Vorab: Ich habe in der Abstimmung 5 von 6 möglichen Kreuzen gemacht, obwohl ich große Bedenken habe. Ich will eine SMV, aber ich will sie nicht um jeden Preis und ich will vor allem, dass sie, wenn wir sie bekommen, nicht vor die Wand fährt so wie Liquid Feedback.
Um klare Worte zu finden, das haben wir verkackt, wir die wir die SMV wollen, haben das verkackt und zwar episch. Es gab 2 zentrale Punkte, weswegen das abgelehnt wurde, der klarste Punkt, waren die Delegationen und an der Stelle müssen wir uns einfach mal an die eigene Nase fassen. Wir haben es nicht nur nicht geschafft, den „Gegnern“ zu vermitteln, dass Delegationen wichtig und richtig sind, wir haben es viel wichtiger, auch nicht geschafft, liquid Feedback, _vor_ dieser Abstimmung in die richtige Richtung zu bewegen.
Ich will und bestehe auf Delegationen, Delegationen sind für mich elementar, ich will mir Leute suchen können, bei denen meine Stimme zu bestimmten Themen einfach besser aufgehoben ist, als bei mir. In der Fraktion delegiere ich meine Stimme nicht direkt, aber sehr wohl indirekt, indem ich bei den Anträgen der anderen Fraktionen sehr oft einfach nach der, vom Fachpolitiker, den die Anträge betreffen, abgegebenen Beschlussempfehlung Stimme und im Prinzip delegiere ich damit meine Stimme an ihn. Das tue ich zwar nicht immer, sondern nur grundsätzlich. Immer dann wenn ich eine eigene Meinung dazu habe, stimme ich so ab, wie ich es für richtig halte und sehr oft, deckt sich das auch einfach mit der Empfehlung des Fachpolitikers.
Prinzipiell halte ich dazu fest, wenn ich mich nicht ausreichend mit etwas beschäftigt habe, delegiere ich meine Stimme an den Fachpolitiker und genau das Recht will man mir nehmen, wenn man darauf besteht Delegationen in der SMV nicht zu haben? Auf dem Parteitag reden wir über unser Abstimmverhalten und wenn ich nicht ausreichend informiert bin, verlasse ich mich auf meine Kollegen. Und genau das Recht will man mir für die SMV nehmen? Das ist absurd.
Wenn auf dem Parteitag ein SÄA041 auftaucht, der in der Überschrift sagt: „Die Schnuffel SMV mit geheimer Abstimmung und ohne Delegationen..“ und im Antragstext dann sagt „Der Bundesparteitag tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy..“ dann weiß ich, wir haben versagt, unseren Mitgliedern Grundlagen über Liquid Democracy mitzugeben, vor allem wenn man bedenkt, dass derlei grober Unfug dann auch noch über 30% bekommt. Um das Mal klar zu sagen, es gibt keine Liquid Democracy ohne Delegationen.
Ich schreibe den Artikel mal fertig, auch wenn ich gerade von den Ereignissen überholt werde, der Parteitag hat gesprochen „Wir sind nicht intelligent genug für approval“ und will die Wahl jetzt erneut versuchen, nur irgendwie anders 🙂
Was ich nach einer nun weniger wahrscheinlich werdenden Ablehnung der SMV will: Macht euch ans LQFB, ändert insbesondere den Verfall von Delegationen und das Berichtswesen des Systems. jeder Nutzer muss damit konfrontiert werden, wie seine Stimme benutzt wurde, er muss das Pflichtgefühl entwickeln, seine Delegationen auch zu überdenken. Er muss ferner die Pflicht haben, seine Delegationen aktiv zu erneuern. Über den Zeitraum können wir gerne schreiten, aber eine Anmeldung ist kein Grund, eine Delegation zu erneuern.
Der User soll jeder Zeit sehen können wo seine Stimme benutzt wird, wo er Mehrheiten beschafft, wo er das Quorum hebt und wo wie mit seiner Stimme abgestimmt wurde. Das System muss dem user vor Augen halten, wofür er steht und ihn dazu auffordern, seine Delegation zu überdenken. Mitmachpartei bedeutet aus meiner Sicht eben einen Mindestanspruch ans Mitmachen und nicht nur alle 3 Monate anmelden.
