auf dem Weg nach Düsseldorf – Tag 2 und 3

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Ja so schnell kann es gehen. Da nimmt man sich die tägliche Berichterstattung hier im blog vor und schwupp ist Tag 4 und die Zeit rennt und treibt einen vorwärts.
Dienstag stand erst mal nichts an, bis ich dann auf eine sms aus der Nacht reagierte und so von unserem Termin mit der BILD am Nachmittag in Düsseldorf erfuhr.
Nach einigem hin und her war man übereingekommen den Termin mit dem Spitzenquintett durch zu führen, auch wenn zunächst nur unser Spitzenkandidat Joachim wiedermal ran sollte.
Nach dem Einwurf von uns: „Wir fünf oder es kommt gar keiner!“ erklärte man sich einverstanden.
Wir würden gerne die Arbeitsbelastung noch weiter unter uns fünf aufteilen und hoffen bei den nächsten Terminen mit unseren Spezialgebieten, beruflicher Qualifikation oder was auch immer auch als einzelner Teil des Quintetts für ein Interview angefragt zu werden.
Die Arbeitsbelastung für Joachim macht uns Sorge – jede Entlastung täte ihm sicher gut, auch wenn er aktuell vor guter Laune gerade zu sprüht.
Wir trafen uns mit der Journalistin der BILD auf einem Restaurantboot am Düsseldorfer Rheinufer.
Fazit war dann ein Gruppenfoto (ja, hust, mit Kanone und Schatzkiste) und ein Interview, welches vornehmlich doch mit unserem „Spitzenkandidaten“ geführt wurde. Wir saßen allerdings drum herum und warfen hier und da Antworten bezüglich der Fragen zum Programm ein.
Das ganze wird am Freitag veröffentlicht, man darf gespannt sein, was von zwei Stunden Interview letztendlich übrig bleibt.
Während wir noch auf dem Boot saßen, klingelte mein Handy. Der Bundespressesprecher fragte, was ich denn so am Donnerstagabend vorhätte, man suche noch jemanden für Maybritt Illner in Berlin und Herr Rösler und Frau Kraft wären wohl auch dort.
Ja richtig, mein Gesicht verlor in dem Moment trotz der strahlenden Sonne einiges an Farbe und das noch vom Wochenende vertraute Adrenalin meldetet sich wieder und trieb meinen Herzschlag gehörig in die Höhe.
Ich erklärte mich bereit. Irgendwann ist ja immer das erste Mal und wenn es denn so sein soll, dann bitte schön.
Etwas später hatte ich dann ein längeres Gespräch mit einer Dame aus der ZDF-Redaktion. Wir verblieben so, dass wir am nächsten Tag noch einmal final meine Teilnahme klären wollten.
Der Abend war entsprechend konfus. Die ganze Zeit schwirrten mir Ideen durch den Kopf, was ich alles sagen würde in der Sendung und wie sich ein worst case scenario gestalten könnte.
Vom souveränen Durchmarsch bis zu „mein größter fail im Wahlkampf“ spielte ich alle Möglichkeiten immer wieder durch.
Am nächsten Vormittag gab es dann die vorläufige Absage. Es hatten so viele Gäste umdisponiert, dass nun das ganze Thema umgestellt worden war und ich thematisch nicht mehr reinpasste. Sie brauchten jetzt jemand mit Parlamentserfahrung und haben sich für Christopher Lauer entschieden.
Wir verblieben bei der Option, dass mich die Redaktion für nachfolgende Sendungen gerne noch einmal kontaktieren kann.
Keine halbe Stunde später war dann auch schon der Hessische Rundfunk auf dem Plan. Ich habe jetzt am 4.April um 21:45 Uhr meine erste Live-Talkshow zum Thema Piratenpartei.
Letztendlich fühle ich mich bei der Reihenfolge der Termine nun doch wohler. Nicht das ich auch vor der Talkshow beim HR gehöriges Lampenfieber haben werde, aber es ist mit dem Thema Piratenpartei doch ein sicheres Terrain und für meinen ersten Fernsehauftritt sicher besser als die ZDF-Talkrunde.
Gestern Abend betrat ich das erste Mal unser neues Wahlkampfbüro. Es ist großartig! Ein anonymer Spender stellt uns bis zur Wahl großzügige Räumlichkeiten in Essen-Steele zur Verfügung.
Wir haben genug Platz für unsere Wahlkämpfer, die PC´s, Telefone und Drucker stehen bereit.
Ein Besprechungsraum und eine Dachterrasse runden das Bild ab.
Wenn ich da an unseren Wahlkampf 2010 denke, oh wow, was für ein Unterschied. Wir haben damals in einer kleinen Privatwohnung gesessen, in der bis unter die Decke Kisten mit Flyern standen und am Esstisch mit Küchenwaagen die Flyer Pakete abgewogen.
Na, ja das mit dem Flyer abwiegen machen wir heute auch noch so, aber ansonsten unterscheidet sich das doch schon gewaltig von dem letzten Wahlkampf.
Beeindruckt bin ich auch von den ganzen Menschen, die hier aktiv sind, die meisten davon agieren im Hintergrund, sie designen, formulieren, transportieren, installieren und und und und
An dieser Stelle schon einmal ein erstes dickes Dankeschön an alle!
In meiner Firma wird es langsam ernst. Zwei Kolleginnen standen in den letzten beiden Tagen schon bei mir im Raum und hatten Tränen in den Augen und als ich eben vor einer ersten Gruppe von Mitarbeitern saß, die ich informiert habe, ging es mir genauso.
Ich habe meine Arbeit sehr gerne und auch wenn ich mich unglaublich freue, wenn wir es schaffen in den Landtag einzuziehen, so gehe ich doch mit einem lachenden und einem weinenden Herzen aus meinem Unternehmen.
Morgen haben wir dann erst ZDF und dann ARD in unserem Wahlkampfbüro G2 – ich werde berichten!

