Kultur- und Medien (A12)

Lukas Lamla zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Unser 2. Redner: Lukas Lamla

Audiomitschnitt der komplette Debatte anhören (Rede von Lukas Lamla ab ca. 67:38 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Direkt zur Rede von Lukas Lamla (auf 67:55 Min auf Youtube)

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Sehr geehrter Herr Körfges, in Ihrem ersten Wortbeitrag sagten Sie sinngemäß: Das waren ja alles nur Gerüchte. Das ist alles unbestätigt. Sie hauen somit in dieselbe Kerbe wie unser Innenminister gestern. Dann melden Sie sich wieder zu Wort und sagen: Ja, aber an der Wirtschaftsspionage könnte doch etwas dran sein. Sie machen hier einen Schlingerkurs wie ein Autofahrer bei zwei Promille. Wirklich! Weiterlesen »

Daniel Schwerd zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4881

Unser 1. Redner: Daniel Schwerd

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Die Fraktion der Piraten hat mit Schreiben vom 27. Januar dieses Jahres gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu der genannten aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt.

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Lohnt es sich überhaupt, schon anzufangen? Es ist doch kaum jemand da.

(Zuruf von den PIRATEN)

Ihr seid da, das reicht! Ich sehe es!

(Beifall von den PIRATEN)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer von Ihnen besitzt ein iPhone? Aufzeigen! Nein? Herzlichen Glückwunsch! Die NSA besitzt bereits seit dem Jahr 2008 ein Werkzeug, mit dem der Einbruch in dieses Gerät aus der Ferne möglich ist. Dazu braucht die NSA keinen physischen Zugang, das funktioniert auf Knopfdruck. Sie rühmen sich in einem internen Dokument, dass das bei 100 % aller iPhones funktioniert. Dann können die NSA-Mitarbeiter das Mikrofon und die eingebaute Kamera nutzen, sie können auf alle E-Mails und SMS zugreifen und natürlich auch die Telefongespräche selbst anhören. Natürlich wissen sie dann auch immer, wo Sie sich befinden. Das können die aus ihren Sesseln in Maryland heraus ohne aufzustehen.

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Daniel Schwerd über die Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 9. Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4814

Änderungsantrag von SPD, Grünen und Piraten

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zum Änderungsantrag, Zustimmung zum Antrag.

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 9. Dezember des vergangenen Jahres protestierten über 1.000 Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus der ganzen Welt in einer gemeinsamen Erklärung gegen die systematische Überwachung unserer Kommunikation durch Geheimdienste wie die amerikanische NSA. Die Schriftsteller rufen Menschen und Regierungen aller Länder auf, die Demokratie auch im digitalen Zeitalter zu verteidigen. Sie fordern hierfür unter anderem eine verbindliche internationale Konvention digitaler Rechte.

Eine entscheidende Passage des Aufrufs lautet ich zitiere das gerne:

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Entschließungsantrag: Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren „UNESCO-immaterielles Kulturerbe“ wahren!

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

29.01.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4826

Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren „UNESCO-immaterielles Kulturerbe“ wahren!

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4905.pdf

Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/4905 – wurde unter Berücksichtigung des Änderungsantrags – Drucksache 16/4920 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP angenommen.

 

 

Entschließungsantrag: Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12).

29.01.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4809

Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4902.pdf

Der Antrag – Drucksache 16/4809 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags – Drucksache 16/4902 – nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Änderungsantrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12).

28.01.2014

Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4814

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4895.pdf

Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Enthaltung des fraktionslosen Abg. Stein angenommen.

Anhörung zur Denkmalförderung

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen.

Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab

Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung haben die Sachverständigen die von SPD und Grüne aufgestellte Behauptung verneint, dass die Umstellung von einer direkten Förderung (sog. verlorene Zuschüsse) auf zinsgünstige Darlehen eine größere Wirkung entfalte, als dies bisher mit beschränkten Haushaltsmitteln möglich gewesen sei.

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Antrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kultur- und Medien (A12).

21.01.2014

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/4814.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Enthaltung des fraktionslosen Abg. Stein angenommen.

 

Frank Hermann zum Einsetzen eines Datenschutzbeauftragten

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag 19.12.2013

 

Top 14. Nicht ohne Datenschutzbeauftragten!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4589

Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Frank Hermann:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe anwesende Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon mehrfach darauf hingewiesen worden, dass sich unser Antrag erledigt habe und nicht mehr aktuell sei. Ja, seit heute Mittag hat er sich in einem Punkt erledigt. Habemus Bundesdatenschutzbeauftragte! Die Stelle des bzw.der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist wieder besetzt. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur Senkung von Rundfunkbeiträgen

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag 19.12.2013
Top  3. Rundfunkbeiträge: Landesregierung muss sich für Senkung einsetzen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4581

Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerdanhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download


Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Rundfunkbeitragszahler! Die CDUhat uns einen Antrag mit einem schön klingenden Titel vorgelegt. Die Landesregierung soll sich für eine Senkung des Rundfunkbeitrages einsetzen. Weiterlesen »