheit zum Ausdruck bringen.
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