Ich erwarte zudem, dass die wichtigen Diskussionen über Delegationen geführt werden. Ich erwarte, dass man den Usern auch erklärt, was ich seit Jahren sage: „Politik machen ist ohne Spezialisierung nicht zu leisten und das bedeutet dann auch wenn es schwer fällt, anderen Spezialisten zu vertrauen“.
Wichtig ist zudem noch ein Punkt: nachvollziehbar und geheim gehen nicht zusammen, das ist schlichter Fakt. Geheime Abstimmungen und Personenwahlen sind für mich damit auf gar keinen Fall online zu erledigen. period.
Ich nehme jetzt mal den Kopfhörer ab und schaue, dass ich mit meiner Stimme doch dafür Sorge trage, dass wir das mit der SMV noch beschließen 🙂
Nachtrag: Der Tenor ist während der Versammlung ein wenig verloren gegangen. Die Ablehnung ist deswegen kein Weltuntergang, weil ich der Überzeugung bin, dass diese Partei eigentlich eine SMV will. Sie ist sich nur nicht einige darüber, wie diese SMV aussehen soll und das führt nunmal zu Problemen beim Approval, weil viele einfach nicht einsehen, bei der zweitbesten Lösung auch ein Kreuz zu machen. Zudem gibt es Menschen wie mich, die die SMV wollen, aber das Wie für wichtiger halten, als die pure Aussage ob. Ich habe mich zwar dafür entschieden, heute dafür zu stimmen, aber es dürfte durchaus noch einiges an Potential herumliegen, weil das Wie nicht geklärt ist. Die SMV wäre daher selbst mit einer Ablehnung heute, nicht vom Tisch.
Und noch kurz zu der Frage die ich kommen sehe: Warum ich mich für die SMV ausgesprochen habe, ich will das Thema im Wahlkampf nicht im Weg haben. Ich will die SMV sowieso und wir werden sie ohnehin nicht vor der Wahl umsetzen können. Es bleibt also für das Wie noch Zeit bis nach der Wahl. Als Signal ist das Ob aber eben auch wichtig für die Wahl.
Nachtrag2: Ein Rant
Ich will eine SMV, ich will, dass die Piraten vorweg gehen, ich will, dass wir das ausprobieren, ich will dass die SMV ein Erfolg wird, ich will das wirklich sehr. ABER: Warum zum Henker musste das auf diesem Parteitag laufen? Warum geht für einige die Welt unter, wenn wir die SMV nicht sofort(!) umsetzen? Warum wird das Ding so aufgebauscht, als gäbe es ohne die SMV kein Morgen mehr? Warum sind die Hardcore-SMV-Freaks so rücksichtslos und debil, damit den Parteitag, der sich um Programm kümmern sollte, streckenweise lahm zu legen? Warum müssen sie nach den verlorenen Abstimmungen andere anpöbeln? Und vor allem, warum sind sie nicht in der Lage, sich einzugestehen, dass sie selber auf dem Weg dahin Fehler gemacht haben.
Wie ich zuvor schon beschrieben habe, gibt es einigen Gründe sich an die Nase zu fassen und kaum einen, den Ablehnern etwas vorzuwerfen. Wir haben es schlicht nicht geschafft, Bedenken zu nehmen, wir haben uns nicht die Zeit genommen, in LQFB aufzuzeigen, dass das Problem der Superdelegierten in den Griff zu bekommen ist und was ich absolut fatal fand, die, die es extrem voran treiben wollten, haben, statt die Bedenken ernst zu nehmen, die, die sie vorbrachten verhöhnt. Das ist unsäglich, allein dafür verdienten die Anträge eine Ablehnung. Das ist nicht, was wir unter Politik verstehen wollten.
Und zu guter Letzt, es wird ein Reigen von Anträgen in die Versammlung gespült, ein bunter Strauß von unterschiedlich ausgerichteten Anträgen, damit letztlich _irgendwas_ durchgeht, oder mit anderen Worten, es gibt kein Konzept, es gibt keinen ausreichenden Austausch im Vorfeld, es gibt kein aufeinander zugehen, es gibt stattdessen ein Antragsstakkato, das suggerieren soll, es ist keine Frage ob wir das machen, sondern wie wir das machen und auch wenn ich das selber so sehe, ist es schlicht das falsche Signal an die, die Bedenken haben, es ist ganz im Gegenteil eine Frechheit, zu versuchen, das durchzudrücken, ohne auf die Gegenargumente jemals auch nur eingegangen zu sein.
