Lukas Lamla zum Bewahren von NRW’s analogem und digitalem Kulturerbe

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 10. Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5027

Unser Redner: Lukas Lamla

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 

 

Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher:

Die Landesregierung hat zwar viele sinnvolle Initiativen zur Erhaltung des kulturellen Erbes NRWs gestartet, aber das reicht nicht aus. Für die Digitalisierung und Erhaltung von Kulturgut wird bei weitem nicht genug Geld in die Hand genommen. Der Bestand an analogen und digitalen Kulturgütern in NRW wächst unaufhaltsam. Diese Kulturgüter müssen wir erhalten und im Rahmen der rechtlichen Rahmenbedingungen auch der Öffentlichkeit zugänglich machen.

 

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der Piraten dem Herrn Kollegen Lamla das Wort.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Das Land Nordrhein – Westfalen besitzt eine reiche Kulturlandschaft, die es zu fördern und zu erhalten gilt. Bibliotheken, Museen, Archive, Dokumentationszentren viele dieser Institutionen sammeln und bewahren wichtiges und unwiederbringliches Kulturgut und machen dies der Öffentlichkeit, aber auch der wissenschaftlichen Forschung zugänglich. Bund, Länder und Kommunen tragen die gemeinsame Verantwortung für den Fortbestand und den Ausbau des reichen kulturellen Erbes auch in NRW. Weiterlesen »

Daniel Schwerd über Zurückerstattung zu viel gezahlter Rundfunkbeiträge

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 20.02.2014

Top 9. Von Bürgern und  Unternehmen zu viel gezahlte Rundfunkbeiträge müssen vollständig  zurückerstattet werden – Anstehende Ministerpräsidentenkonferenz für  spürbare Senkung des Rundfunkbeitrags nutzen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5035

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung:  Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Keymis. Ihnen ist bekannt, dass das Verwickeln des Plenums in ein Zwiegespräch nicht ganz den Geschäftsordnungsregeln entspricht.

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Das war aber spannend!)

Für die Piraten spricht jetzt der Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd(PIRATEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erteile jetzt erst einmal keine Arbeitsaufträge außer vielleicht den Auftrag RTFP, wie man sagen könnte, nämlich „read the fine Parlamentsprotokoll“ aus Dezember und Januar; denn eigentlich haben wir darüber schon geredet, und zwar mehr als einmal. Ich könnte im Grunde meine alte Rede nehmen und neu halten. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur Aufklärung der Spionageaffäre

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 5. Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5029

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Videomitschnitt der kompletten Debatte

Videomitschnitt der beiden Reden von Daniel Schwerd

 

Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher:

Wenn im Bund Grüne und Linke einen Untersuchungsausschuss beantragen und die Regierungskoalition Entgegenkommen signalisiert, dann kann das von NRW nur unterstützt werden. Edward Snowden ist der Kronzeuge dieses Verfahrens. Er hat Einblicke in die Arbeitsweise der NSA erlangt wie sonst niemand. Durch seine Informationen wird auch die Bewertung politischer Konsequenzen möglich. Snowden muss seine Aussage ohne Furcht vor Verfolgung oder Auslieferung machen können. Die Forderung nach Asyl wiederholen wir in diesem Antrag nicht, obwohl wir sie aufrechterhalten. Es ist ein Unding, dass keine andere Fraktion im NRW-Parlament diese Forderung unterstützt.

 

 

Protokoll der Rede Daniel von Schwerd

Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Fraktion spricht nun der Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke haben auf der Bundesebene im Bundestag einen Antrag eingebracht, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, der sich mit der Affäre rund um die westlichen Geheimdienste und deren Spionage befassen soll.

Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur Änderung des Landesmediengesetzes NRW

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 3. Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-West-falen und des  Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz –

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/4950

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel.

Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Mediennutzer auf der Tribüne und am Stream! Frau Ministerin Dr. Schwall -Düren, als Sie im Frühjahr 2013 den Arbeitsentwurf des Landesmediengesetzes veröffentlichten und die Online-Konsultation starteten, gingen wir davon aus, dass wir vielleicht noch im Jahr 2013 in die parlamentarischen Beratungen einsteigen. Sie hatten ursprünglich angekündigt, den Gesetzentwurf vor der Sommerpause vorzulegen. Jetzt ist es Februar 2014, und wir legen los. Schon an dieser zeitlichen Verzögerung merkt man, dass offensichtlich noch ordentlich nachgesteuert wurde und die Landesregierung mit unterschiedlichsten Beteiligten nachverhandelt hat.

Weiterlesen »

Antrag: Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

11.02.2014

Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5027.pdf

 

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Antrag: Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

11.02.2014

Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5026.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein abgelehnt.

 

Daniel Schwerd zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

 

Unser 1. Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! 2006 trat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Sie fordert, dass in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf Vorrat gespeichert werden muss, wann Sie mit wem telefonieren, wo Sie sich dabei aufhalten, und wann Sie welche Internetseiten besuchen. Weiterlesen »

Lukas Lamla über Schützenbrauchtum als immaterielles Kulturerbe

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 7. Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4826

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Lukas Lamla

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download


Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Für die Piraten spricht der Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Juten Tag. So, jetzt kütt der Pirat. Was mag der wohl zu sagen haben? Also: Ich möchte mich Ihnen gegenüber outen. Ich bin Pirat, und ich bin Schütze.

(Beifall von den PIRATEN, der SPD und den GRÜNEN Vereinzelt Beifall von der CDU Zurufe von der SPD: Hey!)

Ich bin Neusser Schütze. Wer Neuss kennt, der weiß: In Neuss kann man eigentlich nicht anders, als Schütze zu sein. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zu Verbesserung des Telemedienangebots für Beitragszahler

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 6. Öffentlich-rechtliches Telemedienangebot für Beitragszahlerinnen und -zahler verbessern (Abschaffung der 7-Tage-Frist)

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4809

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. Für die Piratenfraktion spricht der Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Rundfunkbeitragszahler, Internetgucker und -nutzer! Sämtliche Inhalte, die von öffentlichrechtlichen Sendern produziert werden, von den Verkehrsnachrichten bis zur Volksmusikantenstadl-Scheune werden über den Rundfunkbeitrag von der Öffentlichkeit bezahlt. Jeder Haushalt in Deutschland bezahlt einen monatlichen Beitrag, damit wir alle ein entsprechendes öffentlichrechtliches Programm genießen dürfen. Weiterlesen »

Änderungsantrag: Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

30.01.2014

Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu EntschlAntr PIRATEN Drs 16/4905

Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen

 

Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4920.pdf

Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP angenommen.