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Dietmar Schulz zur Zukunft der Energiepolitik in NRW

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Freitag, 5. Dezember 2014

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

DIW-Studie und Eon-Konzernumbau – Nordrhein-Westfalen gerät energiepolitisch ins Abseits
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7468
in Verbindung damit

E.ON / E.OFF – Aufspaltung des größten deutschen Energiekonzerns und die Folgen für NRW
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7469
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Dietmar Schulz
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Mitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Fast hätte ich gesagt: Willkommen bei der Hauptversammlung der Aktionäre von E.ON! Ich danke für die Bewerbungsreden bzw. Vorstellungsreden hier am Podium in Bezug auf Führungspositionen bei RWE und E.ON. Eines ist offensichtlich verkannt worden: Wir sind nicht auf einer Hauptversammlung, sondern machen hier Politik oder wollen das zumindest tun. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zur Zukunft der Energiepolitik in NRW

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Freitag, 5. Dezember 2014

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

DIW-Studie und Eon-Konzernumbau – Nordrhein-Westfalen gerät energiepolitisch ins Abseits
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7468
in Verbindung damit

E.ON / E.OFF – Aufspaltung des größten deutschen Energiekonzerns und die Folgen für NRW
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7469
MdL Kai Schmalenbach/Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Kai Schmalenbach
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Mitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Herzlichen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Nun ist es also so weit. Nach den Diskussionen über den Verkauf der Braun-kohlenkraftwerke in der Lausitz durch Vattenfall geht E.ON vorweg und möchte die fossile Kraftwerksparte abstoßen.

(Minister Johannes Remmel: Schönes Wortspiel!) Weiterlesen »

Simone Brand zum Beitrag der Kleingärtner für die Gesellschaft

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 19. Den wertvollen Beitrag der Kleingärtner für Gesellschaft, Gesundheit und Naturschutz würdigen und angemessen fördern

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7154
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Videomitschnitt der Rede von Simone Brand (folgt)
Protokoll der Rede von Simone Brand (folgt)

Monika Pieper zum digitalen Lernen in Schulen

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 18. Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6673
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper (folgt)

Dietmar Schulz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Justizgesetzes

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 17. Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes  und des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6089
2. Lesung
MdL Dietmar Schulz Foto A.Knipschild 2013-04-24-5Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde lehnt die Piratenfraktion den Gesetzentwurf auch ab, allerdings aus einem etwas anderen Grund als die FDP. Wir hatten in der Anhörung, lieber Kollege Stotko Kollege Körfges hatte eine entsprechende Frage gestellt , in den regierungstragenden Fraktionen einen Gesprächsverlauf dahin gehend vernommen, dass man sich auch Gedanken über ein fakultatives Verfahren mache. Weiterlesen »

Torsten Sommer zur effizienten Gestaltung von Arbeitsschutz

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 16. Arbeitsschutz effizient gestalten

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3446
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Videomitschnitt der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)

Dietmar Schulz zur Gleichbehandlung der Förderbanken

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 14. Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7398
MdL Dietmar Schulz Foto A.Knipschild 2013-04-24-5Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Stream, sofern noch zugegen! Auch die Piratenfraktion unterstützt das Antragsvorhaben in ich sage mal 99 % seines Inhalts. Das möchte ich gleich vorab in den Saal rufen und die Ausführungen des Kollegen Jung genauso wie die des Kollegen Witzel hinsichtlich der Frage der Beteiligung aufgreifen.

Die CDU ist dem Antrag noch in letzter Minute 2. Neudruck beigesprungen. Die Piraten haben das nicht gemacht, hätten es allerdings bei den Abstimmungsziffern 1 sowie 3 bis 5 getan. Damit trägt die Partei der Piraten und die Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen insbesondere die Intention des Antrags mit, was die Ausnahmeregelung bezogen auf die NRW.BANK im Rahmen des Bankenabwicklungsfonds betrifft. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur Sicherstellung der Ausbildung von Pharmazeutisch-technischen Assistenten

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 13. Sicherstellung der Ausbildung von Pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und Assistenten (PTA)

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3445
Mdl Olaf Wegner/Foto A.KnipschildUnser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne. Wir sprechen heute über einen Antrag, der doch schon einige Zeit alt ist. Er ist vom 2. Juli 2013. Dort steht unter „Der Landtag stellt fest:“

„1. Die PTA-Ausbildung in Nordrhein-Westfalen ist gefährdet.

2.Die Einstellung der Fördergelder hat aktuell zu einer starken Reduktion des Ausbildungsplatzangebotes geführt.“

Das heißt, hier hat die antragstellende Fraktion vor anderthalb Jahren eine Zukunftsprognose gemacht. Deswegen kann man an den heutigen Zahlen feststellen, inwieweit das der Realität entspricht. Dafür haben wir am 1. Dezember 2014 mit dem Verband der PTA-Lehranstalten in Westfalen-Lippe telefoniert und folgende Informationen bekommen: Weiterlesen »

Marc Olejak zur Ganzheitlichen und modernen Gleichstellungspolitik

Veröffentlicht am von unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

12. Ganzheitliche und moderne Gleichstellungspolitik – Gleichstellung von Frauen und Männern auf allen Ebenen vorantreiben

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7402
MdL Marc OlejakUnser Redner: Marc Olejak
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Marc Olejak

Marc Olejak (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Eichhörnchen! Ich bringe jetzt erst einmal etwas Ruhe rein, opfere ein paar Sekunden Zeit, damit wir uns alle nach einer doch sehr hektischen kurzen Rede ein bisschen entspannen können. Ich bringe vorweg ein kleines einleitendes Zitat aus Wikipedia, um das Thema des Antrags ins gerade Licht zu rücken: Weiterlesen »

Torsten Sommer zur Stärkung des Demografieansatzes im GFG

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 12. Auswirkungen der Bevölkerungsschrumpfung abdämpfen – Demografieansatz im GFG stärken

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6685
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)