auf dem Weg nach Düsseldorf – Tag 1

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Heute ist der erste Tag nach diesem wunderbaren, epischen Sonntag, den wir gemeinsam in Münster verbracht haben.
Ich habe geschlafen wie ein Stein. Der Adrenalinausstoß und die wenigen Stunden Schlaf in den beiden Nächten davor haben sich bemerkbar gemacht.
Als ich aufwachte, war alles noch so unwirklich – wie ein Traum. Doch ich werde schnell in der Realität ankommen müssen – es gibt viel zu tun.
Wir werden das Wahlprogramm fertigstellen, den Straßenwahlkampf stemmen und auf möglichst vielen weiteren Wegen versuchen die Menschen mit unseren Inhalten und Zielen erreichen.
Ich habe das bereits am Wochenende in meiner kurzen Vorstellung betont:
Unser großes Ziel für die nächsten Wochen und Monaten muss es sein unsere Inhalte zu transportieren.
Das heißt auf der einen Seite den Menschen in NRW unser Programm verständlich zu erläutern und den Nutzen unserer Forderungen für das Land und für seine Bürger herauszustellen.
Auf der anderen Seite wollen wir dann im Landtag in der Debatte mit dem politischen Gegner Überzeugungsarbeit leisten.
Letzteres wird schwer werden, sagt sich jetzt vielleicht der ein oder andere, aber ich werde nicht aufhören es zu versuchen, wenn ich im Landtag in den Ausschüssen sitze.
Das Presseteam NRW war so nett mir den heutigen Tag noch freizuhalten, so wurde ich von Anrufen seitens der Medien noch verschont.
Mir war es heute zunächst wichtig mit meinem Geschäftsführer die aktuelle Situation zu klären, was ich auch getan habe. Ich werde ab nächste Woche meinen kompletten Jahresurlaub nehmen und so bis zum 13.Mai frei haben. Was danach kommt wird man sehen.
Die heutige Telefonschonzeit hat es mir ermöglicht mit den angesprochenen Inhalten zu beginnen und für mich heißt das jetzt als allererstes Verbraucherschutz.
Ich verfolge das Thema natürlich die ganze Zeit, weil es mir am Herzen liegt, aber es ist schon ein Unterschied ob man sich mit Literatur und der Berichterstattung in den Medien auf dem Laufenden hält oder sich –wie jetzt – langsam in die Gesetzestexte ein fräst.
Die Seite des Ministeriums Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen http://www.umwelt.nrw.de/verbraucherschutz/index.php ist neben unserem Wahlprogramm zur LTW 2010 http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 meine erste Anlaufstelle.
Bei dem Namen des Ministeriums wird sofort klar, was hier als erstes nicht stimmt. Wie kann das gleiche Ministerium die Interessen der Erzeuger (Landwirtschaft) und der Verbraucher vetreten?
Ich habe mir darüber schon lange Gedanken gemacht und sehe hier auch einen ersten neuen Programmpunkt :
Der Verbraucherschutz benötigt ein eigenes Ministerium um Interessenskonflikte auszuschließen.
Ich habe erfreut zur Kenntnis genommen, dass im Sommer des letzten Jahres bereits ein umfassendes Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine in NRW auf den Weg gebracht worden ist. Was leider noch fehlt ist dieses Recht für Verbraucherschutzverbände.
Damit kann unter diese Forderung aus dem alten Wahlprogramm schon mal ein Häkchen gesetzt werden.
Durch das Lesen weiterer Text u.a. von Thilo Bode (food watch) sind mir einige neue Programmideen eingefallen, die ich am Tag der politischen Arbeit am kommenden Sonntag vorstellen werde.
Die ganze Thematik um Tierschutz, Aufklärung und Lobby-Einflüsse, wenn es um unsere Nahrung geht, ist in unserem Programm noch nicht detailliert genug dargestellt.
Insgesamt wünsche ich mir mehr Proaktivität, statt dem aktuellen Hinterherhecheln nach jedem weiteren Lebensmittelskandal. So schwebt mir eine Datenbank vor in dem die komplette Medikamentation in der Tieraufzucht dokumentiert wird.
Ich werde an der konkreten Formulierung noch arbeiten.
So das war es erst einmal von einem eher unspektakulären ersten Tag nach dem Tag X. Ich bin gespannt wie es weiter geht.

