Kultur- und Medien (A12)

Michele Marsching zur Umsetzung der Kremser Erklärung

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Donnerstag, 15. Mai 2014

 

Top 5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung  einführen, Open Data und Open Government vorleben

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786

Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Redebeitrag von Michele Marsching ab min. 20:45
Protokoll der Rede von Michele Marsching

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Beim letzten Plenum haben wir einen Antrag zur Kremser Erklärung eingebracht, jenem Dokument, in dem sich der Landtag dazu verpflichtet, zu den bereits vorhandenen und ich möchte das noch einmal betonen recht zahlreichen und schon recht guten Maßnahmen noch mehr Anstrengungen in Richtung Open Government und Open Data zu leisten. Während der Vorbereitung des vorliegenden Antrags sind wir in unserer Fraktion mehrfach zu der Auffassung gelangt, dass die Landtagspräsidentin eine sehr zukunftsorientierte Frau ist. Weiterlesen »

Lukas Lamla über die Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch TTIP

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Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 16. Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Zusammenfassung des Antrags:
Die Landesregierung muss die Kreativ- und Kulturlandschaft in NRW effektiv vor den Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP schützen. Das transatlantische Abkommen gefährdet die kulturelle Vielfalt in NRW unter anderem durch die Zementierung des innovationshemmenden Urheber- und Verwertungsrechts.
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla
Präsidentin Carina Gödecke Ich schließe Tagesordnungspunkt 15 und rufe auf: 16 Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!  Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5742 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Lamla das Wort.Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen zu Hause und einige wenige  auf der Tribüne! NRW ist ein wichtiger Standort für Webvideos. Webvideos sind Videoproduktionen, die online veröffentlicht werden und dort ihre Verbreitung finden. Die Film- und Medienstiftung NRW unterstützt die European Web Video Academy hier in Düsseldorf darin, den Nachwuchs an jungen Webvideo-Produzenten effektiv zu fördern. Die Oscars der „Generation You Tube“, der Webvideopreis, wird übrigens in Düsseldorf vergeben. Weiterlesen »

Mehr Netzneutralität für alle

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen.

Alle Daten im Internet sollen künftig unabhängig von Sender, Empfänger, Art und Inhalt gleichberechtigt und diskriminierungsfrei behandelt werden. Darauf haben sich SPD, Grüne und Piraten am Abend im Landtag NRW verständigt und appellieren nun an die Bundesregierung, dies flächendeckend sicherzustellen.

Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Endlich erhält der Datenfluss im Internet den Stellenwert, den es verdient. Kein Unternehmen darf künftig entscheiden, was ich als Nutzer anschauen kann, oder wie schnell meine Verbindung bei der Nutzung einer bestimmten Plattform ist. Die Garantie auf eine Netzneutralität ist die Basis unserer modernen Kommunikation. Alles andere wäre eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Internet – eine Form der modernen Zensur. Weiterlesen »

Landesmediengesetz: Ein bisschen ist nicht gut genug!

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen.

Die Landesregierung hat keine klare Vision für eine moderne Medienpolitik

Ohne eine klare Vision für eine moderne Medienpolitik will die Landesregierung das Landesmediengesetz novellieren. Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf stark verbesserungswürdig ist.

Lukas Lamla, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien:

Der Entwurf für ein neues Landesmediengesetz zeigt, dass die Landesregierung nicht in der Lage ist, echte medienpolitische Meilensteine zu setzen. Von allem nur ein bisschen – das ist zu wenig: die Bürgermedien sollen ein wenig gestärkt, die Aufgaben der Landesanstalt für Medien (LfM) etwas klarer definiert und die Arbeit der LfM-Medienkommission halbwegs transparent gestaltet werden. Weiterlesen »

Antrag: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

06.05.2014

Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5742.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

Änderungsantrag: Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12).

06.05.2014

Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2888

Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

 

Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5777.pdf

Annahme Drs 16/5777 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP

Frank Herrmann zur Transparenz und Informationsfreiheit in NRW

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 10. April 2014

 

Top 10. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

 

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Herrmann.

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger am Livestream! Es ist ein bisschen schade, dass niemand von Ihnen zur Weiterentwicklung des Gesetzentwurfes beigetragen hat. Einen Änderungsantrag von Ihnen habe ich nicht gesehen, aber viel Kritik gehört. Der Landtag Nordrhein-Westfalen kann einen Meilenstein in Transparenz setzen, wenn er den vorliegenden Gesetzentwurf so annimmt. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zum flächendeckenden Breitbandausbau druch EFRE

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Mittwoch, 9. April 2014

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Überweisung zustimmen

 

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! Wir debattieren hier heute einmal mehr über die Trägheit der Landesregierung bei der Versorgung unseres Landes mit Breitbandinternet. Als wir vor zwei Wochen im Plenum über dieses Thema gesprochen haben, habe ich der Landesregierung vorgehalten, sie liege im netzpolitischen Koma. Das gilt leider auch heute noch. Der Patient zeigt immer noch keine Lebenszeichen. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zum bremsen der Landesregierung beim Breitbandausbau

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Freitag, 28. März 2014

Top 1. Landesregierung darf beim Breitbandausbau nicht weiter auf der Bremse stehen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5355

Unser Redner: Daniel Schwerd
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(1. Redebeitrag von Daniel Schwerd ab. ca. 7:57 Min,

2. Redebeitrag von Daniel Schwerd ab. ca. 74:32 Min)

Audiomitschnitt  der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Schick.  Für die Piraten spricht Kollege Schwerd.

(Daniel Schwerd [PIRATEN] geht ans Rednerpult.)

Herr Kollege Schwerd, darf ich Sie bitten, politische Bekundungen sind in diesem Plenarsaal …

(Daniel Schwerd [PIRATEN]: Da ist keine politische Begründung drauf!) Ich bitte Sie ganz herzlich und höflich, das Jackett zuzuknöpfen. Wir haben an anderer Stelle schon darüber geredet, und ich bitte, die Regeln, die hier gelten, einzuhalten.

(Daniel Schwerd [PIRATEN] knöpft sein Jackett zu.)

Danke schön.

(Michele Marsching [PIRATEN]: Das hat ja gut geklappt, Frau Präsidentin!)

Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und an den mit dem Internet verbundenen Geräten! Wir stehen in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen am Beginn des nächsten Strukturwandels, des digitalen Strukturwandels. Wie die Ergebnisse des Wandels genau aussehen werden, wissen wir heute noch nicht. Sicher aber sind zwei Dinge: Erstens. Die mit dem Übergang zur Informationsgesellschaft einhergehenden Veränderungen werden den Abschied von Kohle und Stahl wie ein Kinderspiel aussehen lassen. Weiterlesen »

Landesregierung versagt beim Breitbandausbau in NRW

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Im heutigen Expertengespräch zum Thema Breitbandausbau im Landtag NRW haben Sachverständige wiederholt massive Kritik am Kurs der Landesregierung geübt.

Dazu Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:

 

Die heute von den Experten aufgezeigten Defizite beim Breitbandausbau in NRW sind schon lange bekannt. Schon letztes Jahr im September haben wir über das Thema in einer Anhörung gesprochen. Damals wie heute war das Fazit das Gleiche: Die Landesregierung könnte beim Breitbandausbau in NRW eine Menge bewegen – aber sie hat schlicht kein Interesse an dem Thema. So gibt es bis heute keine Ausbau-Strategie, sondern lediglich wohlklingende Ziele, die aber schon heute veraltet sind und von denen trotzdem keiner weiß, wie sie erreicht werden sollen. Weiterlesen »