Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Ladenöffnungszeiten: mal wieder will die SPD die Bürger bevormunden

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Wirtschaftsminister Duin ist heute im Wirtschaftsausschuss gescheitert: Das Ladenöffnungsgesetz wurde in seiner ursprünglichen Form mit den Stimmen der Regierungskoalition angenommen; Duin konnte sich im eigenen Lager nicht durchsetzen.

Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Wir lehnen neue Einschränkungen der Ladenöffnungszeiten ab. Weiterlesen »

Drs. 16/2224: Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau und der angeschlossenen Freilagerfläche für Uranfässer

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau und der angeschlossenen Freilagerfläche für Uranfässer

Kleine Anfrage 943

Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN

Drucksache 16/2224

28.02.2013

Antwort MWEJMH Drucksache 16/2524 28.03.2013

Drs. 16/1999: Ordnungsgemäße Vergabe und Verwendung von Fördermitteln der Europäischen Union in NRW?

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Kleine Anfragen, Nico Kern, Stefan Fricke, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Ordnungsgemäße Vergabe und Verwendung von Fördermitteln der Europäischen Uni-on in NRW?

Kleine Anfrage 864

Stefan Fricke und Nicolaus Kern PIRATEN

Drucksache 16/1999

31.01.2013

Antwort MWEIMH Drucksache 16/2501 26.03.2013

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Clearingstelle Mittelstand

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Freitag, 22. März 2013

 

TOP 4. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen der Clearingstelle Mittelstand zur Prüfung vorlegen!

Antrag der Fraktion der CDU
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftspolitik in NRW

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 14. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie

Antrag der Fraktion der CDU
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft,
Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Block I
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Breitbandausbau

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 9. Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss erfolgen.
Unser Redner: Daniel Shwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Forschung und Entwicklung als Stärkung des Mittelstandes

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 7. Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken

Antrag der Fraktion der CDU
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Position der Landesregierung im Bezug auf Energiewende

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 5. Eilantrag

Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten!

Antrag der PIRATEN
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlun: Zustimmung

Nachtrag zur Rede von Kai Schmalenbach (Video)
Das Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach: 

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