Liebe Freunde, liebe Familie…

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Sicherlich hab ihr es mitbekommen. Heute hat sich der NRW-Landtag also die Landesregierung in NRW aufgelöst. Laut Gesetz muss in den nächsten 60 Tagen neu gewählt werden. Eine junge und unerfahrene Partei, zu deren Mitgliedern ich gehöre, hat nun die einmalige Möglichkeit die Politik in unserem Land zu verändern, indem sie mit über 5% in den Landtag einzieht. Die Piraten stehen weniger für ein bestimmtes Thema, viel mehr sind sie ein Werkzeug um das verkrustete Parteiensystem aufzubrechen. Mein Wunsch ist es, euch alle zu ‘Politikern’ zu machen. Wir alle sollten die Möglichkeit haben, uns dauerhaft an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und nicht nur alle 4-5 Jahre wählen zu dürfen, wem man die Verantwortung abgibt. Denn genau das führt zu Frust und Politikverdrossenheit und endet irgendwann mit dem Spruch “Bringt doch eh nichts, die da oben machen doch eh was sie wollen.”
Lasst uns diesen Zustand ändern! Die nächsten 60 Tage werden verdammt anstrengend. Unsere Partei hat inzwischen knapp 22.000 Mitglieder. Es gibt keine einzige Person, die für ihr Handeln Geld bekommt. (Bis auf die 15 Abgeordneten in Berlin) Es ist ein Großunternehmen getragen durch rein ehrenamtliche Arbeit. Wahlprogramme müssen geschrieben werden, der Wahlkampf muss organisiert werden, Plakate, Flyer, Webseiten, dass alles muss entworfen und umgesetzt werden. Man wird sich Fragen von Journalisten und Bürgern stellen und so manch eine Antwort wird nicht perfekt sein, wie ihr es von den anderen Parteien gewohnt seid. Aber wir haben nicht den Anspruch perfekt zu sein, wir sind keine aalglatten Berufspolitiker, wir sind ganz normale Menschen aus allen Bereichen unserer Gesellschaft.
Auch ich werde fast meine gesamte Freizeit damit verbringen, diesen ‘Traum’ wahr werden zu lassen und die Sensation zu schaffen. Ich werde oft genervt, oft müde und oft verzweifelt sein. Bitte habt Nachsicht mit mir. Ich werde selten an Feierlichkeiten und gemeinsamen Unternehmungen teilnehmen, bitte verzeiht mir das. Wenn ihr sehen solltet, dass es mir schlecht geht, helft mir, ich werde vermutlich nicht in der Lage sein, es zu erkennen.
Aber ich bin mir sicher, nach diesen 60 Tagen wird wieder alles zur Normalität zurückkehren! Möglicherweise in einer etwas anderen Form als bisher ;-)

Viele Grüße
euer Lukas

Sigmar Gabriel – mein Liveeindruck von einem Politikprofi

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Am Dienstag war ich bei der Veranstaltungsreihe „Wissenschaft und Politik“ der Fakultät der Sozialwissenschaften der Ruhruniversität Bochum.

http://www.sowi.rub.de/news/11/00216/index.html.de

Gastredner war Sigmar Gabriel,  SPD Parteivorsitzender, zu dem Thema „Herausforderungen der Demokratie im 21.Jahrhundert“.

Wir waren (meines Wissens nach)drei Piraten und betraten eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn den schon gut gefüllten Hörsaal, der sich nach und nach bis zum Bersten füllte.
Die besten Plätze in der ersten und zweiten Reihe waren für Politiker und Mitgliedern der Fakultät reserviert, ich konnte u.a. einen SPD-Abgeordneten des NRW Landtags aus Bochum erkennen.
In die oberen Reihen hatten sich auch einige SPD-Fanboys gemischt, die kleine SPD-Fähnchen schwangen, als Herr Gabriel in Begleitung dreier Bodyguards den Raum betrat.
Die Veranstaltung wurde von Dr. Straub, Dekan der Fakultät für Sozialwissenschaften eröffnet, der sich damit einen Bärendienst erwies. Gerade im direkten Vergleich mit dem nachfolgenden Sigmar Gabriel kamen mir seine ca. 10 Minuten Redezeit wie eine Ewigkeit vor. In monotonem Singsang vorgetragen, konnte ich den Inhalten auch bei großer Konzentration nicht folgen. Meine Gedanken schweiften immer wieder ab und das ging mir nicht alleine so – eine Qual.

