Atemlos durch Politikversagen Leider wurde heute unser Antrag auf eine Aktuelle Stunde am 01.10.2015 zu Herstellerangaben bei Abgaswerten abgelehnt. Aber das Thema beschäftigt uns trotzdem und wir werden es in der nächsten Zeit bei unserer politischen Arbeit weiter verfolgen. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Da bleibt einem glatt … Weiterlesen »
Oliver Bayer
Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
Social Media
Mitarbeiter
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
E-Mail:
carsten.spengler@landtag.nrw.de
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
E-Mail:
britta.eschmann@landtag.nrw.de
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.
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Aktuelle Stunde abgelehnt
Atemlos durch Politikversagen Leider wurde heute unser Antrag auf eine Aktuelle Stunde am 01.10.2015 zu Herstellerangaben bei Abgaswerten abgelehnt. Aber das Thema beschäftigt uns trotzdem und wir werden es in der nächsten Zeit bei unserer politischen Arbeit weiter verfolgen. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Da bleibt einem glatt […]
StopTTIP-Demo in Düsseldorf in Tweets
Am 26. September 2015 fand in Düsseldorf eine Demo gegen TTIP, CETA und TISA statt. Die sogenannten „Freihandelsabkommen“, die unsere individuelle Freiheit aber in Wirklichkeit gegen die Freiheit internationeler Konzerne eintauschen. Freier Handel ist nur dann frei, wenn auch kleine Unternehmen und Menschen davon profitieren. Ganz wichtig bei dem Erfolgsmodell Freiheit ist außerdem die Transparenz […]
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Weshalb wir keine Partnerschaft mit der ÖPP-Mafia brauchen! Immer noch und immer wieder soll uns der Nutzen sogenannter Öffentlich-Privater-Partnerschaften (ÖPP) bzw. Public Private Partnerships (PPP) nahe gebracht werden. Die Befürworter präsentieren ÖPP als „neue, innovative“ Lösung für Finanzierungsprobleme bei der Verkehrsinfrastruktur. Doch ÖPP löst diese Probleme nicht und innovativ ist ÖPP auch nicht – nicht … Weiterlesen »
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14-tägige Infopost der Fraktion zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen Arbeitskreises #4 (AK4) der Landtagsfraktion. Jeweils an Montagen in ungeraden Wochen bis 18:00 Uhr tragen wir in einem Pad unsere Infos zusammen. … Weiterlesen »
NRW muss den Zukunftsmarkt Autonomes Fahren gestalten
Anhörung im Landtag NRW zeigt Perspektiven und Möglichkeiten auf Die Anhörung zum Autonomen Fahren auf Antrag der Piratenfraktion NRW hat gezeigt, dass ein neuer Mobilitätsmarkt für Automobilindustrie und öffentliche Nahverkehrsunternehmen entsteht. Die Sachverständigen formulierten eindeutige Anforderungen an die Politik, diesen Markt zu gestalten. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung … Weiterlesen »
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Wir in Nordrhein-Westfalen müssen jetzt durch ein Landesluftverkehrskonzept eigene Punkte setzen und unserer Verantwortung gerecht werden. Wir können uns in NRW nicht darauf verlassen, dass die Bundesregierung sich vollumfänglich um nordrhein-westfälische Belange kümmern wird. Das zeigte bereits die Zurückweisung eines Nachtflugverbots am Flughafen Köln-Bonn durch den Bundesverkehrsminister. Derzeit spricht nichts dafür, abzuwarten. Vieles spricht dafür, … Weiterlesen »
Breitbandausbau braucht Leerrohre
Wir brauchen in Zukunft richtig schnelles Internet überall – in der Stadt und auf dem Land. Daran hängt viel in der Entwicklung unseres Landes. Doch wie kann man die Inkompetenz der Politik vor der Haustür der Menschen ganz wunderbar darstellen? Man installiert eine große Baustelle und macht die Straße neu. Dreck, Lärm, Ärger, Nerven, OK […]
Unsere Schriftführer des Landtags NRW legen Amt nieder
Unsere Abgeordneten Oliver Bayer und Olaf Wegner legen mit sofortiger Wirkung ihre Ämter als Schriftführer des Landtags NRW nieder. Die Landtagspräsidentin Carina Gödecke wurde entsprechend informiert. Olaf Wegner, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das Plenum hat in der vergangenen Plenarphase entschieden, dass die Piraten im Präsidium unerwünscht sind. Dieser Entscheidung tragen wir Rechnung, indem … Weiterlesen »