Drs. 16/824: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Oliver Bayer.

Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Kleine Anfrage 411
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012

Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften

Antwort FM Drucksache 16/1039 04.10.2012

Drs. 16/737: Späte Festlegung der Förderbedingungen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Simone Brand.

Späte Festlegung der Förderbedingungen
Kleine Anfrage 366
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/737 28.08.2012

Verzögerte Festsetzung der Förderbedinungen und Förderbeträge des progres.nrw Förderprogramms aufgrund der Auflösung des Parlaments Nordrhein-Westfalen 2012; Auswirkungen auf Bauplanungen von Privatpersonen und Bauherren; Gesamtbetrag der 2011 gewährten Fördergelder für den Bau von Passivhäusern, Anzahl der Förderanträge von Privatpersonen für die erste Jahreshälfte 2012, zu erwartender Gesamtbetrag der Fördergelder für 2012, Frage nach Förderung jener Bauprojekte, die in der ersten Jahreshälfte 2012 begonnen worden waren

Antwort MKULNV Drucksache 16/1007 28.09.2012

Drs. 16/489: Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Kleine Anfragen, Oliver Bayer.

Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft
Kleine Anfrage 314
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/489 06.08.2012

Frage nach genutzten Fahrgastinformationssystemen, Art des automatisierten Datenaustauschs zwischen den Systemen; Umfang der Förderung aus öffentlichen Mitteln für Systeme zur Erfassung und Verarbeitung von Echtzeitdaten zu Fahrplanabweichungen; Verfügbarkeit von Schnittstellen, die Echtzeitdaten in maschinenlesbarer Form anbieten

Antwort MBWSV Drucksache 16/979 26.09.2012

Ein weiterer Beweis für fatale Verkehrspolitik

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Pressemitteilungen, Sonstiges.

A1-Brücke Leverkusen für schwere LKW gesperrt

Die Leverkusener Rheinbrücke der A1 ist in einem so schlechten Zustand, dass sie ab heute für LKW mit mehr als 3,5 Tonnen gesperrt werden muss – eilig, kurzfristig und bis auf Weiteres. „Verantwortlich dafür ist eine Verkehrspolitik, die bis vor kurzem überwiegend auf den Neubau und die Initiierung immer weiterer Straßen setzte und dafür die Pflege des Bestandes vernachlässigte“, sagt Stefan Fricke, Verkehrspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Wir müssen noch mehr Aufwand für die Instandhaltung unserer Straßen im Land betreiben – ansonsten folgen dieser aktuellen Brückensperrung noch viele Weitere. Der Straßenneubau ist ein Luxus, der zurückstehen muss.“  Weiterlesen »

Plenarrede: Brand zur Maklercourtage

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Reden.

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012

Simone Brand zu TOP 7: Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1470

Redeprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuschauer! Es gibt einige Berufe, die in der Öffentlichkeit leider keinen so guten Ruf haben: Investmentbanker, Gebrauchtwarenhändler, zuweilen Politiker. Immobilienmakler gehören allerdings auch dazu. Da muss man sich fragen: Warum ist das denn so? Es ist so, weil der geneigte Bürger nicht so ganz verstehen kann, dass er, dass zukünftige Mieter Kosten für einen Makler bezahlen sollen, die eigentlich vom Vermieter bezahlt werden müssten.

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