Das Gegenteil führte dann Sigmar Gabriel vor: 45 Minuten gute Unterhaltung!
Die Rede war nach dem Prinzip „Ist, Ziel und Weg“ aufgebaut. Der Vortragende sprach mit ruhiger tragender Stimme, wechselte sowohl Lautstärke und Modulation, betonte an den richtigen Stellen und setzte bedeutungsschwangere Pausen, wo es angemessen war.
Gewürzt wurde das Ganze mit zwei, drei witzigen Bemerkungen, die das Auditorium zu dankbarem Lachen animierte.
Etwas Lob heischend wirkte die offensichtliche Lüge, er habe die fertige Rede zu Hause vergessen und würde hier gerade frei heraus plaudern, was ihm so zum Thema einfällt. Mit seinen ganzen Blättern auf dem Pult und bei der Qualität des Vortrags war dies ein völlig unnötiges und plattes rhetorisches Stilmittel um extra zu punkten.
Ein kleiner Schnitzer gegen Ende war seine Rechnung, dass ein Wachmann bei 300 Stunden Arbeit zu 4,- € die Stunde auf einen Bruttoverdienst von 1000,-€ kommt, aber wir waren ja nicht in der Fakultät der Mathematiker, der Schnitzer sei ihm verziehen.
Die Inhalte der Rede waren in keinster Weise neu oder gar innovativ. Im „Ist-Teil“ ging es um die Politikverdrossenheit der Bürger und die Bedeutung Europas aus seinen historischen Ursprüngen heraus.
Im „Weg-Teil“ beschwor er die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit aller europäischen Länder, als ein „Muss“ für die zukünftige Bedeutung Europas im globalen Zusammenhang und –man höre und staune – mehr direkte Demokratie, mehr Bürgerentscheide und Transparenz bei politischen Entscheidungen als Rezept gegen Politikverdrossenheit. Letzteres kommt mir irgendwie bekannt vor – allerdings von einer anderen Partei.
Damit war es umso beeindruckender, dass er mit mehr oder weniger Altbekanntem seine Zuhörerschaft eine ¾ Stunde gut unterhalten konnte. Keine neue Erkenntnis:
Eine gute Rede, wie die gehörte,  zeichnet sich nicht unbedingt dadurch aus, dass man das Rad jedes Mal neu erfindet, sie ist dann eindrucksvoll, wenn sie einen guten Aufbau mit rotem Faden hat, klare Worte findet und mit Abwechslung glänzt.

Anschließend gab es eine Fragerunde.
Auch in diesem Teil der Veranstaltung brillierte Herr Gabriel meistens mit guten, wohl formulierten Antworten oder auch mal ganz lässig mit einem „Nö, kann ich nicht versprechen!“ Leider verfiel er aber auch immer häufiger in Phrasen, die eher auf ein Wahlkampfplakat gehört hätten, so dass wir den Hörsaal letztendlich 10 Minuten vor Ende verließen.

Nebenbei war es interessant zu Beobachten, wie die drei Leibwächter agierten.  Sie hatten sich an unterschiedlichen Stellen der Bühne positioniert und scannten die ganze Zeit das Auditorium. Dabei schauten sie natürlich nach Bewegungen im Raum, aber vor allen Dingen blickten sie den Zuhörern die ganze Zeit in die Augen, einem nach den anderen, Reihe für Reihe und wieder von vorne.
Ich habe dann irgendwann Mitleid bekommen.
Was für ein Job: Den ganzen Tag rumstehen, jederzeit bereit sein Leben einzusetzen und sich dabei Vorträge anzuhören, die sich sicher wiederholen und mal mehr und mal weniger unterhaltsam sind.

Mein Fazit:
Wir haben den Vortrag eines Politikprofis gesehen, dem man seine 30jährige Erfahrung auf dem politischen Parkett anmerkt.
Ich habe aber auch den Eindruck, dass er im Gegensatz zu einigen anderen Politikern in Deutschland  ein relativ tiefes Fachwissen von den Themen hat, über die er spricht.
Dabei kam Herr Gabriel meistens sehr sympathisch rüber und selten (wie bei der Lüge) blitzte etwas Anbiederndes durch.
Mein Eindruck war, dass es ihm sichtlich Freude gemacht hat vor vornehmlich jungen Leuten in einem Hörsaal zu sprechen und diese Stimmung spiegelte sich zwischen Redner und Zuhörerschaft gegenseitig.

