Donnerstag, 20.02.2014
Top 10. Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher:
Die Landesregierung hat zwar viele sinnvolle Initiativen zur Erhaltung des kulturellen Erbes NRWs gestartet, aber das reicht nicht aus. Für die Digitalisierung und Erhaltung von Kulturgut wird bei weitem nicht genug Geld in die Hand genommen. Der Bestand an analogen und digitalen Kulturgütern in NRW wächst unaufhaltsam. Diese Kulturgüter müssen wir erhalten und im Rahmen der rechtlichen Rahmenbedingungen auch der Öffentlichkeit zugänglich machen.
Protokoll der Rede von Lukas Lamla
Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der Piraten dem Herrn Kollegen Lamla das Wort.
Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Das Land Nordrhein – Westfalen besitzt eine reiche Kulturlandschaft, die es zu fördern und zu erhalten gilt. Bibliotheken, Museen, Archive, Dokumentationszentren viele dieser Institutionen sammeln und bewahren wichtiges und unwiederbringliches Kulturgut und machen dies der Öffentlichkeit, aber auch der wissenschaftlichen Forschung zugänglich. Bund, Länder und Kommunen tragen die gemeinsame Verantwortung für den Fortbestand und den Ausbau des reichen kulturellen Erbes auch in NRW. Die Landesregierung hat in den letzten Jahren begonnen, sich dieser Verantwortung zu stellen, indem sie beispielsweise die Landesinitiative Substanzerhalt und das Landesprojekt „Digitales Archiv NRW“ ins Leben gerufen hat. Diese Projekte können einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des analogen und des digitalen Kulturerbes leisten und werden von uns Piraten deshalb nicht infrage gestellt. Wir haben bereits in den letzten Monaten mit einigen Nachfragen im Ausschuss und einigen
Kleinen Anfragen darauf hingewirkt, diesen Themenkomplex stärker in den Blick zu nehmen. Die Antworten und die Berichte der Landesregierung auf unsere Initiativen waren dabei mal mehr und mal weniger aussagekräftig. Für den sehr aufschlussreichen Bericht des Präsidenten des Landesarchivs im Dezember im Ausschuss möchte ich mich bedanken, er war wirklich sehr erhellend. Der Bericht untermauert jedoch den Eindruck, der sich bei uns in den vergangenen Monaten verfestigt hat: Es wurden zwar viele vernünftige Initiativen gestartet, aber die wenigsten scheinen sich wirklich der Dimension bewusst zu sein, die bei dieser Thematik auf uns zukommt. Ich habe schon in den vergangenen Haushaltsberatungen gesagt: Ich habe den Eindruck, dass bei Weitem nicht genug Mittel für den Bereich der Digitalisierung von Kulturgut und dessen Erhaltung in die Hand genommen werden.
Da stimme ich ausdrücklich dem Kollegen Keymis zu, der wie im Ausschussprotokoll vom Dezember zu lesen ist gesagt hat, man müsse angesichts der Fülle der Aufgaben überlegen, wie die Personalausstattung der zuständigen Institutionen auszusehen habe, der auch anmerkte, es seien schon genug Millionen „verballert“ worden, die jetzt für die konkrete Arbeit fehlten. Auch Herr Kollege Bialas sprach in dem Zusammenhang von der Notwendigkeit, sicher, verlässlich und nachhaltig planen zu können. Herr Prof. Dr. Dr. Sternberg bedankte sich bei den Piraten dafür, dass sie das Thema nochmals in den Ausschuss gebracht hätten. Ich freue mich ganz ehrlich darüber, weil ich glaube, dass wir da wirklich nah beieinander sind. Ich habe auch ein sehr gutes Gefühl, dass wir gemeinsam einen Beitrag zum Erhalt unseres kulturellen Erbes in NRW leisten können. Meine Damen und Herren, in den Verwaltungen des Landes und der Kommunen entstehen stündlich neue Unterlagen, auch heute, die zumindest teilweise als archivwürdig gelten und unser kulturelles Erbe sind.
Museen, Archive und Bibliotheken digitalisieren täglich in großen Mengen Unterlagen, um sie der Bevölkerung unkompliziert online und barrierefrei zugänglich zu machen. Bibliotheken nehmen immer neue analoge und digitale Publikationen in ihren Bestand auf. Der Bestand an analogen und digitalen Kulturgütern wächst unaufhaltsam. Diese Kulturgüter müssen wir erhalten und gemäß den rechtlichen Rahmenbedingungen auch der Öffentlichkeit zugänglich machen.
Um das aber tun zu können, müssen wir zumindest einen groben Überblick darüber haben, welche Menge vorliegt. Welche Mengen analogen Kulturgutes gibt es bereits? Welche Mengen liegen digital vor? Über welche Mengen reden wir, wenn wir für die kommenden zehn, 20, 50 Jahre planen wollen? Wie viel kommt neu hinzu? Wie entwickelt sich das? Welche analogen Unterlagen sollte man zusätzlich digitalisieren, um sie zum Beispiel auf Onlineplattformen zu präsentieren und zugänglich zu machen? Wir machen mit diesem Antrag einen Aufschlag, um diese Fragen in den kommenden Monaten zu beantworten. Wir sollten dazu eine Expertenanhörung durchführen, um gemeinsam zu beraten und zu erfahren, welche Maßnahmen wir hier im Landtag und bei der Landesregierung ergreifen müssen, um allen Institutionen, die unser Kulturerbe bewahren, echte Planungssicherheit zu gewährleisten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Lamla. Für die SPD -Fraktion spricht der Kollege Schneider.