Simone Brand zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Simone Brand MdL / Foto A.KnipschildUnsere 2. Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Herr Rüße, das ist ganz toll. Es klingt nach einer Super-Zusammenarbeit, in zweieinhalb Jahren einen einzigen Antrag von uns anzunehmen. Wenn er nicht angenommen worden wäre, wäre das ökologischer Selbstmord gewesen. Dementsprechend war das zwingend erforderlich. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz

Hanns-Jörg Rohwedder MdL /Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen am Stream! Auf der Tribüne sind leider keine Zuschauer mehr. In den Beratungen des Entwurfs im zuständigen Ausschuss A 17 für Klimaschutz, Umweltschutz, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz hatten wir diesem noch zugestimmt. Im Haushalts- und Finanzausschuss hatten wir ihn dann abgelehnt, und das werden wir auch hier im Plenum tun. Das verdient natürlich noch eine Begründung. Weiterlesen »

Antrag: Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen!

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

25.11.2014

 

Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen!

 

Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/7410.pdf

Nichts Neues beim Atommüll, Chaos herrscht wie eh und je – sofortiger Ausstieg nötiger denn je

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Persönliche Blogposts, uncategorized.

Aktuelle Recherchen, veröffentlicht von Süddeutscher Zeitung und NDR, zeigen einmal mehr, wie richtig wir mit unserer Forderung nach schnellstmöglichem Ausstieg aus der nuklearen Energieproduktion auf allen Ebenen liegen.

Die erwarteten Mengen von Atomabfall „mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung“ haben sich plötzlich und unerwartet verdoppelt. Das ist zum Teil Abbruchmaterial aus stillgelegten Kraftwerken, aber auch Weiteres wie abgereichertes Uran aus Gronau. Dazu kommen 200.000 Tonnen aus der absaufenden Asse.

Es hat sich auch gezeigt, dass beschädigte Atommüllfässer in Zwischenlagern der generelle Standard und nicht etwa eine Ausnahme sind.

Die im Atomgesetz vorgeschriebene geregelte Entsorgung gibt es nach wie vor noch nicht einmal in Ansätzen. Der Betrieb der deutschen Nuklearanlagen wäre seit Jahrzehnten illegal, wenn Regierungen, Behörden und Gerichte sich nicht ständig mit faulen Ausreden, luftigen Versprechungen und Prognosen aus dem Kaffeegrums abspeisen ließen – deren Wert sich jetzt mal wieder zeigt.

In Nordrhein-Westfalen warten der sozialdemokratische Staatsreaktor THTR 300 in Hamm und der AVR Jülich auf Abriss. Im Falle Hamm ist völlig unklar, wann der Abriss stattfinden kann, vermutlich wird das noch Jahrzehnte dauern. In Jülich will man den mit Beton aufgefüllten Reaktor kippen, um ihn dann ein paar 100 Meter zu transportieren, auch in diesem Fall ist der Zeitpunkt des Abrisses unklar. Genau so unklar ist, wie viel radioaktives Methan in der Zwischenzeit in der Reaktorkuppel entsteht und abgelassen werden muss oder hinaus diffundiert.

Es ist geplant, den hochradioaktiven Brennstoff-Abfall aus beiden Reaktoren in die USA zu exportieren. Der belastet die neuen Abschätzungen also nicht, da macht es auch nichts, dass der Export illegal ist, weil der Müll aus Leistungsreaktoren stammt. Dieser Abfall liegt im Zwischenlager Jülich, das wegen der Gefahr von Bodenverflüssigung im Falle stärkerer Erdstöße geräumt werden muss. Praktischerweise kam das neue Erdbebengutachten in passendem zeitlichen Zusammenhang mit der Absichtserklärung zwischen der US-Energiebehörde DOE, dem Bundesforschungsministerium und dem nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium aus dem April 2014, den Jülicher Müll ins US-Atomwaffenzentrum Savannah River Site (SRS) in South Carolina zu schaffen. Wahrscheinlich per LKW nach Hamburg und dann weiter per Schiff. Noch mehr riskante Transporte lösen das Entsorgungsproblem nicht, sondern verlagern es nur. In den USA sind die Zustände ähnlich wie in Deutschland – marode Zwischenlager und keine Endlagerung.

Die in Gronau zur Zeit lagernden ca 13.000 Tonnen abgereichertes Uran sind nicht das Ende der Fahnenstange. Uranhexafluorid muss nach Südfrankreich gekarrt und dort in Uranoxid umgewandelt werden, dann karrt man es zurück. In Südfrankreich warten aber schon 20.000 Tonnen Uranoxid auf die Eröffnung des zweiten Lagers in Gronau, das eine Kapazität von 60.000 Tonnen hat – neben den 50.000 Tonnen Kapazität im bereits bestehenden Uranhexafluorid-Lager. Und da Gronau munter weiter läuft, steigt die Menge des Lagermaterials stetig, das jetzt von Wertstoff zu Abfallstoff umdefiniert wurde und die erwarteten Mengen von Atomabfall „mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung“ vermehrt. Dazu kommen Pläne, die gesamte Urenco zu privatisieren – das heißt, die Kosten zu erhöhen und die Sicherheit zu senken.

Und ständig weiter laufen Atomreaktoren in Deutschland, die jeden Tag weiteren hoch- und höchstradioaktiven Abfall produzieren.

Betroffen von den neuen Meldungen ist auch NRW. Die Landesregierung muss jetzt endlich klar Schiff machen. Sie muss erklären, wie es mit den beiden abzureißenden Reaktoren THTR 300 und AVR weitergehen soll, wie sie sich die Räumung des Zwischenlagers Jülich ohne illegalen Export vorstellt, sie muss sich zur raschen Schließung der UAA Gronau bekennen und die Privatisierung verhindern.