Hallo Welt!

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Fragwürdige Kost

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…oder welchen Preis wir für die Globalisierung zahlen müssen!
Ich habe gestern eine mehrteilige Dokumentation vom 14.12.11 auf 3sat gesehen, die einen schönen/schrecklichen Rundumschlag bezüglich unserer Nahrungsmittel lieferte.
http://www.3sat.de/page/?source=/ard/sendung/159058/index.html
Lehnte man sich bei dem Bericht über geklonte Rinder in den USA noch mit einem Schauern zurück und sagte sich: Schrecklich, aber ist ja in Europa zum Glück nicht erlaubt. Lauschte man noch einem führenden Herrn der Lebensmittelindustrie, welcher geradezu beschwörend sagte, dass solches Fleisch hier immer nur gekennzeichnet auf den Markt käme (wenn überhaupt). So blieb einem die gefühlte Sicherheit im nächsten Augenblick quer im Hals stecken, als verlautet wurde, dass in südamerikanischen Zuchten seit Jahren mit Klonen gearbeitet wird und sich dort keiner um irgendeine Kennzeichnung kümmert. Mein geliebtes argentinisches Rindersteak – auf Wiedersehen!
Ja, ja, jammern auf hohem Niveau, aber es geht ja weiter.
In einem anderen Teil hört man von zunehmenden Importen von allem möglichen gefährlichen/vergammelten Lebensmitteln, die falsch deklariert vornehmlich aus aisiatischen Häfen kommend bei uns eingeschmuggelt werden sollen.
Hey wir haben ja Kontrolleure, Zoll und Veterinäre vor Ort – alles gut!
Nein, leider ist gar nichts gut: Von 1000 Containern kontrolliert der Zoll nur 6 mit Sichtung, den Rest über die Formulare, auf 600 Beriebe kommt ein Veterinär, der Stichproben vornimmt.
In Zeiten der bäuerlichen Landwirtschaft, wo auf dem Nachbarhof die Hausschlachtung statt fand und man sein eigenes Gemüse und Obst im Garten hatte, waren solche Probleme noch kein Thema. Selbstverständlich hat sich seit dieser Zeit viel verändert, sowohl bezüglich des Konsums, als auch beim Verbraucherschutz und man darf die Bedeutung von NGO´s wie foodwatch nicht zu wenig loben und hochschätzen.
Wie bei vielen anderen Dingen auf der Welt, wie z.B. Klima, Wirtschaft und Finanzen, kann man jedoch auch gerade bei den Lebensmitteln sehr gut erkennen, daß nur ein weltweites Zusammenarbeiten aller Länder zu einem guten Ergebnis (für die Verbraucher) führen kann.
Solange es einseitige Interessen der Erzeuger und Länder weltweit gibt den Verbraucher zu übervorteilen, zieht dieser den kürzeren.
Ein weiterer Aspekt in der Dokumentation, der mir bezüglich des Verbraucherschutzes sehr wichtig ist, ist die Transparenz. Dort wo der Konsument die Chance hat über Herstellung und Zusammensetzung informiert zu werden, wird er diese (meistens) auch nutzen.
Es ist eine Familie im Supermarkt zu sehen. Sie sollen die Zutaten für ein Abendessen zusammenstellen. Zu jedem Produkt, welches sie in den Einkaufswagen legten, wurde ihnen ein kurzer Filmbeitrag eingespielt. Die Hälfte der ausgewählten Produkte landete wieder im Regal.
Ich behaupte nicht, daß alle Menschen ihr Essverhalten aufgrund kritischer Informationen zum Produkt ändern würden, aber doch sicher ein großer Teil und hoffentlich so viele, dass die Meidung kritischer Produkte zu einem Umdenken bei der Lebensmittelindustrie führen könnte.
Beispielsweise wäre es doch interessant, wenn auf der Verpackung des Hähnchenbrustfilets stehen würde: Dieses Huhn hat 30 Tage gelebt, nie das Tageslicht gesehen und wurde mit Hilfe von Antibiotika fettgemästet!
Guten Appetit!