Ich wiederhole daher meine Forderungen und präzisiere sie:
Superdelegiere und Kettendelegationen: Wir müssen zeigen, dass das durchbrochen werden kann. Dafür ist es notwendig, dass die Delegationsregeln verändert und das Berichtswesen verbessert wird. Delegationen müssen nach Zeitraum x verfallen und sie dürfen nicht durch einen schlichten Login reaktiviert werden. viel mehr, müssen sie komplett neu gesetzt werden. Ja, das ist mehr Aufwand für die Delegierenden, aber in einer Mitmachpartei darf das Mitmachen verdammt nochmal nicht darauf reduziert werden, sich alle 3 Monate einmalig in ein System einzuloggen und auch das muss man den Mitgliedern verständlich machen.
Mitglieder die delegieren müssen vom System jeder Zeit darüber informiert werden, was mit ihren Stimmen passiert oder passiert ist. Es muss transparent dargestellt werden, wofür meine Stimme benutzt wurde und auch aktuell wird. Dazu bedarf es einer Übersichtsseite und einem wöchentliche E-Mail-Report. nur so ist sicher zu stellen, dass das Mitglied auch ohne großen Aufwand erfährt, ob in seinem Sinne entschieden oder delegiert wurde. Es muss ein auswählbarer Report erstellt werden, der mir ankündigt, dass meine Stimme jetzt für eine Abstimmung benutzt wird und zwar so rechtzeitig, dass ich selber dieser Abstimmung beiwohnen und selber abstimmen kann, also am besten schon, wenn meine Stimme dazu genutzt wird, ein Quorum für einen Antrag zu erreichen.
Es muss die Diskussion über Delegationen an sich geführt werden, den Menschen muss klar werden, wie viel Delegation wir jetzt schon nutzen, was alles Delegation ist, auch wenn es offiziell nicht so heißt und wie wichtig es ist, delegieren zu können. Ich werde keinem System zustimmen, das Delegationen nicht erlaubt, weil mir einfach vollkommen bewusst ist, dass ich nicht in jedem Thema so gut informiert sein kann, dass ich die richtige Entscheidung treffe. und man muss den Menschen klar machen, dass Delegation eben auch bedeutet, überhaupt eine Stimme zu haben, bei den Themen, in denen man nicht firm ist. und wir wollen doch gute Entscheidungen treffen?
Überhaupt glaube ich, dass das was ich schon seit 2009 fordere, endlich mal vielen Mitgliedern erklärt werden muss: Es ist schlicht nicht möglich, bei allem mitzureden! Wer von sich glaubt, bei jedem Thema mitreden zu müssen/können, ist entweder ein neuer Einstein, oder verfügt vielleicht über ein recht schlichtes Gemüt, oder hat sich noch nie wirklich mit Themen beschäftigt, denn wer das tut weiß, dass es auch mit 30 Stunden-Tagen nicht möglich wäre, alle Themen zu behandeln. Es geht schlicht nicht.
Zum Schluss was versöhnliches, lasst uns bitte JETZT die Problem angehen, lasst uns die Bedenken aus dem Weg räumen und zwar nicht dadurch, dass man anders denkende diffamiert, sondern auf sie zugeht und versucht, Dinge zu erklären. Lasst uns bitte neue Delegationsregeln im LQFB einführen und breit über Delegationen diskutieren, ich halte den Punkt für den wichtigsten überhaupt, weil er das meiste Unbehagen auslöst. Und vor allem, lasst uns nach vorne schauen, nicht nach hinten und hört auf, euch gegenseitig wegen der Entscheidung anzupöbeln, bitte.
Wir veranstalten am kommenden Wochenende (24. bis 26. Mai 2013) unsere Verkehrswendekonferenz in Düsseldorf. Sie soll Menschen, Ideen und Konzepte zusammenführen und Prognosen sowie Lösungen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur dieses Jahrhunderts aufzeigen. Die Referenten, Vorträge sowie Workshops und damit auch die Schwerpunkte der Veranstaltung stehen nun fest.
