Die Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke ist nur die Spitze des Eisbergs. Sie ist eine von derzeit bereits absehbaren 30 Großbaustellen, die uns in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen werden. Weiterlesen »
Bauen, Wohnen und Verkehr (A02)
Drs. 16/1208: Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen
Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen
Kleine Anfrage 583
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/1208 24.10.2012
Antwort MBWSV Drucksache 16/1460 20.11.2012
Drs. 16/874: Lückenschluss der A 46 im Sauerland
Lückenschluss der A 46 im Sauerland
Kleine Anfrage 435
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/874 12.09.2012
Antwort MBWSV Drucksache 16/1063 08.10.2012
Drs. 16/824: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Kleine Anfrage 411
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012
Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften
Antwort FM Drucksache 16/1039 04.10.2012
Drs. 16/737: Späte Festlegung der Förderbedingungen
Späte Festlegung der Förderbedingungen
Kleine Anfrage 366
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/737 28.08.2012
Verzögerte Festsetzung der Förderbedinungen und Förderbeträge des progres.nrw Förderprogramms aufgrund der Auflösung des Parlaments Nordrhein-Westfalen 2012; Auswirkungen auf Bauplanungen von Privatpersonen und Bauherren; Gesamtbetrag der 2011 gewährten Fördergelder für den Bau von Passivhäusern, Anzahl der Förderanträge von Privatpersonen für die erste Jahreshälfte 2012, zu erwartender Gesamtbetrag der Fördergelder für 2012, Frage nach Förderung jener Bauprojekte, die in der ersten Jahreshälfte 2012 begonnen worden waren
Antwort MKULNV Drucksache 16/1007 28.09.2012
Drs. 16/489: Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft
Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft
Kleine Anfrage 314
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/489 06.08.2012
Frage nach genutzten Fahrgastinformationssystemen, Art des automatisierten Datenaustauschs zwischen den Systemen; Umfang der Förderung aus öffentlichen Mitteln für Systeme zur Erfassung und Verarbeitung von Echtzeitdaten zu Fahrplanabweichungen; Verfügbarkeit von Schnittstellen, die Echtzeitdaten in maschinenlesbarer Form anbieten
Antwort MBWSV Drucksache 16/979 26.09.2012
Ein weiterer Beweis für fatale Verkehrspolitik
A1-Brücke Leverkusen für schwere LKW gesperrt
Die Leverkusener Rheinbrücke der A1 ist in einem so schlechten Zustand, dass sie ab heute für LKW mit mehr als 3,5 Tonnen gesperrt werden muss – eilig, kurzfristig und bis auf Weiteres. „Verantwortlich dafür ist eine Verkehrspolitik, die bis vor kurzem überwiegend auf den Neubau und die Initiierung immer weiterer Straßen setzte und dafür die Pflege des Bestandes vernachlässigte“, sagt Stefan Fricke, Verkehrspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Wir müssen noch mehr Aufwand für die Instandhaltung unserer Straßen im Land betreiben – ansonsten folgen dieser aktuellen Brückensperrung noch viele Weitere. Der Straßenneubau ist ein Luxus, der zurückstehen muss.“ Weiterlesen »
Plenarrede: Brand zur Maklercourtage
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012
Simone Brand zu TOP 7: Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1470
Redeprotokoll:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuschauer! Es gibt einige Berufe, die in der Öffentlichkeit leider keinen so guten Ruf haben: Investmentbanker, Gebrauchtwarenhändler, zuweilen Politiker. Immobilienmakler gehören allerdings auch dazu. Da muss man sich fragen: Warum ist das denn so? Es ist so, weil der geneigte Bürger nicht so ganz verstehen kann, dass er, dass zukünftige Mieter Kosten für einen Makler bezahlen sollen, die eigentlich vom Vermieter bezahlt werden müssten.
Plenum: Simone Brand zum Thema Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten.
Plenarsitzung 15, TOP 7, 29. Novemeber 2012
Plenum: Oliver Bayer stellt den Piratenantrag vor: Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW
Plenarsitzung 14, TOP 3, 28. November 2012