Kultur- und Medien (A12)

Unnötig und unsozial – eine Drosselung bleibt eine Drosselung

Veröffentlicht am von unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen.

Zur Ankündigung der #Drosselkom, ihre Drosselung abzuschwächen, erklärt Daniel Schwerd Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:

Diese Entscheidung ist nichts als Augenwischerei nach der altbekannten Taktik ,zwei Schritte vor, einer zurück‘. Sie zeigt, dass die Telekom sich dem Kern des Problems nicht im Mindesten annehmen will. Weiterlesen »

Offener Brief an den WDR-Rundfunkrat

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

Sehr geehrte Frau Hieronymi,

die Redaktionsgruppe „Junges Fernsehen“ des WDR hat sich mit Verweis auf § 5 des WDR-Gesetzes dazu entschlossen, den Beitrag „Dunk den Herrn“ der Satirikerin Carolin Kebekus nicht zu senden. Ursprünglich sollte der Beitrag am 5.6.2013 in der Satiresendung „Kebekus“ im Abendprogramm auf Einsfestival ausgestrahlt werden. In einer Pressemitteilung begründet der WDR diese Entscheidung damit, dass die religiösen Überzeugungen der Bevölkerung zu achten und eine Verunglimpfung religiöser Symbole im öffentlich-rechtlichen Fernsehen nicht zuzulassen seien. Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Handelsabkommen EU-USA im Bezug auf audiovisuelle Dienste

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 7. Freihandelsabkommen  EU – USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung  schützen! Bundesregierung  ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen!

Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
in Verbindung mit

Transparenz, parlamentarische und zivilgesellschaftliche Beteiligung während des gesamten Verhandlungszeitraums zum EU-Freihandelsabkommen mit den USA sicherstellen!

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne und im Livestream! Audiovisuelle Dienste und die Kultur sind – so viel steht fest – keine normalen Güter. Weiterlesen »

#drosseldemo – Demo zum Schutz der Netzneutralität

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Mitmachen, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Schwerd: „Das heutige freie, offene und gleichberechtigte Internet wird von den Drosselungsplänen der Telekom akut bedroht.“

Die Piratenfraktion im Landtag NRW unterstützt die heutige Demonstration gegen die Drosselpläne der Deutschen Telekom AG vor der Lanxess Arena in Köln. Piratenpartei, Chaos Computer Club, der Arbeitskreis „Vorrat“ und die Aktivistengruppe Anonymus sowie viele weitere Organisationen initiierten die Demo anlässlich der Telekom-Hauptversammlung. Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu „Drosselkom“ und Netzneutralität

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 6. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag  Fraktion der PIRATEN
Noch keine Drucksachennummer – hier der Text
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlungen:
  • Änderungsantrag Piraten: Zustimmung
  • Antrag von Rot-Grün ohne Änderungen: Enthaltung
  • Antrag von Rot-Grün mit Änderungen: Zustimmung
in Verbindung damit
Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Die Freiheit des Internets steht auf dem Spiel. Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Leistungsschutzrecht

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 25. April 2013

 

TOP 15. Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und  Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für  Presseverlage entschieden ab!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident, vielen Dank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Leistungsschützer und Leistungsbeschützte! CDU und FDP haben am 1. März 2013 mit ihrer Mehrheit im Bundestag ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage eingeführt. Dieses Leistungsschutzrecht ist handwerklich schlecht gemacht und schädlich für die Meinungsfreiheit.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

Macht mit beim Landesmediengesetz

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Mitmachen.

Beteiligt euch am Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Landesmediengesetzes NRW und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes. Hinterlasst eure Anregungen und Kritik im Online-Portal der Landesregierung. Noch bis zum 19. April 2013 haben alle Interessierten die Möglichkeit, den Arbeitsentwurf des Landesmediengesetzes NRW zu kommentieren. Weiterlesen »