Anträge

Antrag: Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln

Veröffentlicht am von unter Anträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner.

18.03.2014

Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5279.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.

Antrag: Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

18.03.2014

Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5276.pdf

 

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Antrag: Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer.

18.03.2014

Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5277.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Antrag: Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09).

18.03.2014

Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5280.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

Antrag: „Birlikte- Zusammenstehen“: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand.

18.03.2014

„Birlikte- Zusammenstehen“: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen

 

Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Drucksache 16/5265.pdf

Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Antrag: Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

11.02.2014

Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5027.pdf

 

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Antrag: Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre

Veröffentlicht am von unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

11.02.2014

Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5029.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Antrag: Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

11.02.2014

Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5026.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein abgelehnt.