Denk selbst! – Ein Relikt aus der Piratenurzeit? Nachrede zum #bpt112

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Montag, der erste Tag nach dem Bundesparteitag in Offendings Offenbach. Turbulente zwei Tage waren das. Favorisierte Anträge wurden angenommen, favorisierte Anträge wurden abgelehnt, Anträge die ich nicht gut fand wurden angenommen und einige, zu meiner Freude, auch abgelehnt. So ein Parteitag ist das reine Gefühlschaos. Die Gefühle schwappen hin und her, minütlich, häufig abhängig von den Beiträgen der Redner an der Warteschlange für Wortmeldungen. So ein Parteitag ist aber auch ein sozialer Höhepunkt in Kreisen der Piraten. Inzwischen kennt man Piraten aus der ganzen Republik, mit vielen versteht man sich, mit einigen ist man gar befreundet, mit anderen hatte man schon derbe Auseinandersetzungen und geht ihnen aus dem Weg, mit anderen verträgt man sich bei einem kühlen Getränk auf einer der vielen Abendveranstaltungen. Und so verbringt man die Tage auf dem Parteitag umhüllt in einem dichten Gefühlsnebel. Klare Gedanken, pragmatische Denkansätze sind in dieser Zeit unglaublich anstrengend. Hat man es versäumt sich dieser klaren Gedanken im Vorfeld bewusst zu werden, ist der Zug auf dem Parteitag meist abgefahren.

Dieser Parteitag war zudem etwas ganz besonderes, denn er war der erste Parteitag für die vielen Neu-Piraten die nach dem Berliner Erfolg zu uns gestoßen sind. Und es verwundert kaum, dass viele dieser Piraten, von der Situation vor Ort, fast schon überfordert wirkten. Geschäftsordnung? Tagesordnung? Wahlleiter? Wahlsystem? Eine große komplexe Umgebung in die man reingesetzt wurde, viel Verantwortung die man übertragen bekommen hat und das ständige Gefühl, sich nicht richtig vorbereitet zu haben. So müssen es viele der Neu-Piraten empfunden haben. Und dann passiert etwas, was typisch für Menschen ist, die mit Problemen konfrontiert werden. Sie suchen nach Lösungen und wenn sie diese Problemlösungen nicht haben/finden, dann orientieren sie sich an anderen Menschen.

Und das konnte man in Offenbach ganz gut beobachten. Die Redebeiträge von ‘Parteiprominenz’ wie Abgeordneten, Vorständen und anderen bekannten Persönlichkeiten wurden übermäßig laut beklatscht. Kam es zu einer Abstimmung, so war dies auch im Abstimmungsverhalten deutlich spürbar. Es ist wahrscheinlich ein normales, gar menschliches Verhalten. Personen die gute Arbeit geleistet haben, werden in Posten und Funktionen gehoben. Sie bekommen, meist ohne es zu wollen einen Vertrauensvorschuss. Und diesen Menschen vertraut man halt mehr als anderen, logisch…oder?

Und genau das ist der fade Beigeschmack, der heute bei mir aufkam, nachdem der Gefühlsnebel der vergangenen Tage abgezogen ist. Ich hoffe, dass sich vor allem die Neu-Piraten der Verantwortung durch das Werkzeug ‘Basisdemokratie’ bewusst werden. Dieses Werkzeug ist unglaublich mächtig und sollte bewusst und durchdacht eingesetzt werden. Es ist nicht selbstverständlich in unserer jetzigen Gesellschaft und zudem sehr verletzlich. Es ist das pulsierende Herz der Piratenpartei und wir müssen damit behutsam umgehen. Eine Betriebsanleitung für dieses empfindliche und bedeutungsvolle Werkzeug, ist zugleich einer der ersten Piratensprüche die ich kennengelernt habe:

Denk selbst!

Ein paar Gedanken zur programmatischen Arbeit der Piraten

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Zur Situation in NRW:
Seit dem post-Berliner Mitgliederboom versuchen viele Neu-Piraten ihre Meinung, ihr Wissen und ihre Erfahrungen in Form von programmatischer Arbeit in unsere kleine Partei einzubringen.
Was liegt da näher als ein Arbeitskreis oder Sonstwasgruppe zu gründen und sich damit zu beschäftigen.
Was ich jedoch extrem schade finde, ist die Tatsache, dass diese Leute direkt nach der Bekanntgabe ihres Vorhaben auf den Mailinglisten, in programmatische Diskussionen verwickelt werden. Diese Diskussionen zielen meist nicht etwa drauf ab, etwas konstruktives zum Thema beizutragen sondern dienen allein dazu, dem Initiator den vermeintlichen Unsinn seines Vorhabens vor die Augen zu führen. Wenn das nicht fruchtet, wird ihm dazu geraten, sich einer bereits existierenden Themenverwandten Gruppe anzuschließen.
Oftmals sind es sogar bekannte und geschätzt ‘Alt-Piraten’ die in diese Muster verfallen. Das ist wirklich schade.

Lasst die Neuen doch einfach machen. Lasst uns aufhören alles im Vorfeld in Frage zu stellen. Diskutieren wir erst über die Ergebnisse, wenn überhaupt welche Vorliegen.
Wenn dabei Anträge entstehen, die nicht mehrheitsfähig sind, wird es spätestens auf einem Parteitag deutlich und die Sache ist gegessen. Aber die Chance, dass dabei doch etwas brauchbares entsteht, verspielen wir uns mit unserem Verhalten selbst.