Hanns-Jörg Rohwedder zur Gebührenfinanzierung in der Lebensmittelüberwachung

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag 06. November 2014

 

Top 11. Abstand nehmen von der Gebührenfinanzierung der Regelkontrollen in der Lebensmittelüberwachung

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7167
MdL Hanns-Jörg Rohwedder/Foto A.KnipschildUnser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer, sparsam im Saal, hoffentlich noch ein paar mehr draußen! Ohne Kontrollen würde im Lebensmittelbereich sofort ein Wettlauf zu den niedrigsten Standards oder sogar zu einer Unterschreitung der Standards einsetzen. Ob es um das Alter der verarbeiteten Lebens- oder Futtermittel geht, um Schadstoffbelastung oder andere Qualitätskriterien: Dass Kontrollen nötig sind, steht außer Zweifel sogar bei der FDP. Weiterlesen »

Delfine werden weiter gequält

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen.

Wider besseren Wissens haben heute SPD, Grüne, CDU und FDP haben ein Machtwort gesprochen und damit den Willen der Menschen und das Leben der Tiere mit Füßen getreten: Unser Antrag auf ein Verbot von Delfinarien in NRW wurde mit großer Mehrheit im Umweltausschuss abgelehnt. Als nächstes beschäftigt sich das Plenum voraussichtlich im Dezember abschließend mit dem Thema.

Simone Brand, Tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Selbst Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hatte noch im August ein bundesweites Delfinarienverbot gefordert – knapp 400.000 Menschen haben mit E-Mails an Abgeordnete gegen die Delfinarien protestiert – Untersuchungen und Sachverständige sprechen von „gekacheltem Gefängnis“… und trotzdem beharrt vor allem die SPD darauf, im SPD-geführten Duisburg die Delfine schwimmen zu lassen; in einem fünf Meter tiefen Becken. Unerträglich!

Es ist ein Skandal, dass vor allem die SPD parteitaktische Verpflichtungen höher bewertet, als den Schutz der Tiere. Sämtliche im Ausschuss von Delfinarien-Befürwortern getätigten Aussagen entbehren jeglichem Sachverstand. Chlorwasser sei besser für Delfine als Meerwasser. Fünf Meter tiefe Becken würden ausreichen. Wind und Regen sei überflüssig für die Tiere. Es ist traurig, wie skrupellos manche Politiker sind.“ Weiterlesen »

Piraten wirken – trotzdem

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

SkorpionWollen Sie diesen Tierchen zu Hause begegnen?

Giftschlangen, Skorpione und Vogelspinnen haben zu Hause nichts zu suchen. Gefährliche Tiere gehören verboten! Diese Forderung haben wir bereits im September 2013 per Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht. Jetzt – nach über einem Jahr – haben SPD und Grüne einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht.

Rot/Grün ist ja dafür bekannt, dass sie unsere Anträge ablehnen, dann Ideen oder Inhalte daraus klauen und dann damit eigene Anträge stellen und verabschieden. In diesem konkreten Fall wird sogar noch schlecht geklaut und verschlimmbessert.  Selbst die Deutsche Gesellschaft für Herpetologie und Terraristik bezeichnet den rot-grünen Gesetzentwurf als Katastrophe und typisches Beispiel für grüne Nanny-Politik. Wie schon beim Nichtraucherschutzgesetz bevormundet Rot/Grün die Bürger, selbst solche, die verantwortungsvoll mit der jeweiligen Thematik umgehen.

Der rot/grüne Gesetzentwurf ist nicht nur ein Eingriff in die Grundrechte der Bürger bezüglich der Unverletzlichkeit der Wohnung, sondern wird auch noch das Land NRW mehrere Millionen Euro bei der Umsetzung und Kontrolle kosten.

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Simone Brand über den nutzen von Mehrwegflaschen

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 11. Mehrwegquote stabilisieren und erhöhen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6852

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Markert.  Weil die Piraten in der Fassung des Neudrucks des vorliegenden Antrags auch Antragsteller geworden sind, hat jetzt Frau Kollegin Brand das Wort.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wenn es um Verbraucherschutz geht, wiederhole ich folgenden Satz immer wieder: Nur der informierte Verbraucher kann die für ihn richtigen Entscheidungen treffen.  Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Leute ihre Plastikflaschen gutgläubig zu Aldi zurücktragen und nicht wissen, dass die ganzen Flaschen einfach vernichtet werden. Weiterlesen »

Infoveranstaltung mit Tom Clements zum Export von Atomabfall aus Jülich in die USA

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Filme, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

Der US-amerikanische Aktivist Tom Clements berichtet auf einer Informationsveranstaltung der Piratenfraktion NRW in Düsseldorf über die Zustände im militärisch-nuklearen Komplex „Savannah River Site“ und die Probleme, die der Export abgebrannten hochradioaktiven Materials aus Jülich dorthin verursachen würde.

Mehr Infos zum Thema

Vortrag und Diskussion: Atommüll aus Jülich zur Zwischenlagerung in die USA

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, Pressemitteilungen.

Tom Clements, Director SRS Watch (USA) informiert über den geplanten Atommüllexport von NRW in die USA

Ort: Townhouse Düsseldorf (ehemals Kolpinghaus), Bilker Str. 36, 40213 Düsseldorf

Datum: Montag, 22.September 2014

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Ablauf: Vortrag von Tom Clements, ca. 45 Minuten Dauer, anschließend 75 Minuten für Diskussion und Fragen

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