In unserer heutigen Fraktionssitzung besprechen wir die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben.
Piratenfraktion NRW
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Fraktionssitzung vom 09.06.2015
Wahl zur Vizepräsidentin erst im Juni
Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt: entgegen unserer Ankündigung, im Mai-Plenum die vierte Vizepräsidentin wählen zu lassen, fehlt dieser Punkt in den Tagesordnungen. Das Präsidium beruft sich bezüglich der Einreichung unseres Wahlvorschlages auf „formale Beanstandungen“, weshalb unser Wahlvorschlag bei den Mai-Tagesordnungen nicht berücksichtigt wurde. Dies sehen wir zwar inhaltlich und vor allem formal … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 12.05.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung besprechen wir u. a. die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben.
Fraktionssitzung vom 28.04.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir die anstehenden Plenartage vor.
Offener Ganztag braucht eine Rundumerneuerung
NRW: Offener Ganztag – offene Baustelle Vor rund 50 Zuschauern haben in der Düsseldorfer Villa Horion sechs Experten über die Zukunft der Offenen Ganztagsschule in NRW diskutiert: sehr konstruktiv, lebhaft und engagiert. In einem waren sich die Experten von Schulministerium NRW, der Wohlfahrtsverbände, der Bildungsgewerkschaft GEW, der Landeselternschaft der Grundschulen und verschiedener Elterninitiativen einig: Der … Weiterlesen »
NRW: Offener Ganztag – Offene Baustelle
Diskussionsrunde mit anschließendem Get-together morgen Freitag, 17. April 2015 18.30 Uhr (Einlass 18.00 Uhr) Villa Horion, Johannes-Rau-Platz, 40221 Düsseldorf Wie kann die Qualität im offenen Ganztag gesteigert werden? Wie stellen wir sicher, dass der offene Ganztag wirklich ein Bildungsangebot ist? Wie erreichen wir eine zufriedenstellende Versorgung mit Fachpersonal?
Fraktionssitzung vom 14.04.2015
Abschiebungshaft: rot/grüner Gesetzentwurf ist verfassungswidrig
Für die von uns beantragte Anhörung zum SPD/Grünen-Gesetzentwurf zum Abschiebungshaftvollzug gibt es einen neuen Termin: morgen (Dienstag, 14.04.2015) steht die Anhörung um 14 Uhr auf der Tagesordnung des Innenausschusses, nachdem der ursprünglich geplante Termin verschoben wurde. Ein Blick in die eingegangenen Stellungnahmen zeigt bereits vorab: Die Experten kritisieren den Entwurf scharf und raten an, dieses … Weiterlesen »
PKW-Maut richtet großen Schaden an
Zur beschlossenen PKW-Maut sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Bundesregierung scheint sinnvolle Projekte in den Wahlkampf schieben zu wollen, denn für diese Legislaturperiode gilt das Motto: ‚Nur weil es katastrophaler Blödsinn ist, heißt es ja nicht, dass wir es nicht machen können.‘ Willkommen im nun verrücktesten PKW-Maut-Land der Welt.