Die Aktivität der Mitglieder ist das höchste Gut der Piraten. Unsere Konten können noch so voll sein, Kreativität und Aktivität der Mitglieder werden wir uns davon nicht kaufen können. Wir müssen Gedanken und Ideen erst zulassen, damit sie sich überhaupt erst entwickeln können.

Korruption, Erpressung und Bestechung in der Neusser CDU?

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Die Neusser CDU hat einen mittelschweren Erpressungsskandal an der Backe.

Was ist passiert? Hier die Kurzform:
Karl Heinz Baum, Fraktionschef der Neusser CDU findet Tennis toll. Genauer gesagt den Tennis Bundesligisten TC Blau-Weiß-Neuss.
Gerne lässt greift er dabei auf sei umfassendes Netzwerk zurück, wenn es um finanzielle Unterstützung(Spenden) für ‘seinen’ Club geht.
Zum großen Dunstkreis gehören so Unternehmen wie die Neuss-Düsseldorfer-Häfen, Städtischen Kliniken Neuss (Lukaskrankenhaus), der Neusser Bauverein und viele viele mehr.

Diese privatisierten dennoch städtischen Tochterunternehmen machen sich ganz gerne beliebt, indem sie CDU-Sommerfeste sponsorn, Hafenrundfahrten organisieren oder eben Lieblingssportvereine einflussreicher Kommunalpolitiker finanzieren.  Die Vorteile liegen auf der Hand. Erst kürzlich hat der Neusser Bauverein den Zuschlag für das ehemalige Gelände des Neusser Finanzamtes bekommen (Schillerstraße) und darf dort nun dufte Häuschen bauen und verkaufen. Entschieden werden solche Sachen natürlich im Stadtrat, den Ausschüssen und Fraktionen, und dort hat die CDU das Sagen.

Nun hat sich aber der Neusser Bauverein kürzlich dazu entschieden, die Sponsorengelder für den TC Blau-Weiß-Neuss zu streichen. Dies fand Karl-Heinz-Baum natürlich nicht mehr ganz so dufte und stellte mal ein paar Sachen klar:  Er wird von nun an “gegen Projekte stimmen, falls vom Neusser Bauverein keine Spendengelder fließen.” Doof nur, dass einige Fraktionsmitglieder, die Karl Heinz Baum nicht so pralle finden, damit an die Presse gegangen sind.

Natürlich ruderte Baum sofort zurück. war alles nur ein Missverständnis und ein ‘sehr emotionales Gespräch‘ Er versicherte: “Die nach dem Gespräch mit dem Bauverein Chef entstandenen Irritationen in einem persönlichen Gespräch auszuräumen.” Wie es sich für einen guten Politiker gehört, schiebt er eine persönliche Stellungnahme(PDF-Download), voll mit feinstem Geblubber hinterher.

Kauft euch schon mal Popcorn, die Geschichte ist noch nicht vorbei…

Antwort auf Plaetzchens “Liebe #Piraten, ihr nervt!”

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In seinem Blogpost “Liebe Piraten, ihr nervt” schrieb Philip Brechler aka plaetzchen sich den Frust von der Seele. Ich habe dies zum Anlass genommen, ihm eine öffentliche Antwort zu schreiben.

Hallo Philip!
Ich kann dem Blogpost in vielen Punkten zustimmen. Denke ich z.B. an diverse selbsternannte Satzungshacker, an die “Immer den Senf-Dazugeber” an die “Was war dein letzter Fail auf Bundesebene-Frager” …natürlich nervt es. Früher hat man sich darüber aufgeregt, irgendwann laut gefacepalmt und zuletzt nur noch die Augen verdreht.
Doch zu den 100% Zustimmung fehlt es bei mir.
Du schreibst du hättest das Gefühl: “…dass diese Partei nur aus sozial inkompetenten, nicht Empathie-fähigen und realitätsfremden Nerds besteht!” weiter schreibst du “Ich will nicht Mitglied in einer Partei seien, die aus frustrierten Miesepetern besteht die kein Bock mehr auf Politik haben. Ich möchte Politik machen und zwar mit Leuten die das auch wirklich wollen!”
Nun, ich glaube, wir haben alle mehrere Gemeinsamkeiten die uns hierher gebracht haben. An erster Stelle war es die Unzufriedenheit mit der Politik der bisherigen Parteien. Versehen mit einem Schuss Außenseiterdasein und der Eigenschaft die Dinge genauer zu Hinterfragen, als andere es tun. Garniert mit etwas Frustration und Wut ließen diese Eigenschaften uns zu dem werden, was wir jetzt sind. Piraten.
Trotz der gemeinsamen Herkunft gibt es jedoch viele verschiedene Wege die bestritten werden können. Und ich denke, es gibt bei uns zwei verschiedene Ansatzpunkte, die jeweils von einer großen Gruppe favorisiert werden.

