– federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
In der Diskussion um Gewalt in Fußballstadien setzt die Piratenfraktion im Landtag NRW auf den Dialog: Bereits zum vierten Mal waren am Abend (06.03.13) Fußball-Fans zu Gast in der Piratenfraktion, um gemeinsam mit den Piraten Probleme und Lösungen zu erörtern. Weiterlesen »
Wie im letzten Blogpost „Spielebesuche bei Dortmund“ angekündigt war ich am Samstag mit der Polizei Dortmund unterwegs, um mir aus polizeilicher Sicht den Ablauf eines Spiels der ersten Bundesliga anzuschauen. Weiterlesen »
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)
Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt, dass sich erstmals ein hoher Sportfunktionär kritisch zu den überzogenen Sicherheitsmaßnahmen rund um den Fußball äußert. DFL-Präsident Rheinhardt Rauball zeigte sich im Interview mit „Sport Bild“ erstaunt über den Einsatz von V-Leuten und kritisiert die mangelnde Transparenz in den Äußerungen der Innenminister. Diese gäben keine Antwort auf die Frage, gegen wen sich die Maßnahme richte und warum V-Leute eingesetzt würden.
Widersprechen muss die Piratenfraktion allerdings der Aussage Rauballs, der polizeiliche Einsatz von V-Leuten gegen rechtsextremistische Fußballfans sei nachvollziehbar. In einem solchen Fall wäre der Verfassungsschutz zuständig und nicht die Polizei. Weiterlesen »
Steuergelder für das DFB Museum – Welchen Nutzen und welches Risiko hat das Land?
Kleine Anfrage 489
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/966 24.09.2012
Ausgaben von Steuermitteln für das neue DFB Fußballmuseum in Dortmund; jährliche Unterhaltungskosten; Verlustträger; Verhandlungen über Eigenfinanzierung; Umsatz- oder Gewinnbeteiligung des Landes
Unser Redner: Lukas Lamla
