Kultur- und Medien (A12)

Drs. 16/4175: Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Oliver Bayer.

Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen

Kleine Anfrage 1671

Oliver Bayer und Lukas Lamla

Drucksache 16/4175

08.10.2013

Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4425 19.11.13

Plenarrede: Daniel Schwerd zu mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 17. Oktober 2013

 

Top 3. Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen!

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4020

in Verbindung damit

Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

Große Anfrage 6 der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2729

Antwort der Landesregierung

Drucksache 16/3684

Block I

Unser Redner: Daniel Schwerd

Wir fordern die Landesregierung auf, sich für mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission einzusetzen. Wir verlangen u. a. Öffentlichkeit der Sitzungen, Livestreaming und die Veröffentlichung von Protokollen. Darüber hinaus soll ein Online-Konsultationsportal zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eingerichtet werden, um Experten und Öffentlichkeit verstärkt über dessen Entstehung zu informieren und daran zu beteiligen. Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags scheiterte 2010 unter anderem an fehlenden Partizipationsmöglichkeiten der Bürger, dem Fehlen der technischen Voraussetzungen und unverständlichen Regelungen.

Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Die Rundfunkkommission tagt weiter hinter verschlossenen Türen. Die Landesregierung darf uns nicht über Zwischenergebnisse oder Verhandlungspositionen informieren. Irgendwann bekommen wir dann –  sicherlich fristgerecht vier Wochen vor der geplanten Unterzeichnung des Staatsvertrags – den Entwurf vor die Füße geworfen. Konstruktive Beteiligung der Parlamentarier sieht anders aus. Von Beteiligung der Bevölkerung sprechen wir hier besser gar nicht.“

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien (federführend) sowie an den Hauptausschuss überwiesen.

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Daniel Schwerd ab 0:35 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
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Plenarrede: Lukas Lamla zu Denkmalförderpolitik in NRW

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Mittwoch, 16. Oktober 2013

 

TOP 3.    Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der CDU
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung/Enthaltung/Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download


Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf den Zuschauertribünen und zu Hause! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die meisten von Ihnen werden die Erlebnisse von bedeutenden Archäologen wie Ludwig Borchardt, Heinrich Schliemann, Dr. Henry Walton Jones junior oder der 11. Gräfin von Abbington kennen. Diese Koryphäen ihres Faches halten uns immer wieder vor Augen, welche Rolle Bodendenkmäler im Hier und Heute für die Erinnerung und die Identitätsstiftung spielen. Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

16.10.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160

Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf

Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag Drs 16/4160 geforderten Denkmalförderkonzepts; Aufforderung der Landesregierung zur Aussetzung der Denkmalförderung auf Darlehensförderung bis zur Vorlage des umfassenden Denkmalförderkonzepts

Netzneutralität: Experten schlagen Alarm!

Veröffentlicht am von unter Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen.

Nur wir Piraten verlangen echte Netzneutralität

Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen eine massive Gefährdung des freien Internets dar. Das ist das Ergebnis der heutigen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag NRW.

Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Jeder versteht unter dem Wort ‚Netzneutralität‘ etwas anderes: die anderen Fraktionen wollen Spezialdienste zulassen – aber aus Piraten-Sicht darf es keinerlei Einschränkungen geben. Denn mit diesen Spezialdiensten werden die Verbraucher massiv getäuscht: Jemand anderes bestimmt, welche Daten ich bevorzugt abrufen kann, meine Internetleitung wird gedrosselt, Inhalte werden gesperrt. Das ist eine Form moderner Zensur! Weiterlesen »

Piratenfraktion lässt Worten Taten folgen

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen.

Sachverständige in WDR-Rundfunkrat entsendet

Zum ersten Mal entsendet die Piratenfraktion NRW Vertreter in den WDR-Rundfunkrat, die in einer öffentlichen Ausschreibung ausgewählt wurden. Prof. Dr. Christoph Bieber wurde als ordentliches Mitglied und Peter Finkelgruen als stellvertretendes Mitglied von der Piratenfraktion NRW für den WDR-Rundfunkrat nominiert. „Wir machen das mit Leuten, die sich auskennen, und freuen uns außerordentlich, zwei ausgewiesene Medien-Sachverständige in den WDR-Rundfunkrat zu entsenden. Damit haben wir eine zentrale Forderung unseres Wahlprogramms umgesetzt: wir entsenden keine Parteifunktionäre in den Rundfunkrat“, so Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW. Weiterlesen »