Die erste Gruppe versucht vorhandene politische Möglichkeiten auszuschöpfen um unsere Ideale und Ziele voran zu bringen. Man nimmt bevorzugt die vorhandenen Strukturen an, orientiert sich gerne an den anderen Parteien, versucht mit dem eigenen Handeln als Vorbild zu fungieren und Unterstützer zu gewinnen. Es funktioniert!

Die zweite Gruppe verfolgt einen etwas anderen Ansatz. Hier versucht man sich mit experimentellen Politik und Gesellschaftsmodellen von den vorhandenen Abzuheben. Etablierten Prozessen gibt man eher die Schuld am jetzigen Zustand. Man versucht hier nicht die vorhandenen Möglichkeiten als “Werkzeug” zu benutzen sondern fokussiert sich darauf, mit anderen Mitteln und Wegen Einfluss auf die Politik zu nehmen und Unterstützer zu gewinnen. Mit Hinblick auf die vernetze Informationsgesellschaft durchaus ein legitimer Weg. Hier zeigt sich ebenfalls, es funktioniert.

Problematisch wird es jedoch, wenn beide Gruppen aufeinander Treffen und sich die Unterstützer dieser in etwa die Wage halten. Das Risiko eines Streits  und einer anschließenden Spaltung ist hier groß. Die Vergangenheit zeigt uns, ganze Landesverbände können so auseinander bröckeln. Eine Lösung, wie man dies verhindern kann, habe ich leider nicht. Doch würde uns eine Priese Verständnis für den jeweils anderen, gut tun.

Du schreibst: “Eine andere Fraktion sind diejenigen, die sich mal kurz ihre Grundsätze (Transparenz, Bürgerbeteiligung und natürlich der Datenschutz) zusammen gegooglelt haben und dann meinen sie könnten damit diskutieren.”
Sich Wissen zu ergooglen, um damit mit anderen zu diskutieren, ist nicht verwerflich. (Ich kenne sogar Leute, die haben sich ne’ Doktorarbeit…weißt schon)
Im Gegenteil, statt sich über ‘Halbwissen’ zu erregen, gilt es Anregungen zu schaffen, sich noch tiefer in die Materie einzuarbeiten. Ich muss kein ausgebildeter Datenschutzbeauftragter sein um etwas von Datenschutz zu verstehen, ich muss kein Betriebswirt sein um etwas übers BGE zu wissen. Und schon gar nicht muss ich Experte sein, um überhaupt etwas sagen zu dürfen. Viele dieser Bereiche waren auch bis vor kurzem für mich Neuland, doch erst durch die Diskussion mit anderen habe ich gelernt. Gespräche mit Mitgliedern anderer Parteien im Wahlkampf haben mir gezeigt, wir Piraten sind thematische Allrounder.

Um auf dein Ursprungsposting zurückzukommen. Ich denke du zählst dich zu der ersten Gruppe. Du scheinst frustriert und glaubst einen Schuldigen gefunden zu haben. Doch ich glaube du irrst. Die Menschen die du in den eigenen Reihen als “frustrierte Miesepeter” zu erkennen glaubst sind jene Menschen, die ähnlich wie du keinen Bock mehr haben, doch einen anderen Weg gehen. Sie sind weder sozial-inkompetent noch realitätsfremd. Indem du bevorzugt nur mit Menschen zusammenarbeiten willst, die in deinen Augen den richtigen Weg gewählt haben, wird die Situation für dich nicht besser. Eigentlich machst du damit sogar genau das, was du in deinem eigenen Blogpost selbst anprangerst.

Ich persönlich bin überzeugt davon, dass die Wahrheit wie immer, irgendwo in der Mitte liegt. Beide Gruppen haben in der Piratenpartei eine Existenzberechtigung.
Die Grenzen beider Gruppen verschwimmen sogar oft und so übernimmt die eine oft die Elemente des anderen. Eine Koexistenz beider Gruppen ist sinnvoll und sogar förderlich. Und wer weiß, vielleicht verschwimmen diese Grenzen irgendwann bis zur Unkenntlichkeit.

Und da jeder der schreibt, sich etwas wünschen kann, wünsche ich mir, dass wir uns in Zukunft mehr auf unsere Gemeinsamkeiten als Unterschiede konzentrieren. Das einzige was nervt ist die Tatsache das wir uns gegenseitig das Leben schwer machen.

Tschau

Lukas