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Drs. 16/458: Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne

Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne Kleine Anfrage 296 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/458 30.07.2012 Fragen im Hinblick auf die in Bochum und Herne durch die kommunale Schulaufsichtsbehörden angeordnete Verfahrensweise der Einsichtnahme für Eltern in die Gutachten über die Ermittlung des sonderpädagogischen Förderungsbedarf ihres Kindes, u.a. mögliche negative Auswirkungen der elterlichen … Weiterlesen »

Drs. 16/418: Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen

Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen Kleine Anfrage 282 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/418 24.07.2012 Anzahl der (Sammel-)Abschiebungen und Anteil der von FRONTEX (Europäische Agentur für die Zusammenarbeit an den Außengrenze) organisierten bzw. durchgeführten Sammelabschiebungsaktionen (Charterabschiebungen), Kosten für die jeweiligen Abschiebungsaktionen Antwort MIK Drucksache 16/652 22.08.2012

Drs. 16/419: Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren

Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren Kleine Anfrage 283 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/419 24.07.2012 Anzahl der sog. Flughafenverfahren (Festsetzung der Asylsuchenden im Transitbereich, beschleunigtes Asylverfahren nach § 18a AsylVfG) in den Jahren 2010 und 2011 und Anteil der abgelehnten bzw. bewilligten Asylanträge, Anzahl der zurückgeschobenen Asylbewerbern, Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Aussetzung des Flughafenverfahrens … Weiterlesen »

Drs. 16/236: Ausbildungsordnung Grundschule

Ausbildungsordnung Grundschule Kleine Anfrage 119 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/236 16.07.2012 Kriterien für die Verfahrensweise bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisgrundschule Antwort MSW Drucksache 16/499 07.08.2012

Drs. 16/235: Therapiezentrum Oberhausen

Therapiezentrum Oberhausen Kleine Anfrage 118 Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/235 16.07.2012 Geplante Schließung der Einrichtung, Auswirkung auf die Patienten, zukünftige Verwendung des Gebäudes, Höhe der Kosten der damaligen Errichtung Antwort MGEPA Drucksache 16/608 13.08.2012

Drs. 16/204: Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen

Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 111 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/204 11.07.2012 Durch die Finanzämter eingezogener Jahresbetrag in den letzten fünf Jahren, Höhe der Verwaltungskosten, Gegenleistungen der Religionsgemeinschaften für den Einzug der Kirchensteuer, Deckung der Kosten Antwort FM Drucksache 16/506 09.08.2012

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