TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht
Block I
Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899
Unsere Rednerin: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand
Videomitschnitt der Rede von Simone Brand
Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:
Überblick über die von der Landesregierung initiierten bzw. geplanten Maßnahmen zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW – Nachfrage zur Drucksache 16/931
Kleine Anfrage 712
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1564 28.11.2012
Antwort MAIS Drucksache 16/1948 21.01.2013
Zur aktuellen Viertelstunde im Integrationsausschuss am 16.01.2013:
Im Fall der Abschiebung eines Kosovo-Albaners und seiner Tochter Anfang Januar dieses Jahres hat die Landesregierung Verfahrensfehler und die Missachtung der Rechte des abgeschobenen Kindes zu verantworten. „Wenn die Landesregierung Abkommen, die es bei Rückführungen von bedrohten Minderheiten zu beachten gilt, nicht einhält, beweist das ihre Unfähigkeit bei der Umsetzung der eigenen Abschiebepolitik. Wozu gibt es Richtlinien, wenn diese nicht berücksichtigt werden?“ so Frank Herrmann, Mitglied des Innenausschusses im Landtag NRW. Weiterlesen »
Bewertung anonymisierter Bewerbungsverfahren
Kleine Anfrage 553
Herrmann, Frank; Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/1086 09.10.2012
Vor dem Hintergrund der am 17.04.2012 erfolgten Ankündigung des MAIS zur Durchführung eines Pilotprojektes für anonymisierte Bewerbungsverfahren Fragen zur Durchführung, zu den Bewerbern und zur künftigen Handhabung
Antwort MAIS Drucksache 16/1458 20.11.2012
Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW
Kleine Anfrage 468
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/931 19.09.2012
Maßnahmen zur Einbeziehung von zugewanderten Roma in folgende Bereiche: Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnraumsituation, Gesundheitsfürsorge, soziales Leben; Zusammenarbeit von Behörden und Organisationen in Städten Nordrhein-Westfalens; Einrichtung einer „Lenkungsgruppe Roma“ nach Berliner Vorbild; muttersprachliche Hilfe zur Integration
Antwort MAIS Drucksache 16/1459 20.11.2012
Muttersprachlicher Unterricht
Kleine Anfrage 452
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/903 14.09.2012
Anfragen vor dem Hintergrund eines Onlineartikels vom 10.09.2012 über die im Erlass des Schulministeriums nicht vorgesehene Teilnahme von deutschstämmigen Schülern an muttersprachlichen Ergänzungsunterricht: rechtliche Einschätzung, Benachteiligung deutschstämmiger Kinder, Feststellung des Migrationshintergrundes durch die Schulleitung, Vereinbarkeit mit dem Gedanken einer gelungenen Integrationspolitik, Erwägungen der Landesregierung, den Erlass zu ändern
Antwort MSW Drucksache 16/1109 12.10.2012
Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz
Kleine Anfrage 121
Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/238 16.07.2012
Gründe, Beobachtung kirchlicher Gruppen, die sich in der Kampagne engagieren
Antwort MIK Drucksache 16/611 13.08.2012